Karl Nolle, MdL

Dresdner Morgenpost, 07.12.2006

Sachsen-SPD macht sich für Parteitag fit

,General` soll CDU in Schach halten

DRESDEN-Zünftig in die Zukunft: Sachsens SPD will endlich Waffengleichheit herstellen und Angriffe aus der CDU mit einem eigenen Generalsekretär abwehren. Auf dem Parteitag am Sonnabend in Oschatz ist jedoch eigener Trouble programmiert.

Dafür sorgt wieder einmal SPD Quertreiber Karl Nolle, der auf dem Parteitag in Oschatz den Rüttgers geben will. Nolle fordert per Antrag, über 55-Jährigen länger Arbeitslosengeld zu zahlen. Im Unterschied zu CDU-Mann Rüttgers will Nolle zur Finanzierung aber nicht Jüngeren das Alg kürzen, sondern die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung nicht wie geplant von 6,5 auf 4,2 Prozent des Bruttogehalts senken.

„Der Vorschlag ist in dieser Form wohl nicht mehrheitsfähig", sagt Andreas Weigel, der eigentlich CDU-Angriffe abwehren soll. Damit das künftig besser geht, soll Weigel auf dem Parteitag sogar Generalsekretär werden. Gegen diesen Posten hatte sich Sachsens SPD lange gesträubt. „Erinnert zu sehr an Erich", wiederholte oft Landtagsfraktions-Chef Cornelius Weiss. Doch seit CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer den Sozis aufs Dach gibt, wollen die nun „auf Augenhöhe" zurückschlagen..Oder wie Partei-Chef und Wirtschaftsminister Thomas Jurk sagt: „Wir wollen noch erkennbarerwerden."

Jurk tritt in Oschatz wieder als Parteichef an. Als Stellvertreter kandidieren Bundesgesundheits-Staatssekretär Rolf Schwanitz und erstmals Petra Köpping, Landrätin im Leipziger Land. Für die 17 Beisitzer im Vorstand gibt es 22 Bewerber, darunter auch fünf Jusos. „Die unterstütze ich besonders", sagt Jurk. Denn die Jung-Sozis haben die CDU im Freistaat bereits überholt. Allerdings nur in der Mitgliederzahl.
Stefan Locke