Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 01.02.2001

Bündnis legt Roßberg Wahlprogramm vor

Verhandlungsrunde - Viele Fragen offen

DRESDEN. Es sollte ein kurzes Treffen sein, dann wurde über drei Stunden diskutiert: Abgesandte von Bürgerinitiative "OB für Dresden", PDS, SPD und Bündnisgrünen verständigten sich gestern darüber, für welche inhaltlichen Ziele ein gemeinsamer, unabhängiger OB-Kandidat Ingolf Roßberg (FDP) stehen müsste. SPD und PDS schickten mit Fraktionsgeschäftsführerin Renate Liepelt und Stadtrat Jens Matthis nur die zweite Garde. Trotzdem, versichert Christiane Filius-Jehne von der Bürgerinitiative, waren die Verhandlungen "hochgradig konstruktiv".
Ergebnis ist der Entwurf eines Eckpunkte-Papiers, der jetzt von den Parteien bestätigt und danach von Roßberg unterschrieben werden soll. Er enthält Wahlziele wie den Verzicht auf eine Privatisierung der Krankenhäuser und das Senken der gerade von der CDU-FDP/DSU hochgesetzten Quote für Bürgerbegehren, Aussagen zur Depfa-Bank am Wiener Platz und zu Seniorenbegegnungsstätten. Besonders umstritten waren Verkehrsthemen. Roßberg soll sich dafür einsetzen, dass die Königsbrücker Straße nur zweispurig wird und dafür Radwege bekommt. Zum Thema Waldschlösschenbrücke gingen die Meinungen von Grünen und SPD auseinander, letztlich einigte man sich auf den kleinsten Nenner.
Jetzt muss Roßberg, derzeit Beigeordneter für Stadtentwicklung in Wuppertal, entscheiden, ob er unter diesen Prämissen als OB-Kandidat in Dresden antreten will. Selbst wenn er "Ja" sagt, blieben viele Fragen offen. So will die PDS nach wie vor eine Zusage, dass im zweiten Wahlgang der Bestplazierte unterstützt wird. Nur so bestünde die Chance, Amtsinhaber Wagner (CDU) abzulösen. Mit einem solchen Versprechen aber haben SPD und Grüne Probleme. Denn wenn Wolfgang Berghofer anträte und vor Roßberg läge, kämen sie um Berghofers Unterstützung nicht herum.
(Katrin Saft)