Karl Nolle, MdL
DNN/LVZ, 07.04.2006
"CDU-Abgeordnete nicht in Realität angekommen"
Dresden. Die Berufung von Knut Nevermann zum Staatssekretär im Kunstministerium in Dresden sorgt weiter für Wirbel. Gestern wies die SPD Kritik ihres Koalitionspartners an der Personalie zurück.
Das Kabinett hatte am Dienstag auf Vorschlag von Barbara Ludwig (SPD), Ministerin für Wissenschaft und Kunst, Nevermann als Nachfolger des in den Ruhestand gehenden Staatssekretärs Frank Schmidt benannt. Nevermann ist promovierter Jurist und habilitierter Politikwissenschaftler. Der gebürtige Hamburger war unter anderem in der 68er-Bewegung AStA-Vorsitzender und zuletzt Amtschef bei den Kulturstaatsministern der Rot-Grünen-Bundesregierung.
Kritisch hatte sich zu der Berufung der Dresdner CDU-Bundestagsabgeordnete Andreas Lämmel geäußert. Er warnte, Sachsen werde zum "Sammelbecken für kurz vor der Pension stehende Staatssekretäre, die mit dem Land nichts zu tun haben". Gestern legte der CDU-Landtagsabgeordnete Heinz Eggert nach. Es sei fraglich, ob sich mit einem Staatssekretär der ideologisch gut gerüstet sei, aber sonst keine Ahnung von Sachsen habe, die Hochschullandschaft im Freistaat voranbringen lasse. Mit den Folgen des zwei bis dreijährigen Wirkens von Nevermann müsste der Freistaat dann auf Jahrzehnte leben, sagte Eggert den DNN. Für seine Kritik, die nichts mit Ost-West-Problemen zu tun habe, sei ihm auch aus der SPD-Landtagsfraktion Zustimmung signalisiert worden.
"Hier reißen Leute den Mund auf, die sich zuerst einmal selbst an die Nase fassen sollten" kommentiert der Sprecher des SPD-Landesvorstandes, Andreas Weigel, die Kritik. Offensichtlich hätten die Herren Lämmel und Eggert in ihrer Partei nichts zu sagen, wenn sie so versuchten sich zu profilieren. Zudem seien sie "noch nicht in der Realität angekommen". In der Koalitionsregierung habe jeder einzelne Minister für seinen Bereich die personelle Hoheit. Die Entscheidung liegt also ganz allein bei der SPD, die "nebenbei bemerkt zwei hundertprozentig Ostdeutsche als Minister stellt".
I.Pleil