Karl Nolle, MdL
Agenturen, ddp-lsc, 16:04 Uhr, 07.03.2009
Jurk führt SPD in Landtagswahl - Wirtschaftsminister erhält fast 90 Prozent der Stimmen
Keine Änderungen auf allen Listenplätzen
Oschatz (ddp-lsc). Wirtschaftsminister und SPD-Landeschef Thomas Jurk führt die sächsischen Sozialdemokraten in die Landtagswahl am 30. August. Der 46-Jährige wurde am Samstag in Oschatz von seiner Partei mit 89,9 Prozent der Stimmen gewählt. Auf allen 55 Listenplätzen folgten die 79 Delegierten ausnahmslos der Personalempfehlung Jurks, dessen eigenes Wahlergebnis nur von Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange übertroffen wurde. Vor der Aufstellung der Liste hatte die SPD ohne Gegenstimme bereits ihr Wahlprogramm verabschiedet.
Jurk hatte seine Partei schon 2004 in den Wahlkampf geführt, als die Sozialdemokraten das bis heute schlechteste Ergebnis bei einer Landtagswahl in der Geschichte der Bundesrepublik erzielten. Seitdem ist die SPD mit nur noch 13 Abgeordneten im Landtag vertreten, zugleich aber auch erstmals in Sachsen an der Regierung beteiligt. Dort bildet sie seitdem eine Koalition mit der CDU, die in Sachsen nach der nächsten Wahl im Fall keiner eigenen Mehrheit lieber mit der FDP als mit der SPD regieren will.
Die SPD zieht ohne Koalitionsaussage in den Wahlkampf. Auf ein konkreteres Wahlziel als das, mit mindestens 20 Abgeordneten in den Landtag einzuziehen, legte sich Jurk auch am Samstag nicht fest. In Erinnerung an das desaströse Abschneiden 2004 rief er den Delegierten indes zu: «Noch einmal 9,8 Prozent geht nicht.» Zugleich verwies er auf Umfragen, laut denen die SPD derzeit auf einen Stimmenanteil zwischen 16 und 20 Prozent komme. Er sei «der Überzeugung, dass wir stark abschneiden werden».
Jurk hatte vor fünf Jahren bei der Wahl auf den ersten SPD-Listenplatz 89,7 Prozent der Stimmen erhalten, bei seiner Wiederwahl als SPD-Chef im November 2008 fuhr er 89,1 Prozent ein. Bei der Wahl der weiteren Listenplätze landete die frühere GEW-Bundesvorsitzende und Jurks einzige SPD-Kabinettskollegin Stange mit 75 Ja-Stimmen und jeweils zwei Gegenvoten und Enthaltungen bei 94,9 Prozent. Fraktionschef Martin Dulig erhielt auf Rang 3 wie Jurk 89,9 Prozent. Auch Ex-Landrätin Petra Köpping (80,8 Prozent) und SPD-Generalsekretär Dirk Panter (88,5 Prozent) auf den Plätzen 4 und 5 ist ein Landtagsmandat sicher. Beide sind wie Stange bislang nicht im Parlament vertreten.
Auch die Wahl des von Koalitionspartner CDU kritisierten SPD-Abgeordneten Karl Nolle auf Listenplatz 14 war ungefährdet. Der 63-Jährige, der am Montag seinen 64. Geburtstag feiert, bekam mit 86,1 Prozent ein überdurchschnittliches Ergebnis. In seiner Bewerbungsrede erneuerte Nolle, dass er Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) für dessen Umgang mit dem eigenen DDR-Lebenslauf kritisiere, nicht aber für dessen DDR-Biografie.
Nolle hat für Anfang April das Erscheinen seines Buches unter dem Titel «Sonate für Blockflöten und Schalmeien» angekündigt, in dem er DDR-Biografien wichtiger sächsischer CDU-Amtsträger wie Tillich gesammelt habe. «Selbstverständlich» werde es auch im Wahlkampf eine Rolle spielen. Jurk sagte am Samstag, er sei an einer Zuspitzung der Debatte nicht interessiert. Allerdings werde man schon angesichts des 20-jährigen Jubiläums der friedlichen Revolution 1989 in diesem Jahr nicht um das Thema «Vergangenheitsbewältigung» herumkommen.
(Weitere Quellen: Nolle auf Anfrage; Jurk auf Parteitag und vor Journalisten in Dresden)
Von Tino Moritz
ddp/tmo/stu
071604 Mrz 09