Karl Nolle, MdL

Agenturen ddp-lsc, 14:49 Uhr, 05.06.2008

Entscheidung über Elbtunnel-Bürgerentscheid nächste Woche

Dresden (ddp-lsc). Der Verlust des Welterbetitels für das Dresdner Elbtal rückt näher. Das Regierungspräsidium (RP) Dresden will nach eigenen Angaben vom Donnerstag in der nächsten Woche über den Widerspruch von Oberbürgermeister Lutz Vogel (parteilos) gegen den geplanten Bürgerentscheid über einen Elbtunnel entscheiden. Es gilt angesichts früherer Äußerungen als sicher, dass das RP den Bedenken des Stadtoberhaupts gegen die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens folgt.

Daraufhin kann der Stadtrat zwar innerhalb eines Monats Widerspruch einlegen. Danach müsste sich jedoch erneut zunächst das Regierungspräsidium mit der Angelegenheit befassen, bevor ein Klageweg vor Gericht beschritten werden kann. Bereits in vier Wochen will indes das UNESCO-Welterbekomitee im kanadischen Quebec über die Aberkennung des Titels entscheiden.

Aus der am Donnerstag in Dresden bekannt gewordenen internen Beschlussvorlage für die Komiteemitglieder geht zwar hervor, dass das Elbtal bis 2009 auf der Liste der gefährdeten Welterbestätten stehen bleiben könne. Allerdings müsse Dresden die Bauarbeiten an der Brücke sofort stoppen und das Elbtal wieder in den vorherigen Zustand zurückversetzen, um nicht im nächsten Jahr von der Liste gestrichen zu werden. Zudem werde die Stadt aufgefordert, die alternative Tunneloption in Betracht zu ziehen.

Aus Sicht der UNESCO wird das Elbtal mit dem Brückenbau «irreversibel geschädigt». Der internen Beschlussvorlage für die Komiteemitglieder zufolge gibt es auch die Option, das Dresdner Elbtal sofort von der Liste der Welterbestätten zu streichen. Mit den Bauarbeiten an der Waldschlößchenbrücke war nach einem jahrelangen Rechtsstreit im November 2007 begonnen worden.

ddp/ror/fgr
051449 Jun 08