Karl Nolle, MdL
DNN/LVZ, 16.03.2006
Linkspartei: Platz frei für Nolle
"Jurk inkompetent"
Dresden. Die Linkspartei wirbt um den SPD-Abweichler Karl Nolle. Einen Tag nach dem Rückzug des Dresdner Druckereiunternehmers vom Amt des Wirtschaftssprechers wurde gestern bekannt, dass es bereits erste Anbahnungsversuche gegeben hat. So habe der Linksfraktionär Karl-Friedrich Zais aus Chemnitz bei Nolle angefragt, ob dieser nicht Mitglied werden wolle, hieß es gestern aus SPD- wie Linksparteikreisen in Dresden. Der Tenor der Offerte habe gelautet, es sei "immer ein Platz frei" für Nolle.
Die Landeschefin der Linkspartei, Cornelia Ernst, wollte solche Abwerbungsgespräche nicht bestätigen. Ein politischer Wechsel sei allein Sache des SPD-Abgeordneten, sagte sie auf Anfrage. "Herr Nolle muss sich selbst entscheiden." Der Unternehmer war gestern zu keinem offiziellen Statement bereit. In Dresden gilt es allerdings als sicher, dass er die Seiten vorerst nicht wechseln und Mitglied der SPD sowie der Fraktion bleiben will.
Unterdessen nimmt der SPD-interne Streit an Schärfe zu. Gestern wurde bekannt, dass Nolle bereits am Dienstag von Fraktionskollegen zur Abgabe seines Landtagsmandats aufgefordert worden sein soll. Der stellvertretende Landtagspräsident Gunther Hatzsch (SPD) unterstützte diese Forderung. "Politisch-moralisch müsste Karl Nolle sein Mandat abgeben", erklärte Hatzsch gestern gegenüber dieser Zeitung, "das wäre die sauberste Lösung." Der Unternehmer habe mit seiner Politik "der gesamten politischen Kaste Schaden zu gefügt". Wer dauernd gegen den Strom schwimme, müsse die Konsequenzen ziehen.
Dagegen sprach sich der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Martin Dulig, für Nolle aus. "Karl ist und bleibt Teil der Fraktion, wir brauchen ihn", sagte er. Nolle hatte am Dienstag das Amt des wirtschaftspolitischen Fraktionssprechers abgegeben und damit die Konsequenzen aus wochenlangen Querelen mit SPD-Chef und Wirtschaftsminister Thomas Jurk gezogen. Zur Landtagssitzung gestern war er aus Krankheitsgründen nicht erschienen. Er halte seinen Parteifreund Jurk für einen inkompetenten Wirtschaftsminister, sagte der 61-jährige dem "MDR-Sachensspiegel". Er begründete dies mit massiven Unstimmigkeiten.
J.K.