Karl Nolle, MdL

Agenturen ddp-lsc, 11:17 Uhr, 01.08.2006

Nolle stellt Strafantrag gegen Landtagsdirektor Metz

Dresden (ddp-lsc). In der Dienstwagenaffäre um Landtagsdirektor Christopher Metz fährt der SPD-Abgeordnete Karl Nolle jetzt schweres juristisches Geschütz auf. Nolle reichte bei der Staatsanwaltschaft Dresden Strafanzeige gegen Metz unter anderem wegen Untreue, Bestechlichkeit und Begünstigung ein. Er verlangt von den Strafverfolgern detaillierte Ermittlungen über die Hintergründe des privaten Dienstwagengebrauchs, wie aus der am Dienstag veröffentlichten Anzeige hervorgeht.

Nolle verlangt unter anderem umfangreiche Zeugenvernehmungen aller in die Vorwürfe verstrickten Personen. Wenn es sich ergebe, dann müsse auch Landtagspräsident Erich Iltgen vernommen werden, sagte Nolle am Dienstag auf ddp-Anfrage. Zudem soll die Staatsanwaltschaft klären, wie es zu dem Schulungsvertrag zwischen dem Landtag und einem Münchner Unternehmen kam, für das Metz' Lebensgefährtin arbeitet.

Metz wird vorgeworfen, seinen Dienstwagen für ausgedehnte Privatfahrten genutzt zu haben. Dazu soll er die Jahreslaufleistung des Wagens von 40 000 auf 60 000 Kilometer erhöht haben. Zudem wird ihm vorgeworfen, der Firma seiner Lebensgefährtin einen Landtagsauftrag verschafft zu haben.

Die Landtagsverwaltung erklärte bisher, die Privatfahrten des Direktors seien vertraglich geregelt. Auffällig ist jedoch, dass der Freistaat mit dieser Regelung weitaus großzügigere Regelungen erlaubt als die meisten anderen Landesparlamente in Deutschland. Wegen des Verdachts der Untreue hatte die Staatsanwaltschaft Dresden bereits von sich aus Vorermittlungen gegen Metz aufgenommen.

ddp/lmh/kos
011117 Aug 06