Karl Nolle, MdL

DNN/LVZ, 10.09.2008

Wahlschlappe für JU-Chef Piwarz im Landtag

Dresden. Schwere Schlappe für Christian Piwarz: Zum zweiten mal ist der CDU-Kandidat bei der geheimen Wahl in die Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) des Landtags durchgefallen – und damit endgültig. Für den Landeschef der Jungen Union (JU), der sich auch als Redenschreiber für Ex-Regierungschef Georg Milbradt (CDU) verdingt hatte, stimmten gestern lediglich 57 Abgeordnete und damit sechs weniger, als notwendig gewesen wären. 52 Volksvertreter votierten gegen ihn, sieben enthielten sich.

Besonders bitter für Piwarz ist die Tatsache, dass ihm mindestens zehn Abgeordnete der Koalition die Zustimmung verweigerten. So waren von CDU und SPD gestern 67 Abgeordnete anwesend. Erschwerend kommt hinzu, dass Piwarz höchstwahrscheinlich auch Stimmen aus den Reihen der Opposition erhalten haben dürfte – von der FDP zum Beispiel. Damit aber hätten ihm noch mehr als die rechnerischen zehn Koalitionäre die Zustimmung verweigert. Piwarz war bereits vor der Sommerpause durchgefallen.

In der CDU begann gestern eine doppelte Suche: nach Abtrünnigen in den eigenen Reihen und nach einem Alternativkandidaten. Das Ergebnis blieb jeweils offen. Die fünfköpfige PKK ist für die Kontrolle des sächsischen Verfassungsschutzes zuständig. Der Platz ist vakant geworden, weil Frank Kupfer (CDU) als Umweltminister in die Regierung gewechselt ist. Für Furore sorgte die PKK im Zuge der Affäre um Geheimakten des Verfassungsschutzes ab Mai 2007.
Jürgen Kochinke