Karl Nolle, MdL

DNN/LVZ, 16.05.2006

Wirbel um Porsch-Abstimmung im Landtag: Hammelsprung war gar keiner

Dresden (DNN). Der vermeintlich falsche Hammelsprung am Donnerstag im sächsischen Landtag war keiner. Das erklärte Ivo Klatte, Sprecher von Präsident Erich Iltgen (CDU), gestern auf Anfrage. Bei der Abstimmung über die Abgeordneten-Anklage gegen PDS-Fraktionschef Peter Porsch war die erste Auszählung falsch. Für das zweite Votum schickte Präsident Iltgen die Abgeordneten durch Ja- und Nein-Türen aus dem Saal, fast wie bei einem Hammelsprung.

Bei dem geht es aber laut Geschäftsordnung in den Saal hinein. Die Abstimmung über das brisante Thema werde dadurch aber nicht anfechtbar. Es sei kein Hammelsprung gewesen, erklärte Klatte. Laut Geschäftsordnung gibt es den nur bei Uneinigkeit über das Abstimmungsergebnis. Es seien sich aber alle einig gewesen, dass es falsch ausgezählt war. Der Präsident habe dann nur eine andere Abstimmungsvariante gewählt. Diese Interpretation könnte all denen den Wind aus den Segeln nehmen, die wegen eines Fehlers die Abstimmung anfechten wollen.
I. Pleil