Karl Nolle, MdL

DNN/LVZ, 20.08.2005

Linkspartei spricht von Unterstellung

Dresden. Als "unanständige Unterstellung" hat die Landeschefin der Linkspartei, Cornelia Ernst, die Aussage von Sachsens SPD-Chef Thomas Jurk im Interview mit dieser Zeitung zurückgewiesen, die Linkspartei habe sich in Bezug auf die NPD nicht an Absprachen gehalten. Tatsächlich sei der Konsens der Demokraten beim Umgang mit der NPD mehrfach von der Koalition gebrochen worden, erklärte die Landtagsabgeordnete.

Die Vereinbarung der Fraktionschefs setze nicht den Unterschied von Regierung und Opposition außer Kraft. "Herr Jurk will mit seiner Polemik offenbar davon ablenken, dass er als stellvertretender Ministerpräsident für Vasallentreue zum Koalitionspartner CDU steht und sich als SPD-Landesvorsitzender in der Öffentlichkeit weitgehend abgemeldet hat", sagte Ernst. Der Wirtschaftsminister habe schnell vergessen, dass er vor einem Jahr eine Koalition mit der Linkspartei nicht ausgeschlossen habe. Das Votum der Personalkommission der Uni Leipzig zu den Stasi-Vorwürfen gegen Fraktionschef Peter Porsch als Begründung für die Kehrtwende sei grotesk.
S. H.