Karl Nolle, MdL

Agenturen ddp-lsc, 18:22 Uhr, 19.04.2007

Hähle weist Kritik an seiner Position zu Oettinger-Debatte zurück

Dresden (ddp-lsc). Sachsens CDU-Landtagsfaktionschef Fritz Hähle ist wegen seiner Äußerungen in der Debatte um die Filbinger-Rede des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Günther Oettinger (CDU) und über das konservative Profil seiner Partei in die Kritik geraten. Die Vorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion, Antje Hermenau, nannte Hähles Wortwahl am Donnerstag in Dresden «unerträglich».

Hähle hatte am Mittwoch in einem Zeitungsinterview im Zusammengang mit der Trauerrede Oettingers kritisiert, es gebe «eine Art Gesinnungsterror in Deutschland, wenn man mal eine abweichende Meinung hat». Seine Partei knicke in vielen Diskussionen schnell ein, wenn es um konservative Werte gehe.

Hähle verwahrte sich gegen die Kritik Hermenaus. Er habe Oettinger mit seinen Äußerungen nicht verteidigt. Ihn störe, dass bestimmte Kreise beinahe reflexartig eine schlimme Gesinnung unterstellten und Entschuldigungen nicht zur Kenntnis nehmen wollten.

Hermenau hatte zuvor bemängelt, es könne nicht angehen, «die Forderung nach einem wahrhaftigen Umgang mit der Geschichte mit totalitären Methoden zu vergleichen». Wenn man «historischen Falschbehauptungen nicht mehr widersprechen» dürfe, dann würden den «Geschichtslügen Tür und Tor geöffnet». Dies sei «ein ziemlich eigenwilliges Verständnis von Pluralismus».

Oettinger hatte sich am Montag auf Druck der CDU-Spitze von seiner Äußerung distanziert, wonach der verstorbene Ministerpräsident Baden-Württembergs, der als Marinerichter im Zweiten Weltkrieg an Todesurteilen gegen Wehrmachtsdeserteure mitgewirkt hatte, ein Gegner des NS-Regimes gewesen sei.

ddp/ape/ple
191822 Apr 07