Karl Nolle, MdL
DNN, 05.02.2001
Wahlbündnis nach PDS-Parteitag nur im Kleinformat
SPD, Grüne und Initiative machen allein weiter
DRESDEN. Ein Wahlbündnis aller Oppositionskräfte gegen Oberbürgermeister und CDU-Kandidat Herbert Wagner ist nach der PDS-Delegiertenkonferenz am Sonnabend vorerst geplatzt. Der Parteitag hatte eine endgültige Entscheidung über einen Kandidaten auf April verschoben und deutlich erkennen lassen, dass die PDS auf Ex-OB Wolfgang Berghofer wartet. Die grüne Spitzenpolitikerin Eva Jähnigen sagte gestern dazu, die Verzögerung mache ein Bündnis unmöglich.
Sozialdemokraten, Grüne und die Bürgerinitiative "OB für Dresden" wollen allein weitermachen und wie vereinbart bis Ende Februar eine Kandidatur festzuzurren. SPD-Chefin Marlies Volkmer sprach von einem "kleinen Bündnis". Es sei nun Sache der PDS, ob sie mitmachen wolle. Die SPD-Spitze hatte sich am Freitag für den FDP-Mann und Wuppertaler Baudezernenten Ingolf Roßberg als Bündniskandidat ausgesprochen. Die Bürgerinitiative will in Kürze in einer Versammlung die Bürgermeinung zu Roßberg hören.
SPD und Grüne hatten vor der Delegiertenkonferenz vor einer Verschiebung auf April gewarnt. PDS-Stadtchef Michael Schrader mochte seiner Partei gestern nicht die Schuld am Scheitern geben lassen: "Falls das Bündnis tatsächlich nicht zustande kommt, dann liegt die Schuld nicht bei der PDS, sondern darin begründet, dass wir letztlich die Einzigen sind, die die Forderung ,Wagner muss wegÔ ohne Wenn und Aber vertreten." SPD, Grüne und Bürgerinitiative haben mehrfach erklärt, dass Berghofer für sie nicht in Frage kommt.
Die PDS-Delegiertenkonferenz hatte zwar beschlossen, weiter mit SPD, Grünen und der Initiative zu verhandeln. Sie legte aber zugleich fest, dass in jedem Fall letztlich der aussichtsreichste Oppositionskandidat unterstützt werden soll. Für Schrader und Ex-Parteichefin Christine Ostrowski ist das Berghofer und nicht Roßberg, der bis Freitag über eine Kandidatur entscheiden will.
Schrader warf den ehemaligen Bündnispartnern indirekt vor, Politik aus dem Bauch heraus zu machen und Umfrageergebnisse zu ignorieren. Seine Partei hat in der vergangenen Woche vom Dresdner Forschungsinstitut SAS 500 Wähler telefonisch befragen lassen. Von denen stimmten laut PDS 27 Prozent für Berghofer, 25 Prozent für OB Wagner und 12 Prozent für Roßberg. Fünf Prozent würden nicht wählen, der Rest (31 Prozent) war unentschieden. Stünden sich nur Berghofer und Wagner gegenüber, würden von den jetzt schon entschiedenen Wählern 58 Prozent für Berghofer und 42 Prozent für Wagner stimmen. In der Paarung Wagner-Roßberg läge der OB mit 54 zu 46 Prozent vorn.
Eine solche Stichwahl sieht die Gemeindeordnung jedoch nicht vor. Erhält am 10. Juni kein Kandidat mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, gibt es 14 Tage später eine Neuwahl, bei der alle Kandidaten wieder antreten und auch neue noch einsteigen können. OB wird der Bewerber mit der höchsten Stimmenzahl.
(von Stefan Alberti)