Karl Nolle, MdL

Agenturen dpa, 16:13 Uhr, 16.11.2006

Ex-NPD-Abgeordneter des Landtags verwiesen - Rücktrittsforderung

Dresden (dpa/sn) - Der frühere NPD-Abgeordnete Klaus-Jürgen Menzel ist am Donnerstag wegen eines nach Landtagsmeinung erneuten Bekenntnisses zu Hitler von der Sitzung des sächsischen Parlaments ausgeschlossen worden. Menzel bestritt in einer kurzen Stellungnahme den Vorwurf, der ihm nach einem Redebeitrag am Vormittag gemacht worden war. Er hatte sich zunächst in einer Debatte an den aus Österreich stammenden Chef der Linksfraktion.PDS, Peter Porsch, gewandt und erklärt, der «andere» Österreicher werde ihm - wenn er Porsch sehe - «nur noch sympathischer». Bei seiner Rechtfertigung am Nachmittag hatte er nochmals auf Hitler Bezug genommen.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, André Hahn, und die Landesvorsitzende der Linkspartei.PDS, Cornelia Ernst, forderten den Rücktritt des Landtagspräsidenten Erich Iltgen. Er habe beim Umgang mit Nazis im Parlament erneut versagt. «Herr Iltgen hätte sofort einen Ordnungsruf erteilen und Herrn Menzel in Abstimmung mit dem Präsidium für mindestens drei Sitzungstage ausschließen müssen», begründeten die beiden Abgeordneten ihre Forderung. Es sei allein der Courage der Landtags-Vizepräsidentin Regina Schulz (Linksfraktion) zu verdanken, dass Menzel wegen einer neuerlichen Entgleisung von der weiteren Teilnahme an der Sitzung ausgeschlossen wurde.

dpa st yysn ba
161613 Nov 06