Karl Nolle, MdL

Agenturen, ddp-lsc, 10:27Uhr, 02.12.2006

«Spiegel»: Milbradt wusste schon im Sommer von Nitzsches Aussagen=

Berlin (ddp-lsc). Sachsens Ministerpräsident und CDU-Chef Georg Milbradt war offenbar bereits seit Mitte des Jahres über die rechten Äußerungen des CDU-Bundestagsabgeordneten Henry Nitzsche informiert. Bereits am Tag nach einer Parteiveranstaltung Anfang Juni, bei der Nitzsche zum Thema Patriotismus vor einem «Schuldkult» gewarnt und die rot-grüne Bundesregierung als «Multi-Kulti-Schwuchteln» bezeichnet hatte, schickte ein CDU-Mitglied eine E-Mail an Milbradts Abgeordnetenbüro. Das berichtet der «Spiegel» in seiner aktuellen Ausgabe laut Vorabbericht. Auch Sachsens CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer sei zu dieser Zeit bereits informiert worden. Eine direkte Reaktion sei jedoch ausgeblieben, schreibt das Nachrichtenmagazin.

Milbradt und Kretschmer hatten Nitzsche am Freitag bei einem Wiederholungsfall mit einem Parteiausschluss gedroht. Nitzsche hatte seine Wortwahl nach Bekanntwerden der Äußerungen zunächst verteidigt und betont, er habe «absichtlich deftig formuliert». Später entschuldigte er sich und nannte seine Wortwahl «missverständlich».

Die SPD hat der CDU unterdessen nahe gelegt, Nitzsche bei der nächsten Wahl nicht mehr aufzustellen. «Die CDU muss sich entscheiden, ob sie sich durch so jemanden angemessen vertreten fühlt«, sagte der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Sebastian Edathy (SPD), der «Berliner Zeitung» (Samstagausgabe). Es gebe da sicher »geeignetere Bewerber". Vertreter demokratischer Parteien dürften sich nicht einmal ansatzweise Positionen von Rechtsextremen zu eigen machen.

ddp/alg/muc
021037 Dez 06