Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 19.06.2008

Nolle bleibt dabei: Stimmzettel sind fehlerhaft

Der Dresdner SPD-Landtagsabgeordnete Karl Nolle hat seine Kritik an den amtlichen Stimmzetteln für die OB-Wahl am Sonntag bekräftigt. Er warf der Stadt vor, sich nicht ernsthaft mit dem Problem auseinanderzusetzen. Dass die Zettel in dieser Form bereits seit 1994 verwendet werden, bedeute nicht, dass sie rechtlich unbedenklich sind, kritisierte Nolle gestern.

Er hatte zuvor bemängelt, dass auf den Dresdner Stimmzetteln die Parteien der Kandidaten fett und die Namen der Bewerber deutlich kleiner gedruckt sind. Die Musterempfehlung des Innenministeriums sieht dagegen nur den Fettdruck der Kandidatennamen vor. Nolle droht mit der Wahlanfechtung, falls die Stadt nicht öffentlich Fehler einräumt. Nach Rathausangaben verstoßen die Stimmzettel nicht gegen das Wahlgesetz.

Unterdessen hat das Regierungspräsidium mit der Prüfung von Nolles Vorwürfen begonnen, wie Behördensprecher Holm Felber sagte. Nolle hatte zwei Rechtsgutachten präsentiert. Sollte die Wahl angefochten werden, könnte der Abstimmungssieger das Amt zunächst nicht antreten. Letztlich dürften Gerichte entscheiden. (SZ/ale)