Karl Nolle, MdL
Agenturen dpa, 15:24 Uhr, 09.06.2008
Politikwissenschaftler Jesse relativiert Wahlergebnis der NPD
Dresden (dpa/sn) - Der Politikwissenschaftler Eckard Jesse hat davor gewarnt, das Abschneiden der rechtsextremen NPD bei der Kommunalwahl in Sachsen überzubewerten. «Die NPD hat faktisch die Hälfte ihrer Wähler von der Landtagswahl 2004 verloren», sagte der 59-Jährige am Montag im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur dpa. Bei den Kreistagswahlen kam die NPD am Sonntag auf 5,1 Prozent der Stimmen. Bei den Kommunalwahlen im Juni 2004 waren es 1,3 Prozent, drei Monate später schaffte die Partei mit 9,2 Prozent den Einzug in den Landtag.
Jesse sieht in dem neuerlichen Wahlergebnis keinen Beleg dafür, dass die NPD 2009 erneut den Sprung ins sächsische Parlament schafft. «Es spricht mehr dafür, dass sie nicht in den Landtag einzieht», betonte der Chemnitzer Professor. Nach Lage der Dinge würden dann die Republikaner in Sachsen antreten und der NPD Stimmen wegnehmen.
Laut Jesse ist es falsch, die Resultate der NPD als Erfolgsmeldung zu betrachten. «Es ist nicht richtig, die Partei so aufzuwerten.» Man bekomme den Eindruck, das Ergebnis der NPD sei das wichtigste bei der Kommunalwahl. «Dabei ist viel interessanter, dass sich die Union stabilisiert hat und die SPD es nicht schafft, auf den grünen Zweig zu kommen», erinnerte er an das Abschneiden der Koalitionsparteien. Die Union erhielt bei den Kreistagswahlen 39,5 Prozent der Stimmen. Auf Rang 2 etablierten sich die Linken (18,7 Prozent). Die SPD lag bei nur 11,6 Prozent noch hinter den Wählergemeinschaften.
Zugleich hielt Jesse Panik im Umgang mit den Rechtsextremen für kontraproduktiv. «Man sollte sich inhaltlich mit ihnen auseinandersetzen und nicht die Geschäftsordnung bemühen.» Andernfalls gerate die Partei in eine Märtyrerrolle. «Die NPD-Leute in den Kommunen sind doch gar nicht in der Lage, Lösungen anzubieten. Sie treten in den Ortschaften auch nicht wirklich in Erscheinung.» Darüber sollten die etablierten Parteien aufklären, sagte er.
Autor: Jörg Schurig, dpa
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091524 Jun 08