Karl Nolle, MdL
DNN/LVZ, 13.05.2009
Mackenroth weist Vorwürfe zurück
Dresden. Sachsens Justizminister Geert Mackenroth gerät erneut in Bedrängnis: Nach der sogenannten Klodeckel-Affäre droht dem CDU-Politiker nun eine Gärtnerinnen-Affäre. Das MDR-Magazin „Umschau“ berichtet, Mackenroth habe auf seinem Grundstück in der Nähe von Itzehoe eine Frau für Gartenarbeiten schwarz beschäftigt. Nach eigenen Angaben war sie über einen längeren Zeitraum bis 2006 für die Familie tätig. Die Frau soll pro Woche etwa drei Stunden gegärtnert und dafür zehn Euro pro Stunde erhalten haben, zitiert der MDR aus einem Schriftverkehr der Mackenroths.
Der Justizminister wies gegenüber dieser Zeitung den Vorwurf der Schwarzarbeit zurück. „Das ist absurd und entbehrt jeglicher Grundlage“, sagte Mackenroth. Die Frau sei keine Beschäftigte gewesen, sondern lediglich eine Freundin und Kollegin seiner Gattin Sibylle. Es habe sich also um Freundschaftsdienste gehandelt. Die Rasenpflege etwa sei einer professionellen Firma übertragen gewesen. In einer Stellungnahme des Ministeriums heißt es zudem: „Frau Mackenroth macht in einem Mietrechtsstreit vor dem Amtsgericht Itzehoe Schadensersatzforderungen gegen ihre ehemaligen Mieter eines Hauses in Münsterdorf geltend. Auch der Zustand des Gartens des Hauses ist Gegenstand dieses Rechtsstreits.“ Die betreffende Freundin – und Gärtnerin – werde dazu auch zu gegebener Zeit vor dem Gericht in Itzehoe aussagen.
Hat die Frau wie berichtet gearbeitet, hätten die Mackenroths die Beschäftigung der zuständigen Minijobzentrale anzeigen und auch Sozialabgaben abführen müssen. Nach Auskunft der Frau gab es jedoch weder eine Anmeldung bei der Minijobzentrale, noch einen Arbeitsvertrag. Werden solche Tätigkeiten nicht gemeldet, begeht der Arbeitgeber eine Ordnungswidrigkeit, die mit Geldbußen von bis zu 25 000 Euro geahndet wird.
Der 59-jährige Mackenroth ist seit 2004 in Sachsen Justizminister. Erst vor zwei Wochen hatte er wegen eines Rechtsstreits für Schlagzeilen gesorgt, bei dem es um die Vermietung seines früheren Hauses bei Itzehoe ging. Dabei geht es um Miet- und Nebenkostenrückstände, um Schäden im Haus und im Garten. Zu den skurrilen Details gehörte die amtliche Fahndung nach einem verschwundenen Klo-Deckel.
Andreas Debski