Karl Nolle, MdL
Dresdner Morgenpost, 08.01.2009
CDU rebelliert gegen MP Tillich
Qimonda-Rettung auf der Kippe
DRESDEN - Die Rettung von Olmonda ist wieder völlig offen. Die CDU-Fraktion zog gestern die Bremse. Einem Nachtragshaushalt, wie von Finanzminister Georg Unland (parteilos) am Dienstag angekündigt, könne die Union nicht zustimmen. Und Qimonda selbst müsse mehr Geld aufbringen. Nun wackelt das gesamte Finanzierungspaket.
Wenn alle Risiken ausgeräumt sind, wenn Qim o 'Ida und der Mutterkonzern Infineon eine Finanzierung für die Zukunft nachweisen könnten und Bestands- und Neuhaugarantien fixiert seien, dann würde der Freistaat auch die 150 Millionen Euro Hilfen gewähren - erklärten Unland und Wirtschaftsminister Thomas Jurk noch am Dienstag. Dafür könne ein Nachtragshaushalt im Landtag beschlossen werden.
Doch genau den lehnt CDU-Fraktions-Chef Steffen Flath ab: „Nach dem derzeitigen Kenntnisstand kann ich eine Zustimmung meiner Fraktion nicht empfehlen. Ein Nachtragshaushalt ist für mich ein Zeichen, dass das Risiko sehr hoch ist" Damit stellt er sich klar gegen die Regierung und Ministerpräsident Stanislaw Tillich, welche den Nachtragshaushalt als wahrscheinlichste Option am Dienstag beschlossenhaben - wenn alle Bedingungen von Qimonda erfüllt worden sind.
Flath sieht dies allerdings anders: „Unser Votum stärkt die Verhandlungsposition der Regierung." Jurk und Unland hätten einen sehr guten Tob gemacht bislang. Aber: „Es darf für Infineon nicht nur eine Formsache sein, sich im Landtag die Stimmenmehrheit abzuholen."
Bislang will Infineon 75 Millionen Euro zur Rettung beisteuern. Der Freistaat 150 Mio. Um seinen Eigenanteil zu erhöhen, holte Infineon das Land Portugal mit weiteren 100 Mio. Euro ins Boot Die CDU erwartet aber, dass die Firma Geld aus der Wirtschaft besorgt. Flath: „Von Leuten, die von der Zukunft der Firma überzeugt sind." Infineon müsse endlich zeigen, dass es selbst an Qimonda festhalten wolle.
Die SPD nahm den Flath-Vorstoß gestern irritiert auf. Fraktions-Chef Martin Dulig: „Der Kabinettsbeschluss steht und wir tragen ihn auch mit Wir wollen Tausende Arbeitsplätze damit retten. Die Haltung der CDU-Fraktion hat sicher interne Gründe und nichts mit Qimonda zu tun."
Jens Jungmann