Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 16.09.2005

Bereits 1 400 Zwangsumzüge

Hartz IV. Massenhafte Wohnungswechsel sind bisher ausgeblieben, doch tausende Sachsen sitzen auf gepackten Koffern.

Dresden. Im Freistaat mussten seit dem 1. Juli 2005 mehr als 1 400 Arbeitslosengeld-II-Empfänger in eine kleinere Wohnung umziehen. Das geht aus einer aktuellen Anfrage des Sächsischen Sozialministeriums bei allen Hartz-IV-Arbeitsgemeinschaften (Arge) und den so genannten optierenden Kommunen des Freistaats hervor, die der SZ exklusiv vorliegt. Daraus geht auch hervor, dass die Kommunen und Landkreise mit tausenden von weiteren Umzügen bis Jahresende rechnen, weil vielfach der Wohnraum über der gesetzlich zustehenden Obergrenze liegt.

Die Zahl der bereits erfolgten Zwangsumzüge differiert regional sehr stark. So mussten sich im Weißeritzkreis bisher rund 200 Arbeitslosengeld-II-Empfänger eine neue Bleibe suchen, in Chemnitz 180, in Leipzig 188, in Döbeln 50; in den Landkreisen Riesa-Großenhain, Löbau-Zittau und im Niederschlesischen Oberlausitzkreis sind jeweils rund 40 Fälle bekannt, in Meißen etwa 60. Für Dresden und Bautzen liegen noch keine Zahlen vor.

Sachsens Sozialministerin Helma Orosz (CDU) sieht sich dennoch bereits in ihrer Prognose bestätigt, dass es nicht zu Massenumzügen kommen wird. „Es zeigt sich auch, dass sich die Kommunen im Großen und Ganzen ihrer hohen Verantwortung bewusst sind“, so Orosz. Das bestätigt auch der Arge-Chef von Riesa-Großenhain, Remo von Bennewitz. „Wir erörtern mit den Betroffenen nicht, dass sie umziehen, sondern dass sie Kosten reduzieren müssen.“ Dabei gebe es genügend Spielraum, um einen Umzug zu vermeiden. Eine Entwarnung ist dennoch zu früh. So läuft etwa in einigen Kommunen erst im Herbst die gesetzlich vorgeschriebene Schonfrist für Arbeitslosengeld-II-Empfänger ab. In Sachsen gibt es derzeit 310 676 Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaften.
Von Annette Binninger