Karl Nolle, MdL
Agenturen dpa, 18:04 Uhr, 28.08.2008
Eklat nach Stimmen für NPD in Nordsachsen - Linke: «Verräter»
Leipzig (dpa/sn) - Nach einem Eklat um die NPD im Kreistag von Nordsachsen haben Linke und Grüne eine klare Distanzierung von der rechtsextremen Partei verlangt. Die sächsische Grünen-Fraktionschefin Antje Hermenau forderte Landrat Michael Czupalla (CDU) am Donnerstag auf, er müsse mit den anderen demokratischen Fraktionen beraten, wie verhindert werden könne, dass die NPD Stimmen aus ihrem Lager erhalte. Bei einer geheimen Wahl zu zwei Ausschüssen waren die NPD- Vertreter am Mittwochabend auf fünf Stimmen gekommen, obwohl nur drei NPD-Abgeordnete anwesend waren.
Czupalla unterbrach daraufhin die konstituierende Sitzung des Kreistags. Sie sei auf einen anderen Termin innerhalb der nächsten drei Wochen vertagt worden, teilte sein Büro am Donnerstag mit und bestätigte einen Bericht der «Leipziger Volkszeitung» (Donnerstag). In den nächsten Tagen soll es Gespräche über künftige Abstimmungen geben. Grundsätzlich könne bei geheimen Wahlen aber nicht ausgeschlossen werden, dass einzelne Vertreter sich nicht an den Konsens der demokratischen Parteien halten.
Für Aufsehen und Irritationen hatte schon vor der Sitzung der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Roland Märtz gesorgt, weil er sich auch die Zustimmung zu NPD-Anträgen vorstellen konnte. Der Tageszeitung «taz» hatte Märtz gesagt, er werde NPD-Anträge nicht nur deswegen ablehnen, weil sie von der NPD kämen. Man müsse das jeweils auch sachlich prüfen.
Hermenau forderte ein «gemeinsames und entschlossenes Auftreten» gegenüber der NPD. Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Kreistag, Michael Friedrich, sprach von «zwei Verrätern aus dem Spektrum der demokratischen Parteien». Besonders die CDU müsse nun klar zu den Wahlen und den Äußerungen von Märtz Stellung beziehen.
dpa ar yysn z2 sam
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