Karl Nolle, MdL
Presseinformation, 06.11.2007
Aufbruch statt Routine: "Wer erst im Glashaus, dann auf einem Scherbenhaufen sitzt, sollte nicht barfuß laufen".
Es begab sich zu der Zeit: Zur christlichen Doppelmoral und Scheinheiligkeit eines Sächsischen Ministerpräsidenten
Bezug SZ von heute ...
Hier mein heutiger Brief an die Abgeordneten des Landtages mit dem Orignaltext meiner damaligen e-mail an Kretschmer sowie die Unterlagen zur erfolgten Unterlassungserklärung von Kretschmer als Anhang.
Gruß Karl Nolle, MdL
--------------------------------------------------------------------------------
Aufbruch statt Routine...
Liebe KollegInnen des Sächsischen Landtages,
die heutige SZ bezieht sich auf einen persönlichen Brief, den ich am 14.September 07, einen Tag vor dem CDU Parteitag, an die Partei- und Fraktionsspitzen von CDU/SPD geschrieben habe (siehe unten). Es war meine Reaktion auf "Vorwürfe" des CDU Generalsekretärs Kretschmer gegen mich, die er für Prof. Milbradt erhob.
"9.9.07- CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer zu der laufenden Diskussion:
"Mit seinen hassgetriebenen Dauer-Attacken auf den Ministerpräsidenten verabschiedet sich der Abgeordnete Nolle aus der demokratischen Streitkultur und wird zunehmend zu einer Belastung für die Koalition. Das bewusste Verbreiten von Unwahrheiten und die ständigen an den Haaren herbeigezogenen Verdächtigungen haben mit demokratischer Diskussion nichts mehr zu tun.
Nolle untergräbt mit falschen Behauptungen das Vertrauen in die Institutionen des Rechtsstaates. Damit beschädigt er das Ansehen der Demokratie und des Rechtsstaats und stürzt so auch seine eigene Partei in den Umfragekeller."
Weniger Tage später gab dann Herr Kretschmer mir gegenüber eine Unterlassungsverpflichtungserklärung zu seinen Äußerungen ab.
Da die heutige Presse sich auf diese persönliche E-mail bezieht, die ich, damals motiviert durch die unchristliche Doppelmoral der Herren Kretschmer und Milbradt, schrieb und nun Teile daraus veröffentlicht hat, sende ich Ihnen den Text im Wortlaut zur Information.
"wer erst im Glashaus, dann auf einem Scherbenhaufen sitzt, sollte nicht barfuß laufen".
Gruß Karl Nolle, MdL
--------------------------------------------------------------------------------
----- Original Message -----
From: Karl Nolle
To: generalsekretaer@cdu-sachsen.de ; dirk.panter@spd.de
Cc: erhard.weimann@slt.sachsen.de ; fritz.haehle@slt.sachsen.de ; Weiss Cornelius SPD SLT
Sent: Friday, September 14, 2007 1:45 PM
Subject: Aufbruch statt Routine
Sehr geehrter Herr Kretschmer,
in einer Presseerklärung, die in diversen sächsischen Zeitungen in den letzten Tagen zitiert wurde, haben Sie u.a. "Hassgetriebensein, politische Moral, Streitkultur, Demokratieverständnis, das Vertrauen in die Institutionen des Rechtstaates und das Ansehen der Demokratie" bemüht. Erlauben Sie mir Ihr Augenmerk auf ein besonders delikates Kapitel politischer Moral und Integrität zu lenken, das Sie möglicherweise nicht gekannt haben, als sie sich moralisch so weit aus dem Fenster lehnten.
Hier möchte ich Sie ein wenig in Ihrer innerparteilichen Wahrheitsliebe und Ihrem innerparteilichen Geschichtsverständnis unterstüzten. Ich verstehe sehr gut, daß Sie und Ihr Landesvorsitzender sich gerade als Christen auf hohe moralische Anforderungen an Politiker in unserer Demokratie beziehen. Aus diesem Grund möchte ich an einige Ereignisse, Begebenheiten und Abläufe erinnern, die sich im Oktober/Dezember 2001 in Dresden in der Schevenstraße zugetragen haben und nach meinem Dafürhalten in das von Ihnen gemalte wundervolle Selbstbildnis Ihres Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten so garnicht richtig reinpassen wollen.
Es war damals die Zeit der sich verschärfenden öffentlichen und innerparteilichen Grabenkämpfe, um den Altministerpräsidenten Biedenkopf in den wohlverdienten Ruhestand zu schicken. Damals trafen sich, wie zu erfahren war, einige Ihnen nicht unbekannte Bürger regelmäßig mehrfach in der Woche spät abends bei einem im Weinanbau erfahrenden Dresdner Notar in der Schevenstraße in Dresden, einige Häuser neben dem damaligem Wohnsitz von Biko. Es sollen u.a. dabei gewesen sein: der Sachsenredakteur einer großen Tageszeitung aus Frankfurt, hinter denen immer kluge Köpfe stehen sollen, ein Redakteur und stellvertretender Politikchef der größten in Dresden erscheinden sächsischen Tageszeitung, Ihr Vorgänger im Amt des Generalsekretärs und unregelmäßig, eine eigenwillige Landrätin und der damalige schon Parteivorsitzende und heutige Ministerpräsident.
Besonders konnte man, wenn man die Hintergründe kannte, immer dann amüsiert sein, wenn man morgens die Vielzahl von grundsätzlichen, gut informierten Artikeln in den dazugehörigen Zeitungen las, die ganz so aussahen, als wären sie Abende zuvor beim Glas Wein als Arbeit einer kleinen verschworenden Gemeinschaft ausgedacht worden. Was als eine Verneigung vor dem, von persönlichen Interessen völlig unabhängigen Journalismus in Sachsen zu bezeichnen ist.
Es begab sich zu der Zeit und auch die günstige Gelegenheit, daß ein kritischer Landtagsabgeordneter spät abends noch per Handy erreichbar war und man ihm so regelmäßig immer wieder Themen und interessante Fragen empfehlen konnte, nach dem Motto "Sie könnten ja mal fragen ..." Dinge, von denen Insider mehr, aber die Öffentlchkeit noch nichts wußten. Denn es sollte nach dem Wunsche und mit dem hohen moralischen Anspruch der besorgten und wahrheitliebenden Bürger aus den abendlichen Treffs beim Notar, endlich die Fakten über den inzwischen ungeliebten Altministerpräsidenten auf den Tisch. Nicht das hier ein falscher Eindruck entstünde, wie auch bei der Landesbank war der heutige MP sicher nur verschiedentlich dabei und schon garnicht über Einzelheiten informiert. Nein moralisch die Hände beschmutzt hat er sich nicht, das haben möglicherweise andere für ihn getan und abends hat er auch nie mit dem kritischen Abgeordneten gesprochen, der das sicher bestätigen kann.
So arbeitete man damals sehr erfolgreich bis zum Abgang von Biko: nicht hassgetrieben, mit hoher politischer Moral, mit toleranter Streitkultur, einem heren innerparteilichen Demokratieverständnis und hohem Vertrauen in die Institutionen, gerade so, Herr Kretschmer, wie es sich für eine christliche Partei gegehört und was die Banausen bei den Sozis und woanders nie verstehen werden.
Und die Moral von der Geschichte: Wenn diese außergewöhnliche Nächstenliebe und Demut nicht gestorben sind, so leben sie dank Ihrer Hilfe unbeirrt bis in alle Ewigkeit weiter.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Karl Nolle, MdL
--------------------------------------------------------------------------------
Ps. - Preisrätsel, wer gehört zu welchem Wagen?
Im Jahr 2001 konnte man vor dem Haus des "Weinberg-Notars" in der Schevenstraße in Dresden, an diversen Abenden verstärkt im Oktober/Dezember, unter anderem folgende drei PKW parken sehen:
MTL-HW-18, Silberner Golf, Herrmann Winkler, Generalsekretär der CDU (der Mann hat seine Schuldigkeit getan, der Mohr kann gehen)
DD-LV-14, (Heller) Passat, PKW des CDU Landesverbandes, gefahren von Georg Milbradt, Landesvorsitzender der CDU!
F-AZ-?, Dunkelblauer Volvo, gefahren vom Sachsenkorrespondenten einer großen deutschen Frankfurter Tageszeitung?