Karl Nolle, MdL
DNN/LVZ, 02.09.2006
"SPD muss sächsisches Profil schärfen"
Dresden. Seit gestern ist der 32-jährige Investment-Banker Dirk Panter politischer SPD-Geschäftsführer im Freistaat. Der Leipziger will der Partei gegenüber den SPD-geführten Ministerien und der Fraktion mehr Gewicht verleihen und das sächsische Profil stärken.
Frage: Sie sollen die mitgliederschwache Landes-SPD kampagnenfähig machen. Geht das?
Dirk Panter: Ich denke schon. Es wird da bereits einiges getan, in Ministerien und Städten machen wir gute Arbeit. Aber natürlich muss sich die SPD an manchen Stellen besser aufstellen, das eigene Profil stärker ausbilden. Man sieht es an den Wahlen: Auf Bundesebene haben wir stets mit Abstand bessere Ergebnisse erzielt als im Land. Es gilt das sächsische Profil zu schärfen.
Wie wollen Sie das erreichen?
Indem wir uns besser vernetzen. Wir müssen die Parteibasis beleben und die Verbindung zwischen Abgeordneten, Ministerien und den Geschäftsstellen intensivieren. Die Landesgeschäftsstelle soll dabei eine Art Knotenpunkt werden, ein politisches Kommunikations- und Dienstleistungszentrum. Damit wollen wir Politik ermöglichen.
Für Sie wurde der Job des Geschäftsführers neu definiert, er soll politischer sein. Warum?
Weil die Partei im Dreiklang mit den Ministerien und Fraktionen mehr Gewicht erhalten muss. Derzeit ist sie nicht so stark, wie wir es gern hätten. Dabei sehe ich mich vor allem als Moderator, der vermitteln muss. Und ich werde viel unterwegs sein, gerade auch in jene eher ländliche Regionen fahren, wo wir Schwächen haben.
Müssen Sie nicht als politischer Geschäftsführer vor allem Ihrem CDU-Pendant, Generalsekretär Michael Kretschmer, Paroli bieten?
Nicht in erster Linie, dafür gibt es den Vorstandssprecher Andreas Weigel. Ich selbst sehe mich als ersten Angestellten der Partei, mit starker Anbindung an die Basis.
Das klingt bescheiden und wenig politisch. Meinen Sie, dass das reicht, um sich gegen den Koalitionspartner CDU zu behaupten?
Das werden wir am Wahltag sehen. Derzeit liegt mein Augenmerk auf den Parteistrukturen. Gerade auf dem Lande brauchen wir eine langfristige Personalpolitik, und wir müssen zu Geschlossenheit in der Partei finden. Und in der Koalition gilt eine einfache Regel: Wir sind ein verlässlicher Partner in der Regierung, mit dem Anspruch sozialdemokratische Politik zu verwirklichen. Das erwarten die Wähler. Wenn notwendig werden wir dabei auch Kontroversen in Kauf nehmen.
Zuletzt hat es in der Bildungspolitik gekracht. Die CDU empfindet die designierte SPD-Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange als Belastung. Wie wollen Sie gegenhalten?
Ich bin davon überzeugt, dass Frau Stange uns noch positiv überraschen wird. Sie ist sehr sachorientiert, was aber die CDU nicht nur beruhigen sollte. Sie wird zum Profilgewinn beitragen.
Und was ist mit den Kritikern in Ihrer eigenen Partei, Herrn Weißgerber aus Leipzig zum Beispiel?
Diese Gräben sind erkennbar, aber es gibt auch positive Signale. Die Spitze des Unterbezirks Leipzig zum Beispiel streckt die Hand zur Versöhnung aus. Das ist auch meine Devise: Versöhnen statt spalten.
Interview: Jürgen Kochinke