Karl Nolle, MdL
Agenturen dpa, 12:09 Uhr, 11.08.2008
Neues Disziplinarverfahren gegen Nicolaus eröffnet
Chemnitz (dpa/sn) - Die Landesdirektion Chemnitz hat ein neues Disziplinarverfahren gegen die mit Untreuevorwürfen konfrontierte Bürgermeisterin von Hartmanndorf, Kerstin Nicolaus, eröffnet. Ein entsprechender Bescheid sei der CDU-Landtagsabgeordneten am Donnerstag zugestellt worden, sagte Behördensprecher Olaf Weiß am Montag und bestätigte entsprechende Medienberichte. Es sei ein unabhängiger Ermittlungsführer eingesetzt worden. Nicolaus hat nun bis zum 8. September für eine Stellungnahme Zeit. Weiß rechnet nach Angaben nicht mit schnellen Ergebnissen.
Gegen Nicolaus war schon im Januar ein Disziplinarverfahren eröffnet worden. Damals wurde sie gleichzeitig als Bürgermeisterin suspendiert. Gründe waren ihre Verurteilung wegen Betruges beim Umgang mit Fluthilfegeldern und die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen Untreueverdachts in ihrem Amt als Bürgermeisterin. Im April nahm sich die Politikerin selbst aus der Schusslinie, indem sie von ihrem Ehrenamt als Oberhaupt der 1400- Einwohner-Gemeinde im Landkreis Zwickau zurücktrat.
Mit der neuerlichen Amtsübernahme von Nicolaus am 1. August stünden die alten Vorwürfe wieder im Raum, sagte Weiß. Die Politikerin war im Juni bei der Kommunalwahl erneut zur Bürgermeisterin gewählt worden, obwohl sie gar nicht auf dem Wahlzettel stand. Rund 70 Prozent der Wähler trugen sie handschriftlich ein. Dieses Votum führte Weiß als Grund an, dass diesmal auf eine sofortige Suspendierung verzichtet wird.
Die Staatsanwaltschaft Zwickau ermittelt derzeit wegen Untreue gegen Nicolaus. Grundlage war ein Bericht des Landesrechnungshofes, der Ungereimtheiten etwa bei Telefon- und Reisekostenabrechnungen auswies. Zuletzt fand bei der Politikerin eine Hausdurchsuchung statt. Die Ergebnisse der staatsanwaltlichen Ermittlungen will die Landesdirektion in das Disziplinarverfahren einfließen lassen.
dpa nl yysn z2 st
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