Karl Nolle, MdL
mdr info, 27.08.2007
Nolle: "... die das betrieben haben bei der Sachsen LB sind mit krimineller Energie ausgestattete Hasardeure."
Rößler: " ... daß das große Rad, das man gedreht hat, im Verhältnis zum Eigenkapital der Bank etwas ungünstig war."
Die Sachsen LB unterhält eine Tochter in Irland, die Sachsen LB Europe, in dieser Tochtergesellschaft ist nicht viel eigenes Geld gebunden. Doch über Tochtergesellschaften bewegte und bewegt die Sachsen LB Europe Milliarden Summen. Mehr als das 20 Fache des Eigenkapitals.
"Das Problem der sächsischen Landesbank ist eben, dass das große Rad, das man gedreht hat, im Verhältnis zum Eigenkapital der Bank, das dieses Verhältnis etwas ungünstig war."
Sagt Matthias Rößler der finanzpolitische Sprecher der CDU Fraktion im sächsischen Landtag. Ungünstig bedeutet: Die Gewinnspanne war zu niedrig. Ein Beispiel: eine Zwecktochtergesellschaft der Sachsen LB Europe, ein Fond namens Orman Quay, war zum Jahresende 2006 ungefähr 15,3 Milliarden Euro schwer. Dieses Geld wurde am Finanzmarkt eingesetzt. An die Sachsen LB Europe flossen davon 16,7 Millionen Euro zurück. Das ist eine Gewinn-Marge von unter 0,2 Prozent. Wie gesagt bei einem Einsatz von 15,3 Milliarden Euro. Insgesamt weist die 2006er Bilanz der Sachsen LB Europe einen Rückfluss von um die 40 Millionen Euro aus bei eingesetzten 65 Milliarden Euro.
Ein bisschen wenig findet der Sachsen LB-Kritiker und Landtagsabgeordnete Karl Nolle von der SPD. Nolle hat einen Verdacht:
"Es ist anzunehmen und ich nehme das auch persönlich an, dass nicht alle Gewinne aus diesen Geschäften letztlich bei der Bank gelandet sind, denn die, die das damals betrieben haben, sind mit krimineller Energie ausgestattete Hasardeure."
Möglicherweise stoßen die Käufer der Sachsen LB, die Baden-Württemberger Banker, noch auf Unstimmigkeiten. Dann wird es unangenehm. Die Stuttgarter Banker von der LBBW haben beim Kauf eine Ausstiegsklausel vereinbart. Voll in Haftung für den Fond Ormand Quay bleiben die Sachsen-Finanzgruppe – also viele Sparkassen – und der Freistaat Sachsen, bis zum Jahr 2015. Im Ormand Quay Geschäft in Irland sollen noch weitere 3,2 Milliarden Euro unsichere Kredite stecken. Doch warum hat nie jemand gefragt ob das alles so sinnvoll ist bei der politischen Kontrolle der Bank?
Ein Gutachten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPNG kam schon 2004 zu dem Schluss, es stimmt nicht mit dem Risiko in Irland. Transparenz ist auch nicht gegeben. Doch fragt man zum Beispiel jemanden aus dem Verwaltungsrat der Bank, einen Politiker was denn ein Assed ist oder gar ein Synthetic Assed ist, und damit macht die Bank auch Milliardengeschäfte, dann bekommt man ein Achselzucken. Beispiel: Ronald Weckesser Chef des Haushalts- und Finanzausschuss im sächsischen Landtag von der Linken:
"Nein weiß ich nicht, aber es ist auch nicht meine Aufgabe, meine Aufgabe ist zu bewerten steckt in dem Geschäft, das mit solchen Dingen umgeht ein Risiko, was ich politisch nicht verantworten will."
Die Kontrolleure müssten immerhin wissen, was da in Irland läuft, aber das hat die Sachsen LB Europe nie öffentlich gemacht. Auch so ein Problem.
Text von Arnd Groß