Karl Nolle, MdL

Dresdner Morgenpost, 02.02.2001

Kein Stoff für Zoff?

Auszeit im Rathaus

DRESDEN. Auszeiten gibt´s eigentlich nur beim Sport – zurzeit aber auch im Rathaus. Und: Leider dauert sie etwas länger – in Dresden bis zum 10. Juni. Denn bis zur OB-Wahl ist erst mal Stillstand angesagt.
„Ich könnte ja auf die CDU schimpfen, dass in Dresden nichts passiert. Aber wir sind ja nicht besser“, muss ein PDS-Stadtrat zugeben. Und ein CDU-Kollege pflichtet bei: „Natürlich will sich jetzt niemand mehr zu weit aus dem Fenster lehnen.“
Offiziell will so etwas niemand zugeben, doch die Zeichen sind unverkennbar.
Nach der Kommunalwahl im Sommer 1999 waren die Stadträte vor Eifer kaum zu bremsen. Die Gebühren für Müll und Abwasser wurden erhöht, die Preise für Bus und Bahn angehoben, nebenbei die Bezüge für Stadträte raufgesetzt. Ob der ausbau der Königsbrücker Straße oder die Privatisierung der Krankenhäuser – es wurde bei jeder Sitzung gestritten, geschimpft und gepöbelt.
„Jetzt ist es richtig friedlich geworden“, wundern sich schon einige Abgeordnete.
Kein Wunder: Den Stoff für Zoff gibt´s nicht. In der nächsten Sitzung am Donnerstag sind die „heißen Eisen“, wie die „Dritte Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes“, eher eiskalt. „Alle konzentrieren sich auf die Wahl. Die linken Parteien verhandeln miteinander und ziehen Fäden im Hintergrund. Die CDU wartet einfach nur ab“, erklärt ein Insider.
Auch sonst ist wenig Bewegung in der Stadt: Die Waldschlößchenbrücke ist vom Regierungspräsidium noch nicht genehmigt, der Ausbau der Königsbrücker Straße auf Januar 2002 verschoben.
(Kai Schulz)