Karl Nolle, MdL

Dresdner Morgenpost, 16.07.2007

SPD übt Panter-Sprung

Wer ist der Linkste im Land?

MARKNEUKIRCHEN - Sachsens SPD will bei der umstrittenen Aufklärung der Akten-Affäre keine Rücksicht mehr auf den Koalitionspartner CDU nehmen. Das kündigte SPD-Landesvorsitzender Thomas Jurk zum Abschluss des Landesparteitages am Sonnabend in Markneukirchen an.

„Der Parteitag hat gezeigt, dass wir eine eigenständige Kraft sind, dass wir weder auf Koalitionsdisziplin noch auf Konkurrenten Rücksicht nehmen müssen", zeigte sich Jurk kämpferisch. Die SPD in Sachsen stelle sich zudem dem Anspruch, „die linke Volkspartei im Lande zu sein".

Damit ist auch die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu der Affäre um geheime Akten des sächsischen Verfassungsschutzes nähergerückt Die knapp 130 Delegierten des Parteitages sprachen sich einstimmig -notfalls gegen den Widerstand der CDU - für ein solches Gremium aus. Dirk Panter, auf dem Parteitag mit 91,05 Prozent der Stimmen zum neuen SPD-Generalsekretär gewählt, attestierte dem Koalitionspartner einen Schlingerkurs „mit Vollgas und ohne Lenkung".

Mit einem einmütigen „Wann wir schreiten Seit an Seit“ - beschlossen die Genossen den Parteitag. Der Abschlussgesang war dabei nicht nur Referenz an die Akkordeonbau-Hochburg Markneukirchen, sondern bot Jurk eine Steilvorlage für einen Kunstauftritt: Er begleitete das Arbeiterlied auf dem Akkordeon!