Karl Nolle, MdL
DNN/LVZ, 19.07.2006
Schwarz-Rot stabil, Liberale und Linkspartei legen zu
Dresden. Umfragen gelten in der Politik als brisante Stimmungsbarometer. Aus dem Zahlenwerk der Meinungsforscher lassen sich nicht nur Trends ableiten, sondern auch Aussagen zur Akzeptanz von Parteien und der Regierungsarbeit allgemein. So ist das auch in Sachsen. Mehrmals im Jahr befragt das Bielefelder Institut Emnid im Auftrag der Regierung die Bürger im Freistaat nach ihrer politischen Haltung, jetzt hat es intern neue Zahlen vorgelegt - darunter auch die so genannte Sonntagsfrage. Ergebnis: Die CDU liegt weiter über 40 Prozent, die SPD hat aus der schwarz-roten Koalition kaum Nutzen ziehen können.
Konkret liegen die Christdemokraten derzeit bei 43 Prozent und die SPD bei elf Prozent. Dabei sind Vergleiche zu den Ergebnissen früherer Befragungen problematisch. Denn bei der aktuellen Emnid-Umfrage handelt es sich um eine groß angelegte, repräsentative Feldanalyse von über 1000 Bürgern. Die letzte Erhebung im Februar 2006 dagegen war eine Blitz-Umfrage per Telefon. Am ehesten bieten sich damit Vergleiche zur Feldanalyse 2005 an. Hiernach hat die Union um einen Punkt zugelegt, die SPD einen verloren. Anders stellt sich die Lage im Vergleich zur Blitzumfrage 2006 dar. Demnach haben beide Regierungsparteien Verluste hinnehmen müssen, die CDU vier Punkte und die SPD einen Punkt.
Interessant ist das Zahlenwerk als Standortbestimmung auch für die anderen Parteien. So hat sich die Linkspartei laut Emnid auf hohem Niveau stabilisiert, ist weiter klar zweite Kraft im Lande. Würden jetzt Landtagswahlen stattfinden, würden 25 Prozent der Wähler den PDS-Nachfolgern ihre Stimme geben. Das ist ein Plus von drei Punkten, sowohl im Vergleich zum Frühjahr 2005 wie 2006. Zulegen kann auch die FDP, die aktuell bei sieben Prozent liegt (plus zwei Punkte). Die Grünen dagegen würden knapp an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Wie im Frühjahr 2005 liegen sie bei vier Prozent, vor fünf Monaten waren es noch fünf Prozent. Darüber hinaus demonstriert die Umfrage, dass das Stammwählerpotenzial der rechtsextremen NPD in Sachsen bei rund fünf Prozent liegt. Aktuell bekäme die Partei sechs Prozent, im Frühjahr 2006 waren es noch fünf. Dagegen votierten ein Jahr zuvor neun Prozent der Sachsen für die Rechtsextremen.
Bei der Sachkompetenz der Parteien liegt die Union mit Abstand vorn. Das gilt laut Emnid für die traditionellen CDU-Politikfelder wie Innere Sicherheit, Wirtschaft und Verkehr, aber auch für andere Bereiche wie Bildung und Familie.
Jürgen Kochinke