Karl Nolle, MdL

Agenturen dpa, 16:16 Uhr, 31.07.2008

Leipziger Bundestagsabgeordneter droht mit Austritt

Berlin (dpa/sn) - Der Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete Gunter Weißgerber hat den geplanten Parteiausschluss von Ex- Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement scharf kritisiert und mit Austritt gedroht. «Sollte Clement tatsächlich aus der SPD ausgeschlossen werden, werde auch ich die Partei verlassen», teilte er am Donnerstag mit. Wolfgang Clement habe sich vor der hessischen Landtagswahl hinsichtlich des gewählten Zeitpunktes für seine Äußerungen in der Tat unsolidarisch verhalten, räumte Weißgerber ein. Dies verdiene eine Rüge, «jedoch niemals einen Rauswurf».

Clement soll nach fast 40 Jahren SPD-Mitgliedschaft aus der Partei ausgeschlossen werden. Die Schiedskommission des SPD-Landesverbandes Nordrhein-Westfalen begründete dies am Donnerstag in Düsseldorf mit parteischädigendem Verhalten. Dabei geht es um eine Äußerung des ehemaligen Parteivizes und NRW-Ministerpräsidenten kurz vor der hessischen Landtagswahl im Januar. Damals hatte Clement indirekt vor der Wahl der Hessen-SPD gewarnt. Der Ausschluss ist noch nicht rechtskräftig. Clement kann gegen die Entscheidung Berufung bei der Schiedskommission der Bundespartei einlegen.

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