Karl Nolle, MdL
spiegel-online, 15.11.2006
NPD-Landtagsfraktion schließt Abgeordneten aus
Die NPD-Landtagsfraktion in Sachsen schrumpft weiter
Die Rechtsextremisten schlossen jetzt einen Abgeordneten aus, der sich öffentlich zu Adolf Hitler bekannt hatte. Als Grund des Ausschlusses wurden finanzielle Unregelmäßigkeiten genannt.
Dresden - Sachsen NPD-Landtagsfraktion gab heute den Ausschluss von Klaus-Jürgen Menzel bekannt. Er sei wegen finanzieller Unregelmäßigkeiten ausgeschlossen worden.
Menzel hatte in den vergangenen Tagen allerdings mit ganz anderen Dingen auf sich aufmerksam gemacht. Am vergangenen Wochenende hatte er sich im MDR-Fernsehen zu Adolf Hitler bekannt. "Zum Führer stehe ich nach wie vor (...) Da hat sich nichts geändert", sagte Menzel. Bereits in der Vergangenheit hatte er Hitler öffentlich als großen Staatsmann bezeichnet. Parlamentarier von CDU und SPD hatten daraufhin Strafanzeige wegen Volksverhetzung und Glorifizierung des Nationalsozialismus erstattet.
Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt bereits in einem anderen Fall gegen Menzel wegen Strafvereitelung und Falschaussage. Der wegen Untreue vorbestrafte Rechtsextremist soll in einem Prozess Anfang des Jahres als Zeuge versucht haben, einem rechtsextremen Schläger ein Alibi zu verschaffen, nachdem dieser einen friedlichen Demonstranten niedergeschlagen hatte.
Nach dem Austritt dreier NPD-Abgeordneter Ende vergangenen Jahres sitzen jetzt nur noch acht Parlamentarier für die rechtsextreme Partei im Landtag
hen/dpa/Reuters/AP