Karl Nolle, MdL
Sächsische Zeitung, 03.05.2007
SPD-General geht nach fünf Monaten
Nicht nur in anderen Parteien, auch in der SPD selbst wird Andreas Weigels Rückzug begrüßt.
Es war eine kurze und erfolglose Amtszeit für den 42-jährigen Bundestagsabgeordneten Andreas Weigel, der erst im Dezember 2006 zum Generalsekretär der Sachsen-SPD gewählt worden war – mit gerade einmal 53 Prozent der Stimmen. Wenige Tage später wurde er erstmals wegen Betrugs verurteilt. Seitdem ließ er sein Amt bis zur gestrigen Berufungsverhandlung ruhen.
Weigels nun erzwungener Rücktritt ist vor allem eine herbe Schlappe für SPD-Landeschef Thomas Jurk, der seinen Wunschkandidaten einst – halb blauäugig, halb trotzig – auf diesen Posten gehievt hatte. Sehr zum Verdruss vieler Sozialdemokraten an der Parteibasis, die angesichts der schwelenden Betrugsvorwürfe gegen Weigel vehement vor dieser Personalie gewarnt hatten.
Kein Wunder, dass es nach Weigels Rücktritt auch aus der SPD deutlich kritische Worte gab. „Ich begrüße diese Entscheidung. Sie war folgerichtig. Eine Partei wie unsere, die gegen schwarzen Filz und Korruption kämpft, muss selber eine weiße Weste haben“, erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Karl Nolle. Weigel sagte dagegen, er akzeptiere zwar das Urteil, mit dem ihm vorgeworfen wird, als früherer Chef der Johanniter-Unfallhilfe unzulässig Fördermittel für eine Mitarbeiterin beantragt zu haben. Er fühle sich selbst aber nicht schuldig. Er habe sich weder persönlich bereichert noch gezielt Gesetze umgangen. „Ich bin nicht kriminell.“
Unverständnis gab es dafür sofort in anderen Parteien. Mit einer Verurteilung zu 90 Tagessätzen sei Weigel denkbar knapp am Status eines Vorbestraften vorbeigeschrammt, kritisierte Rico Gebhardt, Landesgeschäftsführer der Linkspartei. Der hätte ihm ab 91 Tagessätzen gedroht. Wer in der Situation im Amt bleiben wolle, degradiere sich zum zahnlosen Tiger, so Gebhardt kurz vor Weigels Rücktritt. Ähnlich reagierte zunächst auch FDP-Generalsekretär Torsten Herbst. „Ich will der SPD keine Ratschläge erteilen. Aber in meinem Fall wäre die Entscheidung klar: Ich würde gehen oder mich zumindest einer Vertrauensabstimmung der Parteibasis stellen.“
Merkwürdig still blieb es bei der CDU, die sich mit ihrem Koalitionspartner SPD zuletzt öffentlich mächtig gezofft hatte und dabei sogar das Regierungsbündnis infrage stellte. Das neuerliche Personal-Dilemma der Sozialdemokraten passt der Union offenbar so gut ins Konzept, dass man sich jetzt nur zurücklehnt. „Die Sache geht mich nichts an. Daher äußere ich mich auch nicht“, beschied CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer. Mehr war aus seiner Sicht unnötig.
Von Gunnar Saft