Karl Nolle, MdL

Neues Deutschland ND, 18.06.2008

Dresdner OB-Wahl mit Beipackzettel

SPD-Mann Nolle droht mit Wahlanfechtung

Um die OB-Wahl in Dresden droht eine juristische Auseinandersetzung. Auslöser für eine angekündigte Wahlanfechtung sind Wahlzettel, die zu stark die Parteizugehörigkeit der Kandidaten betonen.

Der Dresdner Druckereiunternehmer Karl Nolle droht nach dem genauen Studium des Wahlscheins für die zweite Runde der Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt mit juristischen Schritten. Nolle gehört als Landtagsabgeordneter zu den prominenten SPD-Mitgliedern in der Stadt, hat sich nach dem Rückzug seines im ersten Durchgang nur drittplatzierten Genossen Peter Lames aber entschlossen, den Ex-Staatssekretär Klaus Sühl zu wählen. Den hat zwar die LINKE aufgestellt; die aber will der Sozialdemokrat nicht unterstützen: »Ich wähle die Person.«

Der offizielle Wahlzettel freilich lässt das praktisch nicht zu: Auf dem Schein sind in fetten Lettern die Namen der vorschlagenden Parteien aufgeführt, deutlich kleiner werden dahinter die Namen der Bewerber genannt. Da es sich bei einer OB-Kür um eine Personenwahl handle, sei das »objektiv ein erheblicher Wahlfehler«, sagt Rechtsanwalt Stefan Strewe, der einer Wahlanfechtung gute Aussichten einräumt. Nolle, der zusammen mit rund 40 Mitgliedern von SPD und Grünen sowie Künstlern dazu aufgerufen hat, Sühl und nicht CDU-Ministerin Helma Orosz zu wählen, verlangt nun eine Klarstellung durch die Wahlbehörde, wonach am Sonntag Personen und nicht Parteien gewählt würden. Die Information gehöre als eine Art Beipackzettel auch in die Wahlkabinen. Unterbleibe diese Klarstellung, behalte er sich eine Wahlanfechtung vor, so Nolle. Ähnlich äußerte sich gestern auch Sühl selbst.
Von Hendrik Lasch, Dresden