Karl Nolle, MdL

DNN/LVZ, 11.08.2006

Sondersitzung zum Fall Metz

Dresden. Die Affäre um Landtagsdirektor Christopher Metz hat ein politisches Nachspiel. Gestern wurde bekannt, dass bereits in zwei Wochen eine Sondersitzung des Landtagspräsidiums zum Thema stattfinden wird. Ursprünglich wollte Landtagspräsident Erich Iltgen (CDU) das Gremium erst am 7. September informieren. Dann sollen auch die Ergebnisse der disziplinarrechtlichen Vorermittlungen vorliegen. Die außerplanmäßige Präsidiumssitzung geht auf eine Initiative der Grünen im Landtag zurück.

Nach neuen Vorwürfen wegen seiner steuergestützten Fortbildung in Italien geriet der Spitzenbeamte weiter unter Druck. So sprach der FDP-Fraktions-Vorsitzende Holger Zastrow vom "Eindruck ungezügelter Selbstbedienung". Während Leistungen für Bürger gekürzt würden, bezahle der Landtag "großzügig Fahrt- und Un-terbringungskosten für eine fragwürdige Weiterbildung". Auch der Koalitionspartner SPD reagierte heftig. Die Affäre drohe "das Parlament in seiner Gänze zu beschädigen", sagte der Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführer Martin Dulig. Es sei höchste Zeit, dass das Präsidium ein "Ende der unsäglichen Geschichte betreibt".

Unterdessen wurden weitere Ungereimtheiten bekannt. So hatte Iltgen seinem Spitzenbeamten nicht nur den Italientrip, sondern auch überhöhte Übernachtungskosten gestattet (diese Zeitung berichtete). Vor zwei Tagen hatte der Präsident das damit begründet, dass die Wahl des Veranstaltungsortes ausschließlich Sache des "Veranstalters einer Fortbildungsmaßnahme" sei. Dies ist zumindest fragwürdig. Laut offiziellem Antragsformular hätte Metz die Notwendigkeit für höhere Kosten konkret belegen müssen. Dabei gilt die Regel: "Allgemeine Begründungen, wie 'Zentrale Zimmerreservierung durch Veranstalter', reichen für die Erstattung nicht aus."
Jürgen Kochinke