Karl Nolle, MdL
SPIEGEL 19, 07.05.2001
Ingrids Lummerland
Nach diversen Affären droht dem System Biedenkopf jetzt die Auflösung
Ministerpräsident Kurt Biedenkopf und seine Frau Ingrid regieren das Land wie einen Familienbetrieb. Jahrelang hat das selbstherrliche Regime niemanden in der CDU gestört. Nach diversen Affären droht dem System Biedenkopf jetzt die Auflösung.
Der Gast kommt. Ingrid und Kurt Hans stehen schon an der Haustür. Holger hat Geschenke dabei. Für die Dame einen Moosröschenstrauß und eine Schmuckpackung Kräutertee. "Entzückend", jubelt sie und setzt das geübte Lächeln einer alternden Prinzessin auf. Der Hausherr bekommt eine Spielzeugdampflok. Der passionierte Hobby-Eisenbahner findet das Mitbringsel "zauberhaft" und nestelt umständlich an der Plastikschachtel.
Es ist so, als ob die Müllers und Schulzes der Republik einem Bekannten ihr neues Reihenhaus präsentieren. Der Hausherr führt durch die Wohnung, erst die Uhrensammlung, dann das Dutzi-Dutzi-Enkelkind, die Spielzeugeisenbahn und die Tagebücher im roten Leinenschuber. Dann bittet die Dame des Hauses auch schon zur Kaffeetafel. Das gute Service ist gedeckt, die Stoffservietten sind kunstvoll drapiert, in zartgelb - Ingrids Lieblingsfarbe.
Kurt Hans spricht von der deutschen Einheit, die Ehefrau vom Gebäck: "Möchtest du auch ein Stück Sandkuchen?" Kurt Hans: "Danke, nein." Ingrid: "Ich hab ihn aber extra frisch gemacht." Kurt Hans: "Ich hab gerade ein Eibrot gegessen." Holger: "Essen Sie das auch so gern?" Kurt Hans: "Ja, vor allem auf Schwarzbrot." Ingrid: "Normalerweise essen wir immer Rühreibrot. Mit kaltem Rührei. Kennen Sie das?" Holger: "Leider nein."
Der Dialog könnte von Loriot sein. Ist er aber nicht. Die Begebenheit findet auch nicht irgendwo bei irgendwem in der Republik statt, sondern bei den Biedenkopfs in Dresden - im Gästehaus der sächsischen Landesregierung. Holger ist auch keine Urlaubsbekanntschaft, sondern kommt vom ZDF und dreht ein Porträt über das "beliebteste Ehepaar Sachsens".
Als der seichte Hofbericht 1996 produziert wurde, war Biedenkopfs Welt noch in Ordnung. Inzwischen aber überschatten dunkle Wolken das bonbonfarbene Familienidyll im sächsischen Herrscherhaus. Nach dem Rausschmiss eines Ministers, einer Putzfrauen-Affäre und einer handfesten Parteikrise wäre Fernsehmann Holger Weinert heute statt mit Kräutertee wohl eher mit dem Zentimeterband zum Ausmessen der Privatgemächer angereist: Eine Homestory über Biedenkopfs Wohnverwöhnung auf Staatskosten bringt den Ministerpräsidenten zunehmend unter Druck.
Das ist die andere, nicht ganz so telegene Seite des Biedenkopfschen Idylls: Über Jahre, das legt der vergangene Woche veröffentlichte Untersuchungsbericht von Biedenkopfs Staatskanzlei-Chef Georg Brüggen nahe, wurde der Freistaat quasi auf Familienbedürfnisse zugeschnitten. Ob Miete, Dienstwagennutzung, Verwandten-Unterbringung oder Dienstpersonal: Sachsens Regierungsbeamte waren stets bemüht, die für Kurt Hans und Anhang komfortabelste und preiswerteste Lösung zu finden. Der SPD-Landtagsabgeordnete Karl Nolle lästert: "Nicht alles, was gut für die Familie ist, ist auch gut für Sachsen."
Nolle ist mit mehr als zwei Zentnern und einem Bauchumfang von 135 Zentimetern der dickste Brocken der sächsischen Fliegengewichts-SPD. Seit Wochen nervt der Genosse die Beamten-Leibgarde des Sachsenpotentaten mit immer neuen Fragen zu den All-inclusive-Lebens- und Wohnverhältnissen der Biedenkopfs. Was noch vor einem Jahr von den Hofschranzen als kleingeistige Mäkelei an dem großen Denker Biedenkopf abgehakt worden wäre, erschüttert nun das Land so heftig, als hätte sich Nolle auf Kurts Modelleisenbahnlandschaft plumpsen lassen.
Der Sozialdemokrat hatte gar Fürchterliches getan. Gegen ein ungeschriebenes Gesetz verstoßend, stellte er erstmals öffentlich die Rolle von Landesmutter ("Lamu") Ingrid in Frage und vergriff sich damit am Allerheiligsten des christdemokratischen Machtsystems Biedenkopfscher Prägung. Ingrid, von König Kurt meist "Engelchen" genannt, war bis dato sakrosankt; ein Machtwort des Ehemanns ("Diese Frage ist in höchstem Maße ungehörig") hätte die Diskussion mit einem Schlag beendet.
Doch in Sachsen, dem Vorzeigeland des sonst so gebeutelten Ostens, ist nichts mehr, wie es war. Seit es dem Landesherrn Ende Januar gefiel, den populären Finanzminister Georg Milbradt vom Hofe zu entfernen, ist die Partei in Aufruhr und Biedenkopf dabei, sein eigenes Denkmal einzureißen.
Selbst wohlmeinende Parteifreunde zweifeln am Instinkt des alternden Monarchen. Denn, so scheint es, nicht Hobby-Eisenbahner Biedenkopf, sondern vielmehr seine Ingrid stellt bisweilen die Weichen für die Ostlokomotive Sachsen, ganz so, als wäre Sachsen nur das Lummerland und Ingrid darin die Strippenzieherin.
Die Entlassung Milbradts beispielsweise, welche die sächsische CDU in ihre größte Krise stürzte, könne nicht die Idee des brillanten Denkers Biedenkopf gewesen sein, kalauern Parteifreunde. Auf den Fluren der Staatskanzlei kursiert denn auch bereits ein bitteres Wort: "Wenn Biedenkopf stürzt, dann über seine Frau."
Dabei hatte alles wie im Märchen begonnen - als in unbeschwerten Vorkriegstagen der neunjährige Kurt Hans der kleinen Ingrid die Puppenstube richtete. Die Eltern der beiden gehörten damals zur Hautevolee im mitteldeutschen Chemiedreieck.
Wilhelm Biedenkopf war Technischer Direktor des zum I.G.-Farben-Konzern gehörenden Buna-Werkes in Schkopau; Ingrids Vater Fritz Ries engagierte sich im Gummigeschäft und machte sein Geld unter anderem mit Aufträgen von Hitlers Wehrmacht.
Die freundschaftlichen Bande überdauerten das Tausendjährige Reich. Fritz Ries, im Nachkriegsdeutschland ein geachteter "Vollblutunternehmer" ("Bild"), ebnete dem ambitionierten Juristen Kurt Biedenkopf den Weg in die Politik. 1979 heiratete Biedenkopf die Ries-Tochter Ingrid. Das Münchner Boulevardblatt "tz" titelte damals "Biedenkopf angelte sich Millionenerbin!"
"Keine Minute", vertraute Ingrid einst einem Biografen an, habe sie gezögert, als es ihren Mann elf Jahre später nach Sachsen zog. Dabei war der Weg in den wilden Osten für das Paar entbehrungsreich: eine luxuriöse Bleibe in Bonn-Bad Godesberg aufgegeben, die Eigentumswohnung in der Nähe von St. Moritz und das hübsche Ferienhaus auf Lanzarote gar verkauft, schließlich für den Dienst am Vaterland einem lukrativen Anwaltsjob entsagt, der Biedenkopf mit über einer Million Mark fast sechsmal so viel einbrachte wie das Amt des Ministerpräsidenten.
Auch die Unterbringung Ost war alles andere als standesgemäß. Zwar lag das Anwesen, das den Biedenkopfs als Amtswohnung zugewiesen wurde, in Loschwitz, einem der schönsten Dresdner Stadtteile am Elbhang, doch der Standard des ehemaligen Stasi-Gästehauses an der Schevenstraße ließ zu wünschen übrig.
Entschädigt wurden die Biedenkopfs vom Freistaat durch wohl einmalige Mietbedingungen. In den ersten Jahren wurde gar keine Miete fällig, lediglich auf den Ortszuschlag in Höhe von 1200 Mark monatlich verzichtete der Ministerpräsident dafür. Und in der Warmmiete von 1857 Mark, die Biedenkopf seit 1997 für 130 Quadratmeter zahlte, waren die Putzfrau, der Gärtner, der Koch und andere dienstbare Geister inklusive. Kosten für den Freistaat pro Jahr: mehr als 300 000 Mark.
Wäre die Warmmiete kostendeckend, müsste sie pro Quadratmeter zwischen 77 und 92 Mark liegen, errechnete der sächsische Rechnungshof bereits 1994. Diese Expertise lag angeblich in der Staatskanzlei nie vor. Am Freitag der vergangenen Woche schaute die Brüggen-Truppe dann aber noch mal genau nach - und wurde fündig.
Auch die Einrichtung der Ex-Stasi-Immobilie missfiel der Landesmutter von Beginn an. In den alten Schlössern der neuen Heimat requirierte Ingrid eine historische Truhe und einen antiken Schrank. Die Restaurierung kostete den Freistaat mehr als 20 000 Mark.
Es war die Zeit des Aufbaus und der unkonventionellen Entscheidungen, die so manche Verwaltungsvorschrift schlichtweg vergessen ließ. In den wilden Jahren des Freistaats herrschten informelle Strukturen, politische Bratkartoffel-Verhältnisse. Und mittendrin - die First Lady. Ingrid Biedenkopf war alles in einer Person und omnipräsent: Ministerpräsidenten-Frau, Kummerkasten, Herbergsmutter für das halbe Kabinett, das als Wohngemeinschaft in der Schevenstraße logierte. Und politische Beraterin ihres Ehemanns. Und kaum ein Beamter wagte es, der Lamu zu widersprechen, egal ob es um die Benutzung des Dienstwagens, Hubschrauberflüge, um die Führung des Gästehauses an der Schevenstraße oder um Hilfe für zwielichtige Investoren wie einen Pleitier im Erzgebirge ging.
Der Wunsch der Lamu war Befehl. Personenschützer, Köche, Gärtner, Verwaltungsbeamte, ja sogar Staatssekretäre verhielten sich so wie die Lehrlinge eines Familienbetriebs in der westdeutschen Provinz zu Zeiten des Wirtschaftswunders.
Es war eine Gründerzeit im doppelten Sinn: Während Biedenkopf die marode DDR-Ökonomie Sachsens in die Marktwirtschaft führte, erblühte auch ein eigenwilliges System aus kurzen, halb privaten Dienstwegen, das offenbar bis heute bestens funktioniert. Spätestens 1994, vermerkt der Sonderbericht der Staatskanzlei, hätte die Verwaltung der Schevenstraße "einem an den Vorschriften orientierten Normalbetrieb" entsprechen müssen.
Das Sendungsbewusstsein der Biedenkopfs, verbunden mit dem vorauseilenden Gehorsam mancher Untergebener, trieb mitunter seltsame Blüten. So hielt man es für selbstverständlich, dass auch die Verwandtschaft in den Genuss jener "hotelähnlichen" Unterbringung (Sächsischer Rechnungshof) in der Gäste-Villa am Dresdner Elbhang kam.
Zunächst wurde für Ingrids Mutter Rita Ries und ihren Pudel Anton das Turmzimmer hergerichtet, bald folgte Ingrids Sohn aus erster Ehe, Christoph Kuhbier. Der Rechtsanwalt bezog ohne Mietvertrag ein 78-Quadratmeter-Apartment im Hauptgebäude. Für die Kuhbier-Suite wurde Miete gezahlt. Später dann rückte dessen Schwester Petra nebst Ehemann an. Für die Jungvermählten wollte Mutter Ingrid die Miete begleichen. "Einen Zahlungseingang", heißt es im Bericht von Staatskanzleichef Brüggen, "kann die Hauptkasse des Freistaates nicht feststellen. Über einen Zahlungsbeleg verfügt die Ehegattin des Ministerpräsidenten nicht."
Auch geschäftlich fand das zugezogene Paar Anschluss in Ingrids Lummerland: Ohne formelle Ausschreibung erhielt die Wisser Dienstleistungs-GmbH Sachsen im Winter 1999 den Zuschlag für die gut bezahlte Bewirtschaftung des Gästehauses. Als Geschäftsführer der Firma fungiert Biedenkopfs Schwiegersohn Andreas Waldow. Der Eindruck, ein Verwandter sei bevorzugt worden, bedauert Brüggen in seinem Untersuchungsbericht, "ist unglücklich".
Der traditionelle Familiensinn dürfte den Biedenkopfs auch in den kommenden Wochen Strapazen bereiten: Ingrids unklare Rolle in einer Immobilien-Affäre beschäftigt mittlerweile den Dresdner Landtag. Ginge es nach der PDS, würde Gastgeberin Ingrid dann selbst zum Gast: als Zeugin in einem Untersuchungsausschuss.
(von SVEN RÖBEL, ANDREAS WASSERMANN)