Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 06.09.2008

SPD-Chef lenkt im Streit um Wahltermin ein

Dresden. Sachsens SPD-Vorsitzender Thomas Jurk hat im Koalitionsstreit um den Termin für die Landtagswahl 2009 Einlenken signalisiert. Der Termin sei der SPD „relativ egal“, sagte er der Chemnitzer Zeitung „Freie Presse“. „Ich bin sicher, dass wir aus jedem Wahltermin gestärkt hervorgehen.“ In der Politik gehe es leider manchmal um Mehrheit – nicht um Wahrheit, so Jurk.

Das musste auch der SPD-Landesvorstand am Freitag so zur Kenntnis nehmen. Nach SZ-Informationen erläuterte Jurk dort die Lage. Eine Abstimmung oder Diskussion zum Wahltermin gab es aber nicht. Dafür sprach sich die sächsische SPD dafür aus, ohne Koalitionsaussage in die Landtagwahl zu gehen. Generalsekretär Dirk Panter, der sich mehrfach für die Trennung von Landtags- und Bundestagswahl stark gemacht hatte, nahm aus gesundheitlichen Gründen, nicht teil.

Am Montag war die Termin-Entscheidung nach einem fünfstündigen Krisengespräch zwischen CDU und SPD auf die Kabinettssitzung am Dienstag vertagt worden. Die CDU will dort den 30. August 2009 vorschlagen. Dieser Termin geht dann an das Landtagspräsidium. Dort wird sich die SPD voraussichtlich enthalten. (SZ/abi/dpa)