Karl Nolle, MdL

Agenturen, ddp-lsc, 23:27 Uhr, 05.04.2007

Keine Einigung auf neues Hochschulgesetz=

Dresden (ddp-lsc). Das Zustandekommen eines neuen Hochschulgesetzes in Sachsen ist weiterhin offen. Spitzenvertreter von CDU und SPD konnten sich bei ihrem Treffen am Mittwochabend in Dresden immer noch nicht auf eine Lösung beim Streitpunkt Personalhoheit einigen, wie Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange (SPD) nach dem zweieinhalbstündigen Gespräch in der Staatskanzlei mitteilte.

Beide Seiten streiten darüber, ob die Angestellten der Hochschulen weiter im Landesdienst oder im Dienst der Hochschule stehen sollen. Die SPD gilt als Befürworter des bisherigen Modells, die CDU als Anhänger der Autonomie-Lösung zumindest für die Hochschulen, die sich dies zutrauen.

CDU und SPD hätten sich darauf verständigt, die Verhandlungen über die im Koalitionsvertrag vom Herbst 2004 festgeschriebene Hochschul-Novelle nicht abbrechen zu wollen, betonte Stange. In der Woche nach Ostern wolle deshalb eine vierköpfige Arbeitsgruppe nach einem Kompromiss suchen, kündigte die Ministerin an. Ihr werden neben Stange und Regierungschef Georg Milbradt (CDU) die hochschulpolitischen Sprecher beider Landtagsfraktionen, Simone Raatz (SPD) und Roland Wöller (CDU), angehören.

Unmittelbar vor dem Treffen hatte SPD-Fraktionschef Cornelius Weiss betont, dass ein Kompromisse bei der Streitfrage «nicht vorstellbar» sei. Zugleich stellte er die Kompetenz von Milbradt auf dem Gebiet der Hochschulpolitik in Frage. «Ich bezweifle, dass er Hochschulexperte ist», sagte Weiss. Falls sich beide Seiten nicht auf ein neues Hochschulgesetz einigen sollten, könne das Vorhaben auch auf Eis gelegt werden.

Nach den bisherigen Plänen von Stange soll in Sachsen Anfang 2008 ein neues Hochschulgesetz in Kraft treten. Wöller betonte indes, dass aus Sicht der CDU Qualität vor Geschwindigkeit gehe.

ddp/tmo/roy
042327 Apr 07