Karl Nolle, MdL

DNN/LVZ, 06.09.2008

SPD - Einlenken: 30. August 2009 als Wahltermin wahrscheinlich

Dresden. Der Koalitionsstreit um den Termin für die nächste Landtagswahl scheint weitgehend beigelegt – mit einer Einigung auf den 30. August 2009. Sachsen dürfte damit zusammen mit Thüringen und dem Saarland wählen, wie es die CDU-Ministerpräsidenten der drei Länder geplant hatten. In der seit Wochen gärenden Debatte hatte Sachsens SPD-Chef Thomas Jurk gestern erstmals ein Einlenken signalisiert. Der Termin sei der SPD „relativ egal“, sagte er der Freien Presse. „Ich bin sicher, dass wir aus jedem Wahltermin gestärkt hervorgehen.“ Der Äußerung nach dürfte in der Koalition weitgehend Einigkeit erzielt worden sein. Am Dienstag will das Kabinett das Datum aber erst endgültig entscheiden.

Bisher hatte die SPD vehement für einen Termin mit der Bundestagswahl am 27. September 2009 gekämpft. Seiner Ansicht nach werde bei getrennten Terminen von Bund und Land die Beteiligung sinken und die NPD davon profitieren, so Jurk. Seine besseren Argumente „trösteten“ ihn jedoch nicht: „In der Politik geht es leider manchmal um Mehrheit – nicht um Wahrheit.“ Noch gestern Abend sollte der SPD-Landesvorstand informiert werden.

Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hatte sich für einen Landeswahltermin eingesetzt, um sächsische Themen besetzen zu können. Die CDU schneidet bei Landtagswahlen deutlich besser als bei Bundestagswahlen, bei der SPD ist es umgekehrt. Beide Parteien wollten dies für sich nutzen.
von Sven Heitkamp