Karl Nolle, MdL

DNN/LVZ, 25.06.2007

Auf falschen Pfaden

DRESDNER DEPESCHE von Sven Heitkamp

SPD-Mann Karl Nolle lässt nur selten eine Gelegenheit aus, sich als heimlicher Oppositionsführer in Szene zu setzen. Auch jetzt mal wieder: Weil Sachsens Verfassungsschützer 40 Aktenordner mit Material zur Korruptionsaffäre vernichtet haben, geriet Innenminister Albrecht Buttolo unter Druck. Für Karl Nolle war das Anlass genug, den CDU-Ressortchef zu attackieren – und dessen Kollegen von der Justiz, Geert Mackenroth, gleich mit. Kostprobe: „Die Bitten des Ministers um Beendigung seiner schweren Amtsbürde sind unüberhörbar, seine Parteifreunde sollten solidarisch sein und ihm helfen." Und weil Nolle davon ausgeht, dass Mackenroth Buttolo beerben möchte und beide sich nicht besonders mögen, legte er nach: „Buttolo wäre doch schon lange zurück getreten, wenn er nicht wüsste, dass Mackenroth auf seinen Stuhl will."

Lange war Ministerpräsident Georg Milradt in Sachen Korruptionssumpf auf Tauchstation. Der Regierungschef ließ seine Minister und den Staatsanwalt machen, mehr ging ihn – öffentlich – nicht an. Diese Woche nun ergriff er an der Uni der berühmt-berüchtigten Korruptions-Hochburg Leipzig das Wort und hiett eine Rede zum Thema: „Wie man wieder auf den richtigen Pfad zurückfindet." Gleich zu Beginn räumte er ein: „Einen absoluten Neuanfang kann es nicht geben." Das machte stutzig, doch der Milbradt erläuterte den Grund: „Wenn Sie in der Vergangenheit aus irgendwelchen Gründen den falschen Pfad erwischt haben, können Sie nur schwer zurück zum Ursprung, um den richtigen Weg zu nehmen. Sie müssen quer durch das Gebüsch und versuchen, den neuen richtigen Pfad zu erreichen." Das leuchtete ein. Doch nebenbei fielen Begriffe wie Schuldenaufnahme und Stabilitätspakt. Langsam wurde klar, warum der Vortrag am Institut für Finanzen stattfand. Es ging wieder nur um Milbradts Lieblingsthema – den schuldenfreien Staatshaushalt.