Karl Nolle, MdL
DNN/LVZ, 06.08.2005
Kreuzverhör vor Neuauflage
Dresden. Es war ein zwölf Stunden langer Kampf um die Wahrheit, als am Donnerstag vier Zeugen im Sachsen-LB-Untersuchungsausschuss nacheinander ins Kreuzverhör genommen wurden. Einen Tag nach den Vernehmungen zu angeblichen Millionendeals um eine Tochter der Landesbank steht das Spektakel bereits vor einer Neuauflage: "Wir wollen alle vier Zeugen im Herbst noch einmal laden und eine Gegenüberstellung erreichen", sagte der Obmann der Linkspartei, Klaus Tischendorf, gestern dieser Zeitung. Seine Fraktion werde den Antrag im September mit ihren Minderheitenrechten durchsetzen.
Eine solche Gegenüberstellung hatte eine große Ausschussmehrheit am Donnerstagabend abgelehnt. Tischendorf sagt nun, die Befragung der Zeugen sei an entscheidender Stelle abgebrochen worden. Finanzminister Horst Metz (CDU) sei mit der "Märchenstunde" im Ausschuss keineswegs entlastet. Seine Aussagen seien "widersprüchlich und unglaubwürdig" geblieben, so Tischendorf. Streitpunkt sind finanzielle Forderungen der Leasingfirma IIL an die Landesbank. Nach Aussagen von Firmenchef Ludwig Hausbacher und seines Vertrauten Andreas Waldow habe Metz in einer Dresdner Ballnacht einen Vergleich von 35 Millionen Euro geboten. Der Minister weist dies als "grotesk und tollkühn" zurück.
Die Idee einer Gegenüberstellung der Zeugen hält CDU-Ausschussobmann Günther Schneider allerdings für Unsinn: "Das ist die ,Tatort'-Vorstellung der Linkspartei", sagte Schneider den DNN. Ministeriumssprecherin Monika Dunkel warf der Linkspartei zugleich vor, nicht um Aufklärung, sondern nur um die eigene Inszenierung bemüht zu sein. "Der Minister hat zu allen Fragen erschöpfend Auskunft gegeben."
Das sieht SPD-Obmann Karl Nolle etwas anders. Der Minister sei nicht entlastet, solange es weitere Widersprüche in den Aussagen gebe. Metz habe ohnehin dem Land einen Bärendienst erwiesen, als er im Parlament die Begegnung mit Waldow zunächst verschwieg. Nolle: "Wir hätten das Theater vermeiden und Schaden verhindern können, wenn Metz wie ein Mann zu seinen nächtlichen Gesprächen gestanden hatte."
Auch SPD-Fraktionschef Cornelius Weiss kritisierte auf Anfrage Metz' Krisenmanagement: "Man hätte früher versuchen müssen, in die Offensive zu kommen." Er gehe jetzt aber davon aus, dass Metz mit dem Kontrahenten Hausbacher Verhandlungen aufnehme. Weiss: "Die dafür angeforderten Gutachten liegen nun vor." Metz und Ministerpräsident Georg Milbradt seien seiner Ansicht nach nun ernsthaft bemüht, "die Dinge in den Griff zu bekommen".
Die SPD spiele dabei eine Mittlerrolle und trage dazu bei, so Weiss, "den Schaden zu minimieren".
Sven Heitkamp