Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 09.03.2009

Sachsen meldet neuen Klage-Rekord gegen Hartz IV

Dresden. Die Klagewelle gegen Hartz-IV-Bescheide hat in Sachsen im vergangenen Jahr einen neuen Höhepunkt erreicht. Das ergab eine dpa-Umfrage. Die sächsischen Sozialgerichte verzeichneten insgesamt einen Anstieg der Verfahrenseingänge um etwa ein Drittel. Die häufigsten Widersprüche bezogen sich auf die Berechnung des Einkommens sowie die Gewährung der Kosten für Unterkunft und die Rückforderung von überzahlten Leistungen.

Nach Angaben des Justizministeriums dauert ein Klageverfahren im Schnitt rund 12,7 Monate. Das Dresdner Sozialgericht wurde im Vorjahr von einer Hartz-IV- Klageflut überrollt. 6731 Verfahren gingen ein, so viele wie nie zuvor. Im Vergleich zu 2007 entspricht das laut Gericht einem Anstieg von rund 50 Prozent. Strittig sind vor allem die Anrechnung von Einkünften und die Übernahme von Leistungen. (dpa)