Karl Nolle, MdL
DNN/LVZ, 05.08.2005
"Grotesk, tollkühn" - Metz weist Vorwürfe zurück
Dresden. Als Horst Metz gestern Abend gegen 17.30 Uhr den Saal A 600 im Dresdner Landtag betritt, empfängt ihn ein Heer von Kameras und Mikros, wie es Sachsens Finanzminister selten erlebt hat. Kein Wunder: Statt über triste Steuerzahlen muss der 60-Jährige vor dem Landtags-Untersuchungsausschuss diesmal zur Krise der Landesbank delikate Details über einen angeblichen, nächtlichen 35-Millionen-Deal berichten.
Hintergrund ist der lautstarke Krach zwischen Sachsen LB und der Industrie- und Immobilienleasing GmbH (IIL) über die gemeinsame Tochter Mitteldeutsche Leasing AG (MDL), die in eine desaströse finanzielle Lage geschlittert ist. Im Streit um die Anteile hat IIL-Firmenchef Ludwig Hausbacher inzwischen eine Schadensersatzklage von 140 Millionen Euro eingereicht.
Laut Hausbacher habe Metz in jener April-Nacht auf einem Dresdner Presseball bis zu 35 Millionen Euro für dessen Anteile angeboten. Hausbachers Vertrauter Andreas Waldow will nun zwar nicht mehr von einem richtigen Vergleichsangebot sprechen, bleibt aber dabei, dass Metz damals Sondierungsgespräche habe führen wollen. "Ich war elektrisiert von der Möglichkeit, eine Lösung zu finden", sagt Waldow. Er habe den Eindruck, dass Metz die Sache durchaus ernst gemeint habe.
Immerhin räumt Minister Metz im Zeugenstand erstmals die Gespräche auf dem Ball ein, nachdem er Parlament und Medien darüber zunächst nicht informiert hatte. Metz bestreitet aber vehement ein angebliches Verhandlungsangebot. Ein Betrag von 35 Millionen wäre "grotesk, geradezu tollkühn" gewesen, sagt Metz. "Eine solche Forderung habe ich durchweg als viel zu hoch von mir gewiesen".
Bei Hausbachers Anwalt Klaus Fischer hört sich die Geschichte allerdings anders an. Er wäre doch nicht drei Tage später extra aus Frankfurt nach Dresden zum Notar-Termin geflogen, wenn er nicht gehofft hätte, dass die Gespräche zu einem Ergebnis kommen. Doch die Sondierungen in der Kanzlei von Notar Georg Schildge - der in der Ballnacht als Zeuge dazu geholt worden war - entpuppen sich im Laufe der Vernehmung als Eigenmächtigkeit Schildges: Metz habe ihm für dieses Schlichtungsgespräch gar kein Mandat erteilt, räumt der Notar ein. Er habe zuvor vergeblich versucht, Metz telefonisch zu erreichen. Auch der Minister betont: "Ich habe Schildge nicht beauftragt, ein solches Gespräch zu führen."
Damit sind die Abgeordneten am Tag des Showdowns so schlau wie zuvor - Aussage steht nach wie vor gegen Aussage. Für Aufregung sorgte Anwalt Fischer indes mit einer Einlassung der anderen Art: Er wirft Verantwortlichen der Landesbank "paranoide Züge" vor und verliest eine Eidesstattliche Versicherung eines Leipziger Unternehmensberaters.
Laut dem Papier, das dieser Zeitung vorliegt, hat Ex-MDL-Chefin Andrea Braun versucht, Hausbacher sowie dessen Freunde und Geschäftspartner ausforschen zu lassen: "Ebenfalls sollte ich Material sammeln, um dieses gegen die Freunde oder Geschäftspartner von Herrn Hausbacher zu verwenden und/oder diese gegen Herrn Hausbacher aufzubringen", schreibt der Wirtschaftsberater. Die Landesbank weist die Vorwürfe zurück.
Metz verschaffte der gestrige Tag eine kurze Atempause. Doch die Krise der Landesbank geht weiter. Der Untersuchungsausschuss will sich künftig mit weiteren Vorwürfen über Vetternwirtschaft, Bespitzelung, Dokumentenfälschung und fragliche Geldanlagen befassen.
Sven Heitkamp