Karl Nolle, MdL

DNN/LVZ, 29.12.2005

Leipzig: Kommunale Firmen planen Ausstieg aus dem Cross Border Leasing

Leipzig. Leipzigs Verkehrsbetriebe und die Kommunalen Wasserwerke bemühen sich um die Auflösung ihrer Cross-Border-Leasing-Verträge mit US-Investoren. Geschäftsführer der Unternehmen haben darüber in New York und Chicago verhandelt. Das Ergebnis der Mission: Nur einer der insgesamt sieben Finanzinvestoren signalisiert, dass er im nächsten Jahr weiter über eine Auflösung verhandeln will. Um wen es sich dabei handelt, wollen die beiden sächsischen Firmen nicht sagen: darüber sei Verschwiegenheit vereinbart worden.

In Leipzig haben noch weitere Tochterfirmen der Stadt ähnliche Verträge abgeschlossen. Das gesamte "Transaktionsvolumen" liegt nach Angaben des Rathauses bei 2,9 Milliarden Euro. Der Barwertvorteil, den die Firmen dafür eingestrichen haben, wird mit 140 Millionen Euro beziffert.

Hintergrund des Vorstoßes der beiden Geschäftsführer sind Änderungen im Steuerrecht der USA. Weil sich dadurch keine Gewinne mehr mit Cross Border erzielen lassen, könne eine Rückabwicklung für beide Seiten vorteilhaft sein, heißt es. Die US-Investoren würden Kosten für das jährliche Vertragscontrolling sparen und die sächsischen Firmen könnten ihre Immobilien anderweitig nutzen.

Cross Border Leasing (deutsch: "grenzüberschreitender Mietkauf") bezeichnet ein oft über Jahrzehnte vereinbartes Leasing über Staatsgrenzen hinweg. Neuabschlüsse sind seit 2004 in den USA gesetzlich untersagt, da die Gewinne maßgeblich durch den amerikanischen Steuerzahler mitfinanziert werden.
DNN/A.T.