Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 12.03.2001

PDS wartet auf Berghofer

Berghofer wird sich Mitte bis Ende März melden

DRESDEN. Die PDS geht davon aus, dass Wolfgang Berghofer doch noch als Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl am 10. Juni antritt. "Ich nehme an, dass er sich Mitte bis Ende März meldet", sagte Ronald Weckesser, Landtagsabgeordneter und Chef der PDS-Fraktion im Stadtrat nach der Klausurberatung der Fraktion in Struppen.
Für Weckesser wäre Berghofer der Wunschkandidat. Doch erst am 28. April entscheidet eine Mitgliederversammlung der PDS, ob sie den letzten SED-OB Dresdens unterstützt oder den FDP-Mann Ingolf Roßberg, der von einer Bürgerinitiative ins Rennen geschickt wird. Die anderen Oppositionsparteien, SPD und Grüne, wollen Roßberg. Gleich, was auf der Versammlung herauskomme, sagte Weckesser, bleibe die PDS aber dabei, im zweiten Wahlgang den Herausforderer mit den meisten Stimmen zu unterstützen.
Die PDS-Fraktion beantragt eine Sondersitzung des Stadtrates, die am Mittwoch stattfinden soll. Thema ist "die prekäre Lage der Aufbaugesellschaft Prager Straße (AGP)." Am Donnerstag werden im Beirat der AGP Beschlüsse "mit weitreichenden Folgen für die Stadt" gefasst", heißt es in einer Presseerklärung der PDS. Dem Haushalt drohten ungeplante Mehrkosten in Höhe von 174 Millionen Mark und weitere Folgekosten von 80 Millionen Mark. "Das können wir dem Beirat nicht allein überlassen", sagte Weckesser. "Wir wollen, dass der Stadtrat für die weitere Entwicklung am Postplatz die Richtung bestimmt und dafür die Verantwortung übernimmt."
Ferner will die PDS-Fraktion im laufenden Jahr ihre Arbeit unter drei Dachthemen bündeln. Das sind die Bevölkerungsentwicklung, eine auf Nachhaltigkeit angelegte Kommunalpolitik und Substanzerhaltung. Das letzte meint "verantwortungsvollen Umgang der Stadt mit ihrem Vermögen", Straßen, Schulen und Unternehmen.
(SZ/les)