Karl Nolle, MdL
Dresdner Morgenpost, 23.09.2008
Nach Schramm-Affäre: SFG steht vor dem Aus
LEIPZIG - Die Sachsen Finanzgruppe (SFG) steht vor dem Aus. Die Anteilseigner haben den Freistaat aufgefordert, bis 15. November ein Konzept vorzulegen, wie die Gruppe aufgelöst werden kann. Eine sofortige Zerschlagung verhinderte unter anderem die Stadt Dresden.
Die 100 000 Euro schwere Berater-Affäre um Ex-Landrat Andreas Schramm (CDU, Morgenpost berichtete exklusiv) gab den Anstoß: Nachdem Schramm am Freitag um die Aufhebung seines Vertrages bat, steht nun die SFG selbst vor der Abwicklung. Antje Hermenau, Fraktions-Chefin . der Grünen: „Durch die ganzen Wirren um die Sachsen LB verlor man die SFG fast aus den Augen. Sie hat aber schon lange keine Aufgabe mehr."
Die Anteilseigner der SFG, darunter acht der 15 Sparkassen Sachsens, die Stadt Dresden und der Freistaat (22,37 Prozent) sindnun gefragt: Die Mehrheit, vor allem die Stadt Leipzig und die Kreise in Nord-, Süd-und Mittelsachsen, forderten die sofortige Auflösung. Die Stadt Dresden, der Kreis Sächsische Schweiz/Osterzgebirge und das Finanzministerium (SMF) bremsten dagegen.
SMF-Sprecher Stephan Gößl: „Wir prüfen bis 15. November alle Optionen für die SFG -auch deren Auflösung. Im Frühjahr baten wir die Kommunen um eine Stellungnahme - diese gab es am Freitag mehrheitlich."
Problematisch sei die finanzielle Abwicklung der SFG - zumal diese 107 Millionen Euro aus dem Landesbank-Verkauf erhalten hatte: Geld, auf welches Sparkassen und Freistaat nun gleichermaßen spekulieren.
Die Linken werden das Thema SFG im Oktober in den Landtag bringen. Finanzexperte Sebastian Scheel: „Unter dem Thema: ‚Sachsen Finanzgruppe vor dem Aus - Finanzieller Scherbenhaufen für Land und Kommunen' beantragen wir eine aktuelle Debatte."
Von Jens Jungmann