Karl Nolle, MdL

www.spd-rosswein.homepage.t-online.de, 04.02.2008

SPD-Basis in Sachsen fordert härtere Gangart gegen CDU

SPD-Rosswein: Landesbankdesaster geht auf Kosten der Bevölkerung

(PR-inside.com 04.02.2008 11:35:10) - An der sächsischen Parteibasis der SPD rumort es gewaltig. Viele Genossen fordern den Rücktritt von Ministerpräsident Georg Milbradt. Sie machen ihn für das Finanzchaos bei der Landesbank mitverantwortlich.

Sachsen-SPD: Im Clinch mit Koalitionspartner

Seit der Chef der Sächsischen Staatskanzlei Michael Sagurna angekündigt habe, dass in den nächsten Jahren 800 Mio Euro aus der Landesbürgschaft für die verkaufte Landesbank fällig würden, sei die Debatte innerhalb der SPD über die Große Koalition in Sachsen wieder voll entbrannt. Zumal niemand sicher sein könne, dass es dabei bleibe. Kurz und bündig: Die Parteibasis hat die Nase gestrichen voll" So formuliert es der Vorsitzende der Rossweiner SPD Rudolf Homann.

Die Ankündigung Milbradts, die Koalition möglicherweise platzen zu lassen, verstünden inzwischen viele eher als Versprechen denn als Drohung. Die Partei könne es sich nicht länger leisten, von großen Teilen der Öffentlichkeit als wankelmütig wahrgenommen zu werden. Wir können es nicht hinnehmen, für etwas in Mithaftung genommen zu werden, was wir nicht zu verantworten haben so Homann. Sollte etwa die gesamte Bürgschaft in Höhe von 2,75 Mrd. fällig werden, so müsse jeder sächsische Einwohner mit 550 Euro für die aberwitzigen Finanzspekulationen der Landesbank geradestehen. Dieser ungeheuerliche Skandal auf Kosten der Bevölkerung sei einmalig in der deutschen Nachkriegsgeschichte.

Autor: Rudolf Homann
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