Karl Nolle, MdL

Tagesspiegel, 28.04.2009

Dresdner SPD-Abgeordneter Nolle: Politische Motive für Ermittlungen

DRESDEN - Der sächsische SPD-Landtagsabgeordnete Karl Nolle, gegen den die Dresdner Staatsanwaltschaft wegen Verdachts auf Subventionsbetrug ermittelt, vermutet dahinter politische Motive. „Seit Wochen" sei Journalisten angeboten worden, „dass man einen Skandal mit Nolle aufdecken könne", sagte der SPD-Mann, der in Dresden eine Druckerei betreibt, am Montag.

Die „Hauptinteressenten" seien „in der Staatskanzlei und im Justizministerium zu suchen", die unter ihm in der vergangenen Zeit besonders hätten leiden müssen, sagte Nolle, der seit Jahren ein eifriger Kritiker der sächsischen CDU ist. An den Vorwürfen selbst sei „rein gar nichts dran".

Da die Information über die Ermittlungen vorab öffentlich wurde, sieht Nolle seine Persönlichkeitsrechte schwer verletzt. Es sei „ein gravierender Vorgang, dass sich der Freistaat Sachsen - welche Einzelpersonen sich auch immer dahinter verbergen mögen -hier zum Mittäter gemacht hat", sagte Nolles Anwalt Stefan Strewe. sc