Karl Nolle, MdL
Agenturen, ddp-lsc, 18:11Uhr, 09.08.2006
Bella Italia auf Staatskosten - Kritik an Fortbildungsreise von Landtagsdirektor Metz
Iltgen weist Vorwürfe zurück
Dresden (ddp-lsc). In der Affäre um Landtagsdirektor Christopher Metz sind neue Vorwürfe laut geworden. Medienberichten zufolge gewährte ein im August 2003 von Landtagspräsident Erich Iltgen (CDU) unterschriebenes Dokument dem Landtagsdirektor ungewöhnlich günstige Konditionen für eine Reise ins italienische Gubbio. Dort habe Metz sich auf Staatskosten zum Unternehmensberater fortbilden lassen. Während Linksfraktion.PDS, Grüne und FDP scharfe Kritik übten, wies Landtagspräsident Erich Iltgen (CDU) die Vorwürfe zurück.
Metz habe bereits vor der Einstellung beim Sächsischen Landtag in Sommer 2003 die Fortbildung begonnen und danach mit Zustimmung seines Arbeitgebers fortgesetzt, betonte Iltgen. Die Qualifizierung solle die auch von der Politik immer wieder geforderte Verknüpfung von Wirtschaft und Verwaltung schaffen. Sie liege ausdrücklich im dienstlichen Interesse, unterstrich Iltgen.
Metz habe die Kursgebühren für die Fortbildung selbst getragen. Der Landtag habe lediglich die im Rahmen der Abordnung anfallenden Kosten für Reise, Unterkunft und Verpflegung übernommen. Der Dienstreiseantrag sei ordnungsgemäß gestellt und dem Präsidenten zur Bestätigung vorgelegt worden. Die Wahl der Veranstaltungsorte obliege dem Veranstalter einer Fortbildungsmaßnahme, fügte er hinzu.
Linksfraktion.PDS-Chef Peter Porsch bezeichnete Iltgens Erklärung als «lückenhaft». Der Landtagspräsident sei bemüht, die Dienstreise noch «irgendwie legal dazustellen». Dennoch blieben noch viele Fragen offen.
Nach Ansicht der FDP weckten die immer neuen Vorwürfe gegen Metz den Eindruck «ungezügelter Selbstbedienung». Während Leistungen für die Bürger gekürzt und Steuern erhöht würden, bezahle der Landtag Fahrt- und Unterbringungskosten für eine fragwürdige Weiterbildung, kritisierte Fraktionschef Holger Zastrow. Der Dienstausflug ins italienische Umbrien widerspreche dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit in der Haushaltsführung des Landtages.
Die Fraktionschefin der Grünen, Antje Hermenau, hatte nach Bekanntwerden der neuen Vorwürfe eine umgehende Sondersitzung des Landtagspräsidiums gefordert. Die Vorwürfe hätten sich «derart summiert, dass noch im August eine Sondersitzung des Präsidiums zur Klärung notwendig ist», sagte Hermenau.
Iltgen lehnte dies mit dem Verweis auf die laufenden Vorermittlungen durch den ehemaligen Innenminister Klaus Hardraht (CDU) ab. Hierbei würde umfassend sowohl die private Nutzung des Dienstwagens durch Metz als auch der Bereich Fortbildung geprüft, erläuterte der Landtagspräsident. Der Bericht des Ermittlungsführers solle zur nächsten regulären Sitzung des Präsidiums am 7. September vorliegen. Je nach den Ergebnissen der Prüfung werde gegebenenfalls dann über das weitere Vorgehen entschieden.
Die Staatsanwaltschaft ermittelt bereits wegen weiterer Vorwürfe gegen Metz. Ihm wird vorgeworfen, seinen Dienstwagen für ausgedehnte Privatfahrten genutzt zu haben. Zudem soll er der Firma seiner Lebensgefährtin einen Landtagsauftrag verschafft haben.
Von Jule Scherer
(Quelle: Alle in Mitteilungen)
ddp/jks/muc
091811 Aug 06