Karl Nolle, MdL
DNN/LVZ, 10.08.2006
Opposition fordert Konsequenzen
Dresden. Für Landtagsdirektor Christopher Metz wird die Luft endgültig dünn. Nach immer neuen Vorwürfen gegen den sächsischen Spitzenbeamten ging die Opposition gestern in die Offensive, forderte Landtagspräsident Erich Iltgen (CDU) zum Handeln auf. "Die Affäre Metz wird zur Affäre des Landtagspräsidenten", meinte der Fraktionschef der Linkspartei, Peter Porsch. Iltgen müsse Konsequenzen ziehen. Und selbst die Grünen - bisher auffällig zurückhaltend beim Thema - sehen erheblichen Klärungsbedarf.
So forderte die grüne Fraktionschefin Antje Hermenau eine Sondersitzung des Präsidiums noch in diesem Monat. Die Vorwürfe gegen Metz hätten sich "derart summiert", dass eine Verzögerung unangebracht sei, lautete die Begründung. Gleichzeitig betonte Hermenau, sie wolle sich nicht an weiteren Spekulationen beteiligen. Dahinter steht offensichtlich die Furcht, die Affäre um den Spitzenbeamten könnte den Grünen politisch schaden. Doppelter Grund: Die Lebensgefährtin von Metz, die gleich mehrfach Nutznießerin der fragwürdigen Praktiken des Landtagsdirektors war, soll bei den Grünen in Freising nahe München engagiert sein. Darüber hinaus kursieren heftige Gerüchte im Landtag, ein ehemaliger Mitarbeiter der Öko-Fraktion sei selbst in die Dienstwagen-Affäre verwickelt.
Dennoch zeigte das Vorpreschen der Opposition gestern Wirkung. Gegen Mittag reagierte Iltgen auf die Vorwürfe gegen seinen höchsten Beamten - und stellte sich vorerst hinter den Angeschlagenen. Dabei geht es vor allem um eine Fortbildungsveranstaltung von Metz zum Unternehmensberater in Italien. Diese sei sinnvoll und werde vom Direktor selbst bezahlt, erklärte Iltgen. Der Landtag habe "lediglich" die anfallenden Kosten für Reise, Unterkunft und Verpflegung übernommen.
Eben dies ist das Problem. Denn Iltgen hatte Metz im August 2003 die Dienstreise ins sonnige Umbrien genehmigt - samt Auslandstrennungsgeld, "Wegstreckenentschädigung" und über der Norm liegenden Übernachtungskosten (diese Zeitung berichtete). Dafür liege "ein dringendes dienstliches Interesse" vor, hatte der Präsident geschrieben, was ihn jetzt selbst in Erklärungsnot bringt.
Im Fall Metz ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Untreue. Darüber hinaus laufen dienstrechtliche Vorermittlungen. Im Zentrum stehen die Erhöhung der Laufleistung seines Dienstwagens auf 60.000 Kilometer im Jahr sowie die Tatsache, dass Metz eine Firma für Schulungen von Landtagsmitarbeitern empfohlen hat, bei der seine Freundin arbeitet. Außerdem hat der Direktor insgesamt zehn Privattransfers per Dienstauto und Fahrer für eben diese Lebenspartnerin organisiert.
Jürgen Kochinke