Karl Nolle, MdL

Dresdner Morgenpost, 03.01.2009

Matrjoschka Skandal

Kommentar von Gerhard Jakob

Mal ehrlich: Blicken Sie noch durch, worum es bei den laufenden Untersuchungsausschüssen im Landtag geht? Wenn nicht - grämen Sie sich nicht. Auch wir tun uns inzwischen schwer, die verworrene Lage halbwegs plausibel zu schildern. Wer hat nun wie viele Milliarden in der Landesbanken-Affäre vergeigt? Wer wusste wann und was im verantwortlichen Finanzministerium?

Noch schlimmer sieht es bei der Aktenaffäre um den „Sachsensumpf" aus. Erst die Vorwürfe um Verstrickungen von Justiz und Polizei in angebliche Korruptionsfälle, dann die Brandrede des Innenministers und schließlich das elende Tauziehen um die Unterlagen. Von uns gewählte Abgeordnete müssen die Staatsregierung vor dem Verfassungsgerichtshof auf Herausgabe von Unterlagen verklagen. Das ist etwa so, als würden die Geschäftsführer einer Firma, die im Verdacht stehen, Mist gebaut zu haben, dem Eigentümer der Firma die Geschäftspapiere verweigern.

Was für sich schon absurd ist, wird durch die Begründung für die Verweigerung geradezu hanebüchen. Die lautet in etwa so: Es gibt gar keinen Sachsensumpf. Aber die Unterlagen zu den Vorgängen, die es nicht gibt, sind so brisant, dass sie niemand sehen darf. Alles klar?

Wenn es da was zu verstehen gibt, dann dies: Die Aktenaffäre ist zum Skandal im Skandal geworden. Die Hinhalte- und Verhinderungstaktik der Staatsregierung ist mittlerweile das eigentliche Ärgernis. Und mit der Verfolgung des Hauptbelastungszeugen setzt sich Sachsens Justiz dem Verdacht aus, genau das vertuschen zu wollen, was es angeblich gar nicht gibt.

Es ist wie bei einer Matrjoschka: Wo eine Affäre angepackt wird, entpuppt sich darin eine neue. Wir werden uns wohl noch durch einige Untersuchungsausschüsse beißen müssen.