Karl Nolle, MdL

Zwischenrufe - Sprüche - Gedanken 
- und Fundstücke ideologischer Verblendung

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Erst recht

"Lassen wir uns nicht schrecken durch die Ungunst
äußerer Umstände, haben wir für alle Schwierigkeiten
nur eine Antwort   –  Erst recht !"

Clara Zetkin

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Pure Heuchelei ...

“Es kommt nicht darauf an, den Menschen der Dritten
Welt mehr zu geben, sondern ihnen weniger zu stehlen.“

„Der Hunger tötet weltweit ungefähr 100.000 Menschen
täglich. Kaum jemand spricht über diesen Völkermord
von Abhilfe ganz zu schweigen. Vor diesem Hintergrund
und angesichts des zügellosen Neoliberalismus der
Finanzmärkte entlarvt sich das Gerede der Mächtigen von
christlichen Werten, von Solidarität und Gerechtigkeit als
pure Heuchelei.“

„Das Wirtschaftssystem bedroht unsere Demokratie.“

Jean Ziegler
Schweizer Soziologe
Politiker und Sachbuchautor
(Aushang im Dresdener Kabarett Breschke und Schuch im Dezember 2015)

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„Der Optimist erklärt, dass wir in den besten aller möglichen
Welten leben: der Pessimist fürchtet, dass das wahr ist.“

James Branch Cabell

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Direkter Weg

"Mehr und mehr Gläubige Steuer sparend, verzichten auf
die Vermittlung der Kirche und richten Gebete direkt an Gott."

Dieter Höss

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Außenseiter

"Ich bin nicht der führende Kopf der Sozialdemokraten. Ich
bin ein Außenseiter in der SPD, ich bin mir diese Rolle immer
bewusst gewesen, und so wird es auch zu Ende gehen.“

Herbert Wehner

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Unfehlbarkeit

"Fehltritte, die eine wirkliche revolutionäre Arbeiterbewegung
begeht, sind geschichtlich unermesslich fruchtbarer und wert-
voller als die Unfehlbarkeit der allerbesten 'Zentralkomitees'."


Rosa Luxemburg

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"Wenn Dich deine Feinde loben, so weißt du,
dass du einen Fehler gemacht hast.“

August Bebel

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"Zwei Hennen machen noch keinen Adler."

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"Erstaunlich, daß ein kleiner Fisch so stinken kann."

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"Der Scheck heiligt die Mittel"

Wolfgang Völz
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Es genügt nicht nur keinen
Gedanken zu haben,
es muss auch verboten sein,
ihn auszusprechen!

Aus der Diskussion zu Gesetzentwürfen von Bundesregierung, Bundesrat
und CDU/CSU zum „Schutze des Gemeinschaftsfriedens“ 1975

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Die Nazis kriechen aus dem Loch ... 

"Die Nazis kriechen aus dem Loch
mit Hakenkreuz und alledem.
Die Ratten kommen wieder hoch,
Trotz Grundgesetz und alledem.
-– trotz alledem und alledem !
Schlimmer sind die Nazis, die so schön
die Kurve kriegt den hier im Staat
Als Demokrat, trotz alledem!"

Wolf Biermann,1978

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"was du nicht willst was man dir tu,
das mach erst mal"

Harry Rowohlt

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Hass

Sie sind vereint im Hass gegen mich
und ich begrüße ihren Hass.
 
Franklin D. Roosevelt

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Hoffnung ...

"Warten und hoffen, dass etwas passiert. Ein Lottogewinn,
eine Beförderung, entdeckt werden, irgendein verdammter
Zufall, der nicht eintritt.

Ich gehe lieber davon aus, dass nicht (immer) alles gut wird,
es keine Wunder gibt, Verträge platzen, Menschen nicht
erscheinen, es regnet, die Welt untergeht. Man nennt das
Pessimismus. Eine wohlfeile Charaktereigenschaft, die die
etwas gereizte tägliche schlechte Laune ab und an mit
großen Überraschungen belohnt."

Sybille Berg, spiegel-online.de

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Don Quijote

"Man kann viel ausprobieren, aber wenn man nicht weiter-
kommt, sollte man nicht gegen Windmühlen kämpfen."

Paul Romer, US-Ökonom

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Varoufakis: »Okay, dann sollten wir vielleicht einfach
keine Wahlen in verschuldeten Ländern mehr abhalten.«

»Wolfgang Schäuble war die ganze Zeit konsistent. Seine Sicht lautete:
»Ich diskutiere das Programm nicht – es wurde von der Vorgängerregie-
rung akzeptiert und wir können unmöglich erlauben, dass eine Wahl
etwas verändert. Schließlich haben wir andauernd Wahlen, es gibt 19
von uns, wenn sich jedes Mal nach einer Wahl etwas verändern würde,
würden die Verträge zwischen uns bedeutungslos werden.«

»An diesem Punkt musste ich dazwischen gehen und sagen: »Okay,
dann sollten wir vielleicht einfach keine Wahlen in verschuldeten
Ländern mehr abhalten.«
Und es gab keine Antwort. Die einzige
Interpretation, die ich dafür liefern kann, ist: »Ja, das wäre eine gute
Idee, aber es wäre schwierig sie umzusetzen. Unterschreiben Sie also
entweder auf der gepunkteten Linie oder Sie sind raus.«
 
Yanis Varoufakis in seinem Interview "Sie haben uns in die Falle
gelockt"
mit dem "New Statesman" über die Brüsseler Verhandlungen
und seine fünf Monate als griechischer
Finanzmister.

Anmerkung von Karl Nolle:
Schäubles Demokratie Verständnis erinnert mich sehr an Bertolt Brechts
Gedicht “Die Lösung“!

Bertolt Brecht „Die Lösung“

"Nach dem Aufstand des 17. Juni 1953
ließ der Sekretär des Schriftstellerverbandes 
in der Stalinallee Flugblätter verteilen 
auf denen zu lesen war, dass das Volk 
das Vertrauen der Regierung verscherzt habe 
und es nur durch verdoppelte Arbeit 
zurückerobern könne. Wäre es da
nicht doch einfacher, die Regierung 
löste das Volk auf und
wählte ein anderes?"

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Die Entfernung von sozialdemokratischen Prinzipien

Gott bewahre! Die (Griechen) wollen tatsächlich eine andere
Politik. Das könnte der deutschen Sozialdemokratie nicht
passieren. Was die Entfernung von sozialdemokratischen
Prinzipien angeht, stellte Gabriel hier einen neuen Rekord
auf."

Sigmar Gabriel sagte nach dem Scheitern der Verhandlungen, die
griechische Regierung wolle "politisch, man kann sagen ideologisch,
eine andere Eurozone." Gott bewahre! Die wollen tatsächlich eine
andere Politik. Das könnte der deutschen Sozialdemokratie nicht
passieren.

Jakob Augstein in spiegel-online 2.7.2015

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"Den Bürgern wird etwas von sozialer Marktwirtschaft
erzählt, was gar keine ist."

Ulrich Blum, Wirtschaftsprofessor, 18.06.2015,
SZ-Forum
 zu 25 Jahren Aufbau Ost

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„Die Bundesrepublik hat an der DDR richtig gut verdient“

"Weil der Westen zwar hohe Summen in den Osten investiert
hat, die Gewinne aber meist im Westen versteuert wurden,
bin ich überzeugt, dass die alten Bundesländer an der
zerfallenden DDR gut verdient haben."

Ulrich Blum, Wirtschaftsprofessor, 18.06.2015
SZ-Forum zu 25 Jahren Aufbau Ost

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Wer sagt denn, dass man aus Schaden klug wird? Man
kann davon auch dümmer werden."

Karl Kraus

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August Bebel

"Nicht jeder, der ein guter Sattler wäre, ist auch ein Bebel."

Karsten D. Voigt, Juso Bundeskongreß in München  25.01.1974

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“Es ist nicht so wichtig, was man über jemanden denkt,
wenn er kommt. Wichtig ist, was man über ihn denkt,
wenn er geht."

Jürgen Klopp am 30. Mai 2015
(nach dem verlorenen Pokalendspiel in Berlin und dem
angekündigten Ende seiner siebenjährigen Trainertätigkeit
für Borussia Dortmund).

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"Ein Fehlgriff in der Wahl der Mittel ist besser als ein
Mangel an Initiative,"

Peter von Oertzen, Vorsitzender der SPD Bezirk Hannover

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Die Selbstherrschaft des Ni-en

Me-ti sprach mit Kin-jeh über Ni-en, der die Selbstherrschaft
 ausübte. Me-ti sagte: Mi-en-leh, als dessen Schüler man
Ni-en betrachten muß, dachte vor der großen Umwälzung,
daß die Arbeiter den Bürgern helfen müßten, sich vom
Kaisertum zu befreien. Die Arbeiter selbst schienen ihm noch
nicht imstande, in einer Volksherrschaft die große Maschinerie
aufzubauen.
 
Später verschafften sich die Arbeiter unter seiner Führung
die Herrschaft, aber schon sein Nachfolger Ni-en trat genau
wie ein Kaiser auf, Die Rückständigkeit des Landes Su, von
der Mi-en-leh immer gesprochen hatte, zeigte sich darin
doch noch.

Die große Maschinerie wurde nicht von den Bürgern in einer
Volksherrschaft, sondern von den Arbeitern unter einem Kaiser
aufgebaut. Kin-jeh fragte: Wie erklären Sie das? Me-ti sagte;
Die Arbeiter kämpfen mit den Bauern. stens unter sich
Demokratie, aber bei der Verschärfung der Kämpfe sonderte
sich der Staatsapparat ab von der Arbeiterschaft und nahm
eine rückständige Form an.

Ni-en wurde für die Bauern ein Kaiser, als er noch für die
Arbeiter ein Sekretär war. Dann wurde er auch für die Arbeiter
ein Kaiser, als sich unter ihnen Klassenkämpfe anspannen.

Kin-jeh fragte: Könnte man einen Fehler Ni-ens bezeichnen?

Me-ti sagte: Daß er die Organisation der Planarbeit zu einer
ökonomischen, statt zu einer politischen Sache machte, war
ein Fehler.

Bertolt Brecht über Stalin (aus Me-ti)

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“Wenn die Sonne der Kultur niedrig steht,
werfen selbst Zwerge lange Schatten."

Karl Kraus

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„Wir sind immer die Schnellsten!
Während andere noch fallen,
liegen wir schon auf der Schnauze.“

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Das Werk

"Mit dem Werk
haben unsere Urgroßeltern
begonnen.
 
Ein paar hundert Großväter
haben daran ein Leben lang gearbeitet.

Ein paar tausend Väter und Mütter
haben weiter geschuftet,
und viele tausend Söhne und Töchter
schaffen jetzt.

Oben aber,
in einer Villa am Rhein,
sitzen fünf Personen
auf der Terrasse beim Tee
und behaupten, dies sei ihr Werk."

Artur Troppmann

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"Was sind das für Zeiten, wo ein Gespräch über Bäume
fast ein Verbrechen ist, weil es ein Schweigen über so
viele Untaten einschließt."

Bertolt Brecht

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"Verstehen kann man das Leben rückwärts;
leben muß man es aber vorwärts."

Sören Kirkegaard

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Vorsicht

"Ein vorsichtiger Fahrer ist einer, der nach beiden Seiten
schaut, wenn er bei Rot über die Kreuzung fährt."

Ralph Materie

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Klassenkampf?

"Sigmar Gabriel und seine SPD wollen davon nichts wissen.
Aber sie stehen inzwischen ja auch rechts von der OECD.
Das ist die Internationale Organisation für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung, deren Chef im vergangenen
Dezember gesagt hat: "Der Kampf gegen Ungleichheit muss
in das Zentrum der politischen Debatte rücken." Da ging es
nicht um Bangladesch, sondern um einen Industriestaat wie
die Bundesrepublik Deutschland. Hier verdienen nämlich die
reichsten zehn Prozent der Bevölkerung inzwischen siebenmal
so viel wie die zehn ärmsten Prozent. Mitte der Achtzigerjahre
waren es fünfmal so viel.

Die Sozialdemokraten haben gegen die wachsende Ungleichheit
nichts unternommen. Und die Gewerkschaften auch nicht. Im
Gegenteil: Viel zu viele Sozialdemokraten und Gewerkschafter
haben sich in der Vergangenheit auf die Seite der Lohndrücker
geschlagen."

So Jakob Augstein in spiegel-online 8.06.2015

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"Der Klassenkampf ist keine Utopie, wenn der eine ein
Haus besitzt, der andere hingegen nur die Tuberkulose"

hat Maxim Gorki in seinem "Klim Samgin" geschrieben. So Jakob Augstein
in spiegel-online 8.06.2015. Er fügt hinzu: "Pathos? Ja, warum nicht.
Der Klassenkampf ist eine pathetische Angelegenheit."

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Die politische Verzwergung der SPD

"Die Sozialdemokraten helfen der Union beim Regieren.
Wer wie die SPD die bessere CDU sein will, ist deshalb
noch keine gute SPD. Sie wird so die Entfremdung von
ihren Wählern kaum rückgängig machen können". 


Karl Nolle

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Der Zorn facht den Aufruhr an wie der Wind das Feuer"

Victor Hugo

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Traditionelle Mittel und Wege des Protests
 
Einer der Vordenker der Protestbewegung, Herbert Marcuse,
hatte schon 1964 geschrieben,

dass die "traditionellen Mittel und Wege des Protests"
unwirksam geworden seien, weil der moderne Kapitalis-
mus gelernt habe, auch den Protest zu integrieren.
Marcuse sagte, wer in der Gesellschaft der "repressiven
Toleranz" sein Rechte ausübt - das Recht der Wahl, der
freien Rede, der unabhängigen Presse - trage allein
dadurch zum Anschein bei, dass es noch demokratische
Freiheiten gebe, die in Wirklichkeit jedoch längst ihren
Inhalt verloren hätten:

"In einem solchen Fall wird die Freiheit zu einem Instru-
ment, die Knechtschaft freizusprechen."

Das waren außerordentlich gefährliche Gedanken. Der Terro-
rismus der Siebzigerjahre dachte sie nach.

Jakob Augstein
19.03.2015

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Auge um Auge macht die Welt nur blind.

Mahatma Gandhi

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Ein alter Hund lernt keine neuen Kunststücke.

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Der Dicke hat den Vorteil, daß er abnehmen kann aber
wenn einer zu klein ist, der kann leider nicht wachsen.

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Und wenn ich übers Wasser laufen würde würden
sie sagen: seht her, der kann er noch nicht einmal
schwimmen.

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Wer will findet Wege wer nicht - Gründe.

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Grüne Männchen kennen wir aus der Geschichte ...


"Auf der Krim und in der Ostukraine sind 2013 grün unifor-
mierte "Milizionäre" aktiv geworden, ohne Hoheitszeichen
an Uniformen und Fahrzeugen".
 
"Das kennen wir aus der Geschichte - vom Spanischen Bür-
gerkrieg - als Soldaten der deutsche Wehrmacht, unter stren-
ger Geheimhaltung, als "Legion Condor", ohne deutsche Uni-
formen, verdeckt operierten. Hitlers Legion wurde damals,
getarnt auf "Kraft-durch-Freude-Urlaubsschiffen", nach Spa-
nien gebracht, um auf der Seite der Francofaschisten in den
Krieg einzugreifen, die Hoheitszeichen hatten sie von ihren
Uniformen abgetrennt. Die deutschen Flugzeuge der "Legion
Condor" bombardierten am 26. April 1937 die baskische Stadt
Gernica und zerstörten sie zu 80 %".

(Das waren bereits zwei Jahre vor dem Beginn des 2. Weltkrieges mit
dem Überfall der Wehrmacht auf Polen am 1. September 1939, daß
die ersten deutschen  Bomben auf ein souveränes Land fielen.) 


Karl Nolle, März 2015

http://de.wikipedia.org/wiki/Legion_Condor

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Mit dem Kopf durch die Wand

"Jetzt bist du mit dem Kopf durch die Wand, was willst
du in der Nachbarzelle?"

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Zettel zum Nachdenken


"Die Vorlesung des Prof. Hegel muß heute leider
ausfallen, weil der Herr Professor mit dem Nachdenken
noch nicht fertig geworden ist."


Zettel an der Tür zum Auditorium Maximum
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„Wir haben doch ganz normal gelebt in der DDR.“

"Nichts war normal in einem Land, das Flüchtende erschoss,
Kritiker einsperrte sowie Kinder und Jugendliche zu Denun-
zianten ausbildete und diese sich gegenseitig bespitzeln ließ.“

Angela Marquardt, (geb. 3.9.71 in Ludwigslust)

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Sächsische Demokratie -
Willfährigkeit und Versallentreue


"Ich wage zu behaupten, dass manchen Politikern der
autoritätshörige Osten nur allzu genehm war. Weshalb
gab es keine intensiveren Versuche, das Unrecht im Osten
aufzuarbeiten? Weshalb wurde vieles unter den Teppich
gekehrt? Weil eine Wählerschaft, die nichts fürchten muss, 
mehr Vasallentreue zeigt?

Und so ging es weiter wie zuvor – nach dem Motto: bist du
nicht für mich, dann bist du mein Feind. Unendlich viele
Erlebnisse dieser Art hatte ich auch als Generaldirektor der
staatlichen Kunstsammlungen Dresden nach der Jahrtau-
sendwende. Bei jeder Kleinigkeit rief mich jemand aus dem
Umfeld des damaligen CDU Ministerpräsidenten Milbradt
an und drohte mit Rausschmiss. Wenn ich mit der SPD
sprach, drohte die Staatskanzlei unter Milbradt mit
Repressalien.

Es war schlimmer,  als man sich das jemals vorstellen konn-
te. Wie soll eine Bevölkerung unter solch unqualifizierter An-
Leitung ein demokratisches Verständnis entwickeln? (…)

Weshalb schreibe ich dies? Weil wir vergessen haben,
was vor 25 Jahren passiert ist. Willfährigkeit als Prinzip,
Unterordnung, das gefiel auch den Westlern, den Leih-
beamten und den Politikern. Eine willfährige Gesellschaft
ist leichter zu kontrollieren, Demokratie funktioniert anders.

 Ich habe in Dresden sehr viele motivierte Menschen aus
allen Teilen Deutschlands kennengelernt. Ihre Ratlosigkeit
und Verzweiflung erreicht mich auch hier in London. Noch
größere Achtung habe ich vor denjenigen, die im Osten
aufgewachsen sind, die all die Veränderungen erkämpft
haben und sich auch heute noch 25 Jahre danach tagtäg-
lich für die Demokratie einsetzen. Nur so funktioniert Demo-
kratie – ein hohes Gut, eine offene Gesellschaft, die das
Recht auf freie Meinungsäußerung und freie Debatten
permanent verteidigt".   

Prof. Dr. Martin Roth (60) war in den Jahren 1991-2000 Direktor des
Deutschen Hygienemuseums in Dresden und der Expo-Hannover,
danach Generaldirektor des staatlichen Kunstsammlungen Dresden.
Seit 2011 leitet er das "Victoria and Albert Museum" in London.
(Textauszüge aus: Martin Roth, "Demokratie ist kein Spaziergang"
Sächsische Zeitung, 7.März 2015)

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"Es gibt Boulevardzeitungen, die sind selbst für darin
eingewickelte Fische eine Beleidigung
".

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Ministerpräsident Tillich:
"Der Islam gehört nicht zu Sachsen?"

"Der Ministerpräsident sollte sich mal in Ruhe zu Hause
hinsetzen und vorher darüber nachdenken, was er sagt.
Dieser Satz ist absurd. Das ist Populismus pur und ge-
rade in dieser Situation fatal. Ich hoffe, dass er aus den
eigenen Reihen dafür ordentlich Gegenwind bekommt"
.

Herbert Grönemeyer antwortet am 27.1.2015 auf die Frage der DNN/LVZ:
Was halten Sie von der Äußerung des sächsischen Ministerpräsidenten
Tillich, der Islam gehöre nicht zu Sachsen?

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"Finde nicht mehr Gefallen am Fallen anderer als am
eigenen Gehen – oder prüfe Deinen Weg."

Konfuzius, chinesischer Philosoph 

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"Wenn die Börsenkurse fallen..
,... dann wird ein bisschen Krieg gemacht "

"Wenn die Börsenkurse fallen, regt sich Kummer fast bei allen,
aber manche blühen auf: Ihr Rezept heißt Leerverkauf.
Keck verhökern diese Knaben Dinge, die sie gar nicht haben,
treten selbst den Absturz los, den sie brauchen - echt famos!

Leichter noch bei solchen Taten tun sie sich mit Derivaten:
Wenn Papier den Wert frisiert, wird die Wirkung potenziert.
Wenn in Folge Banken krachen, haben Sparer nichts zu lachen,
und die Hypothek aufs Haus heißt, Bewohner müssen raus.

Trifft's hingegen große Banken, kommt die ganze Welt ins Wanken -
auch die Spekulantenbrut zittert jetzt um Hab und Gut!!
Soll man das System gefährden? Da muss eingeschritten werden:
Der Gewinn, der bleibt privat, die Verluste kauft der Staat.

Dazu braucht der Staat Kredite, und das bringt erneut Profite,
hat man doch in jenem Land die Regierung in der Hand.
Für die Zechen dieser Frechen hat der Kleine Mann zu blechen
und - das ist das Feine ja - nicht nur in Amerika!

Und wenn Kurse wieder steigen, fängt von vorne an der Reigen -
ist halt Umverteilung pur,stets in eine Richtung nur.
Aber sollten sich die Massen das mal nimmer bieten lassen,
ist der Ausweg längst bedacht:

Dann wird bisschen Krieg gemacht."

Kurt Tucholsky, 1930, veröffentlicht in "Die Weltbühne"

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Für den Unfug, der passiert, sind nicht nur die zuständig,
die den Unfug anstellen, sondern auch die, die ihn nicht
verhindern.

Erich Kästner

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"Progrediente  Nihilitas  vulgaris"  
(Gemeine Bedeutungslosigkeit im Endstadium) 

Georg Schramm
16. März 2010

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„Letztlich wird unsere Gesellschaft nicht allein danach
beurteilt werden, was wir geschaffen haben, sondern
auch danach, was wir nicht zu zerstören bereit waren."

John C. Sawhill, Präsident der Naturschutzorganisation
 “The Nature Conservancy"

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"die Demokratie stellt nur die Mehrheitsfrage - nicht die
Wahrheitsfrage. Daran sollten Sie ab und zu mal denken"

(Lassen Sie mich zum Schluß meiner Rede noch einen Satz an die CDU
richten: Herr Kollege Piwarz, "die Demokratie stellt nur die Mehrheitsfrage
nicht die Wahrheitsfrage". Daran sollten Sie ab und zu mal denken.)
 
Karl Nolle, MdL, am Schluss seiner letzten Rede am 10. Juli 2014 "zum
Untersuchungsausschußbericht des UA Sachsensumpf" im Plenum des
Sächsischen Landtages

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Inkompetenz

"Ich gebe mich in keiner Illusion hin, dass sich heute
unter der Jacke der Demokratie hinter parlamentarischen
Mehrheiten nicht genau so viel Inkompetenz verschanzt ,
wie unter vormaligen Machtstrukturen."

 Gunter Just (SPD), Stadtentwicklungsbürgermeister, 
 Dresden 1999

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"Wir werden immer besser bei der Beschreibung
was falsch läuft.
"

Hubertus Heil,Fraktionsvize der SPD im Bundestag 
im Februar 2015

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Rechte Jäger und Sammler


Die armen rech­ten Freaks, die jetzt den gan­zen Tag im
Netz Gru­sel­ge­schich­ten über deut­sche Isla­mis­ten
zusam­men­su­chen, um die Isla­mi­sie­rung des Abend­lan­des
zu bewei­sen. Sie könn­ten auch alle Unwet­ter­mel­dun­gen
sam­meln, um zu bele­gen, dass die Sint­flut bevor­steht!

Wolfgang Bittner, 5.2.2015

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"Mir wurde gesagt, jetzt sei die Zeit gekommen, um
den Mund zu halten. Ich habe vor, diesen Rat zu
ignorieren."

Prof. Jannis Varoufakis, Griechischer Finanzminister im Kabinett  Alexis
Tsipras seit 27.01.2015. (bei der Wahl am 18.01.2015 vereinte er mehr
Stimmen auf sich als jeder andere Politiker. er steht für die Syriza-
Forderungen nach einem Schuldenerlass und gelockerten Sparauflagen.)

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"Wir müssen beginnen, die Werte, die uns einen, wie
Toleranz und Respekt, wieder zu leben."

Gerhard Ehninger, Mitorganisator

Musikstars singen vor 25.000 Besuchern einer Solidaritätsveranstaltung
für Weltoffenheit und Toleranz ihre Friedensbotschaft an der Dresdner
Frauenkirche am 26.01.2015.

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"Ich denke, die Veranstaltung muss vor allem auch eines
sein: ein Aufruf und ein Startpunkt für mehr Zivilcourage!"

Pérez Palencia, Mitorganisatorin

Musikstars singen vor 25.000 Besuchern einer Solidaritätsveranstaltung
für Weltoffenheit und Toleranz ihre Friedensbotschaft an der Dresdner
Frauenkirche am 26.01.2015.

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Toleranz der Intoleranz ?

"Ich spiele lieber für Respekt als für Toleranz, weil
Toleranz ein für mich schwieriges Wort ist. Ich möchte
keine Nazis und keine Rassisten tolerieren. Ich finde,
Respekt vor den Menschen, die mit anderen
respektvoll umgehen, besser."

Sebastian Krumbiegel, Musiker und Ex-Thomaner

Musikstars singen vor 25.000 Besuchern einer Solidaritätsveranstaltung
für Weltoffenheit und Toleranz ihre Friedensbotschaft an der Dresdner
Frauenkirche am 26.01.2015.

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Niedecken: Pegida ist Aufstand der "Ignoranten"

Deutlich drastischer äußerte sich im Vorfeld BAP-
Frontmann Wolfgang Niedecken. Er bezeichnete Pegida
als Aufstand der "Ignoranten" und "Unbelehrbaren".
Angesichts eines so geringen Ausländeranteils sei ihm das
Bündnis "Patriotischer Europäer gegen die Islamisierung
des Abendlandes" gerade in Sachsen völlig unverständlich,
sagte der 63-Jährige am Montag kurz vor seinem Auftritt.
"Wie kann man allen Ernstes in Dresden eine Initiative
starten, die uns vor den Muslimen schützen soll?", fragte
der Deutschrock-Sänger. "Was für ein Quatsch. Das ist
grauenhaft."

Wolfgang Niedecken

Musikstars singen vor 25.000 Besuchern einer Solidaritätsveranstaltung
für Weltoffenheit und Toleranz ihre Friedensbotschaft an der Dresdner
Frauenkirche am 26.01.2015.

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"Jedes Gestammel von Überfremdung ist kalte verbale
Brandstiftung"

"Ich finde es erschreckend und traurig, was sich auf den
Straßen und in den Köpfen abspielt. Es ist eine klamme,
hysterischeAtmosphäre. Dass Menschen sich in Deutschland
übergangen und politisch nicht wahrgenommen fühlen kann
ich gut nachvollziehen. Dass sie sich als nur noch als
ausgeschlossen, verwaltet und abgestellt fühlen auch. Dass
sie sich Gehör verschaffen in ihren berechtigten Ängsten und
Forderungen ernstgenommen werden wollen ist demokratisch.
Für eine öffentliche Debatte in der Gesellschaft fruchtbar und
hilfreich. Dass eine Auseinandersetzung dadurch angeregt
wird und eine stark von der Bevölkerung abgehobene Politik
oder Politikerstil ebenso.

Wenn aber mal wieder eine religiöse Gruppe für vielschichtigste,
teilweise diffuse Befürchtungen als Sündenbock, Projektion
und Zielscheibe ausgemacht wird ist das eine Katastrophe. Es
ist absurd, gemein, zutiefst undemokratisch, Unrecht und das
geht gar nicht." (...)
  
Herbert Grönemeyer

Musikstars singen vor 25.000 Besuchern einer Solidaritätsveranstaltung
für Weltoffenheit und Toleranz ihre Friedensbotschaft an der Dresdner
Frauenkirche am 26.01.2015.

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"In den Talkshows sitzen in weichen Sesseln Männer
und Frauen aus der Politik deren Beruf darin besteht,
möglichst höflich möglichst wenig zu sagen, auf keinen
Fall eine eigene Meinung zu äußern und konkrete Fragen
tunlichst unbeantwortet zu lassen."

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... zum Abstimmungsverhalten Herr Nolle, bitte schön, sie
haben das Wort.
 
Karl Nolle, SPD:

(Nolle bezieht sich auf Unruhe und Widerspruch bei der CDU 
zum Beitrag der Vorrednerin Julia Bonk, PDS)

 "Meine Damen und Herren von der CDU!  Wenn sie sich
so schämen könnten, wie sie grölen können,  wäre das
gut."
 
(Empörung bei der CDU)

(...)

Karl Nolle, SPD, im Plenum des sächsischen Landtages am 11. Mai 2006
anlässlich der Debatte und Abstimmung über die "unterstellte" IM Tätigkeit
des Abgeordneten Prof. Dr. Peter Porsch (PDS).

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“… dass es kein Ziel gibt, weder persönlich noch
beruflich oder politisch, dass an der Seite der
geistigen Ziehkinder der KZ Schergen oder unter der
Gefahr ihrer Mithilfe erreicht werden sollte …“

Prof. Dr. Cornelius Weiss, SPD: Herr Präsident ich erkläre
mein Abstimmungsverhalten wie folgt:

Zunächst: auch ich halte die Beweislage ebenso wie die
Mehrheit des GO-Ausschusses für erdrückend und
bedrückend klar. Für mich ist erwiesen, dass Herr Abg.
Porsch während der DDR-Zeit als IM gearbeitet hat. Ich
verurteile das ausdrücklich. (…)

Ich bin, denke ich, der einzige hier im Plenum, der noch
halbwegs bewusst die Schrecken der Nazizeit erlebt hat.
Erst nach dem Kriegsende wusste ich, warum meine Eltern
solche Angst hatten: weil sie nämlich jüdische Kinder
versteckt hielten, die als Waisenkinder durch das brennende
Berlin liefen. Deren Eltern waren längst deportiert. Noch
mehr verstört hat mich die Tatsache, dass wir eines Tages
im Wohnzimmer meinen geliebten Patenonkel, den besten
Freund meiner Eltern, weinend antrafen. Erst nach der
Befreiung habe ich erfahren, dass er als Gefängnispfarrer
in den Zuchthäusern Tegel und Plötzensee viele tausend
Hinrichtungen miterleben musste. Er hat alle, aus dem
deutschen Widerstand, die dies wünschten, auf dem Weg
zum Schafott, zum Galgen, an die Erschießungsmauer oder
zur Guillotine begleiten müssen.

Diese Verstörtheit befällt mich heute noch, wenn ich mich nur
daran erinnere, und sie hat mich tief geprägt. Für mich ist der
Nationalsozialismus, das nationalsozialistische System,
die Manifestation des Bösen. Für mich ist das Vermächtnis
der Frauen und Männer des Widerstandes, dass es kein Ziel
gibt, weder persönlich noch beruflich oder politisch, das an der
Seite der geistigen Ziehkinder der KZ Schergen oder unter der
Gefahr ihrer Mithilfe erreicht werden sollte. 

Meine Begründung mag politisch nicht rational sein, aber das
Gewissen folgt nicht der Ratio. Es entzieht sich sogar der
Definition. Ich bitte um Ihr Verständnis.

Prof. Dr. Cornelius Weiss, Fraktionsvorsitzender der SPD, im sächsischen
Landtag am 11. Mai 2006  anlässlich der Debatte und Abstimmung über die
"unterstellte" IM Tätigkeit des Abgeordneten  Prof. Dr. Peter Porsch (PDS).


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“Einen neuen Staat zu schaffen, ist unendlich viel
schwieriger, als das alte System zu kritisieren.“

 
Vaclav Havel ,1990

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Eine gute Frage...

"Das ist eine sehr gute Frage. Ich möchte sie nicht
durch eine Antwort verderben."

John Cage

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Wofür braucht man die SPD?

"Wofür braucht man die SPD, wenn ihr zu so zentralen Fragen
wie der Zukunft der Wirtschaftsverfassung, der Zukunft des
Euro, der Zukunft Europas offenbar nichts anderes einfällt,
als der CDU".

Jakob Augstein, "Die Woche"

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"Und wenn ich auch Deutschland haßte, ... ich könnte mir
das Deutsche nicht ausreißen. Und ich möchte hier wieder
aufbauen helfen."

Victor Klemperer, Tagebuch am 28.06.1942

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"R e g i d a – Residenztheater gegen die Idiotisierung
des Abendlandes".

Mit diesem Transparent begrüßte der Kärntner Intendant des Residenz-
theaters in München, Martin Kušej, der selbst der slowenischen Minderheit
im österreichischen Bundesland angehört, am 22.12.2014, die Demonstra-
tion gegen die islamfeindliche Pegida. 

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"Soziale Mitte heißt nicht zwingend auch demokratisch."

Gesine Schwan (ehemalige SPD Kandidatin für das Amt des
Bundespräsidenten) bei Günther Jauch am 14.12.14 zum
Thema Pegida, AfD und Ausländerfeindlichkeit.

(spiegel-online:  Selbst Luckewollte sich nie deutlich pro Pegida ausge-
sprochen haben. Aber die Runde am 14.12.14 schoss sich auch so gerne
auf ihn ein - bis Gesine Schwan Einspruch gegen die Fokussierung auf
die AfD erhob: Diese würde sich an inneren Streitereien ohnehin selbst
demontieren.

Klare Worte fand Schwan auch für einen weiteren Irrtum der Debatte:
"Soziale Mitte heißt nicht zwingend auch demokratisch."
Und genau mit diesem scheinbaren Widerspruch tat sich der öffentliche
Diskurs in dieser Woche so schwer- die Diskrepanz aus rechtem Gedan-
kengut gegenüber bürgerlicher Mitte ist eigentlich keine. Ressentiments
gibt es überall.
Den Antrieb dieser "Frustbürger" macht Schwan folglich nicht an
einer tatsächlich prekären Lage der Demonstranten fest, sondern an
einer Abstiegs- und Verlustangst, die sich in Fremdenfeindlichkeit
manifestiert.

Nach einer Woche der Verunsicherung eine wohltuende Klarheit, die auch
einer Bundespräsidentin gut zu Gesichte gestanden hätte.


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„Wo haben sie ihren Wohnwagen geparkt, Herr Apfel?“

(Zwischenruf des SPD Abgeordneten Karl Nolle im Plenum  des sächsischen
 Landtages, am 23.11.2011, wenige Tage nach Aufdeckung des NSU-Trios
am 4.11.2011, gerichtet an den Abgeordneten Holger Apfel, der inzwischen
Fraktion und Partei nach Missbrauchsvorwürfen Richtung Mallorca verlassen
hat.)

Darauf bezieht sich der sächsische Innenminister Markus Ulbig in einem ZEIT-
Interview am 8.12.2011:

ZEIT: Der SPD-Abgeordnete Karl Nolle rief, als neulich der NPD-Chef im
Landtag ans Pult trat, in Anspielung auf das Terror-Trio: „Wo haben sie ihren
Wohnwagen geparkt, Herr Apfel?“
 
ZEIT: Muss man in der Auseinandersetzung im Landtag mehr die offene
Konfrontation mit der NPD suchen?

Ulbig: Ja, wir müssen die NPD entlarven. Ihre janusköpfige Strategie ist eine
riesige Herausforderung für das Parlament: auf der einen Seite die angebliche
Saubermann-Partei, auf der anderen die Kameradschaften, die die Drecksarbeit
erledigen. Ich habe mir deshalb gerade eine Internetadresse sichern lassen.
Die Idee ist, demnächst auf dieser Seite alle Menschen im Lande aufzurufen
und diese Janusköpfigkeit gemeinsam aufzudecken. Wir als Bürgergesellschaft
sollten den Nachweis erbringen, wer die NPD ist. Dafür brauche ich gar keinen
Verfassungsschutz.

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Die Verbrechen, die man an anderen begeht, begeht
man auch an sich selbst.
 
Jakob Augstein
zu den Folterverbrechen der CIA
Spiegel Online 11. Dezember 2014

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Zu den Folterverbrechen der CIA 

George W. Bush, der sicher eine der größten Katastrophen
ist, die den USA und dem Westen in den vergangenen
Jahrzehnten widerfahren ist, schrieb im Jahre 2010 in seinen
Memoiren, er habe die Wahl gehabt“ zwischen Sicherheit und
Werten“.

Bush hat keine moralische Politik gemacht, sondern einen
politischen Moralismus benutzt, der sich seine Regeln jeweils
so schmiedet, wie sie gerade dem eigenen Vorteil gereichen.

Das ist Dummheit oder Hybris. Es gibt das eine nicht ohne das
andere: Sicherheit und Werte hängen zusammen. Das ist das
Wesen der Demokratie. Das ist die Stärke des Rechtsstaats.

Von Immanuel Kant stammt der Gedanke, dass nur der
Staat, der sich dem Recht unterwirft, der rechtmäßige Staat
ist. Kant meinte Leute wie Georg W. Bush, als er von den
"Schlangenwendungen einer unmoralischen Klugheitslehre" 
sprach, die jede Moral der Staatsräson oder dem eigenen
Machtstreben unterordnen.
 
Jakob Augstein
Spiegel Online 11. Dezember 2014

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Der Zweck heiligt die Mittel nicht

»Die Zensur gesteht (...), daß sie (...) auf dem Prinzip
beruht:  'Der Zweck heiligt die Mittel.'
Aber ein Zweck, der unheiliger Mittel bedarf, ist kein
heiliger Zweck.
«

Karl Marx, Debatten über Preßfreiheit, Rheinische Zeitung
Nr. 135 vom 15. Mai 1842

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"Faschismus ist keine falsche Meinung sondern ein
Verbrechen."

Karl Nolle,
im sächsischen Landtag an die Adresse der NPD Abgeordneten

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Rassismus ist keine Meinung

“Wir erleben heute, daß Ausländerfeindlichkeit und anti-
muslimischer Rassismus salonfähig geworden ist. Was uns
besonders erschreckt ist, dass Teile des Bürgertums zumindest
eine gewisse Sympathie haben. Spätestens nach Aufklärung
der rassistisch motivierten Mordserie der rechtsextremen
Terrorgruppe NSU hätte ein Ruck durch Deutschland gehen
sollen. Dieser Ruck ist nicht durchs Land gegangen, aber er
muss durchs Land gehen. Ich erwarte Empörung oder klare
Distanzierung, wenn Menschen auf die Straße gehen,
Rassismus propagieren und sagen das ist eine Meinung.
Rassismus ist keine Meinung."

Aiman Mazyek,
Zentralrat der Muslime in Deutschland ( 1969 in Aachen geboren. Er
studierte unter anderem Ökonomie), am 9.12.2014 zu den asylkriti -
schen und ausländerfeindlichen Demonstrationen in Dresden und
anderswo.

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Kriminalisierung von gewaltfreien Blockaden von
Nazidemonstrationen


"Friedlicher Protest gegen rechtsextremistische, rassistische
und antisemitische Demonstrationen darf nicht kriminalisiert
und strafrechtlich verfolgt werden. Ich werde mich immer mit
erhobenem Haupt vor jene stellen, die gegen Feindlichkeit
gegenüber Ausländern, Muslimen, Juden oder Roma demon-
strieren«.

Bodo Ramelow,
seit 5.12.14 Thüringer Ministerpräsident, zum beabsichtigten Straf-
verfahren wegen der friedlichen Blockade einer Nazi Demonstration.
   
»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Dresdner Amtsrichter Dietz beantragt Aufhebung der
Immunität gegen Bodo Ramelow

"Es sieht für mich eher danach aus, als würde hier der
Staat auf merkwürdige Art und Weise seine Macht
demonstrieren wollen."

Prof. Martin Morlok, Düsseldorfer Verfassungsrechtler,  zum Beschluß
des Amtsgericht Dresden Aufhebung der  Immunität  gegen den am
am 5. Dezember 2014 neu gewählten Thüringer Ministerpräsidenten.

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Merkel und der eckige Tisch

"Angela Merkel war aktiv in der sozialistischen Jugendor-
ganisation FDJ. Sie hat in der DDR-Diktatur mit allen ihren
Widerwärtigkeiten gelernt, so um den eckigen Tisch herum-
zukommen, dass man fast den Eindruck hatte, er sei ein
runder Tisch gewesen. Viele blaue Flecken scheint sie
nicht gekriegt zu haben.“ 
 
Bodo Ramelow,
seit 5.12.14 Thüringer Ministerpräsident

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Nicht aufgeben, wenn etwas schief geht

„Die wesentlichen Dinge haben sich im Leben nicht geän-
dert.  Es ist immer noch am besten ehrlich und aufrichtig
zu sein, das Beste aus seinem Leben zu machen, mit ein-
fachen Freunden glücklich zu sein und nicht aufzugeben,
wenn etwas schief geht.“

Laura Wilder, amerik. Schriftstellerin

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Fluch der falschen Geburt

„Ach, ich habe ihn verloren, den Wettlauf der Systeme, an
dem ich persönlich gar nicht hatte teilnehmen wollen. Früher,
als man noch die Auswahl hatte, mochte ich keines der
beiden Systeme so recht von Herzen. Heute missfällt mir nur
noch eines, und das ist ausgerechnet gerade das richtige.

Am falschen System hingegen gefällt mir, dass es weg ist.
Nun lebe ich also unter dem Fluch der falschen Geburt und
muss mich von den richtig Geborenen fragen lassen, wieso
ich mich so falsch habe zur Welt bringen lassen.

Es scheint der Fluch der falschen Geburt ähnlich häufig zu
sein, wie die Gnade der späten.“

(Peter Ensikat, Kabarettist der Distel1993)
(* 27. April 1941 in Finsterwalde; † 18. März 2013 in Berlin)

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Friss, Vogel, oder stirb - oder ein Hase auf der Flucht

Freihandel ist eigentlich ein Segen. Von der Art und Weise
wie Freihandelsabkommen von der EU vorbereitet werden,
kann man das nicht sagen. Sie werden verhandelt als müssen
sie das Licht der Öffentlichkeit scheuen. Mit solchen Methoden
bringt man den Freihandel in Verruf.

Der Streit in der SPD über das Freihandelsabkommen TTIP
erinnert an die Auseinandersetzung über das Grundrecht auf
Asyl. Damals ließ sich die SPD von der Union jagen. Die
politische Linie der SPD-Führung dazu sah vor bald 25 Jahren
so aus wie die Fährte eines Hasen auf der Flucht. Die Partei
 beschwor einen Sonderparteitag zu Zustimmung. Die
Delegierten redeten sich in einem Akt der Selbsttherapie ihre
Zweifel am grundrechtsreduzierten Flüchtlingsschutz weg und
stimmten schließlich zu. Und heute soll wieder ein Parteitag
aus schierer Not zustimmen.

SPD-Chef Gabriel kann nicht darauf vertrauen, dass es
diesmal beim Freihandelsabkommen TTIP genau so läuft. Und
wer die Kritik am TTIP als Internet gefüttert abtut, tut dem
Freihandel keinen Gefallen. Denn die Kritik hat einen sehr harten
rechtsstaatlichen Kern. Ein Investorenschutz in Verbindung mit
einer nur einstufigen privaten Schiedsgerichtsbarkeit und ohne
Rechtsmittel zu ordentlichen Gerichten führt zur Aushöhlung
rechtsstaatlicher Schutzstrukturen. Das widerspricht dem
Grundgesetz, das widerspricht dem deutschen und europäischen
Ordre public. SPD-Chef Gabriel wird daher die Kritik nicht mit
Friss-Vogel-oder-Stirb-Argumenten platt machen können.

Der Umgang mit dem Asylgrundrecht mahnt daran, wie sich die
Parteispitze heute zu den Freihandelsabkommen verhält. Erst
verspricht sie, dass man Investitionsschutzklauseln und
Schiedsgerichte nicht akzeptieren werde, aber wenig später
hört sich dieses Versprechen schon an wie die Rede von Klose
auf dem Asylwende-Parteitag 1992. Leider könne sich halt die
 SPD nicht so durchsetzen, wie sie das gerne wolle.

Es gibt aber Grundsätze – Grundsätze, die nicht verhandelt –
und aufweichbar sind. Der Kern von Demokratie, Sozial- und
Rechtsstaatlichkeit darf nicht angetastet werden.

Wenn TTIP & Co kerngefährlich sind, muss man die Gefahr
rechtzeitig entschärfen.

(nach Heribert Prantl, Süddeutsche Zeitung 1.12.2014)

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Mißverständnis über Kassandra ...

"Kassandra bekommt in der griechischen Mythologie als
Anerkennung für ihre Schönheit die Gabe der Weissagung
geschenkt. Aber weil sie den Gott Apoll, der sie ihr gibt und
sie umwirbt, zurückweist, verflucht er sie, niemand soll
ihren Weissagungen Glauben schenken."

"Warnende Kritiker werden gerne als Kassandrarufer tituliert,
die Unheil verkünden, als Untergangs-Kassandren. In der
griechischen Mythologie stehen jedoch Kassandras Weis-
sagungen nicht infrage. Im Gegenteil, es ist Gott Apoll, der
sich nach Kräften  bemüht, aus zurückgewiesener Begehr-
lichkeit, Kassandra  unglaubwürdig aussehen zu lassen. 
Das Problem ist also nicht Kassandra, sondern der an 
enttäuschter Liebe und Zurückweisung leidende Gott Apoll.
Der alte Macho." 
(meint Karl Nolle)

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es ist Zeit ...

„Es gibt nur eine Zeit, in der es wesentlich ist aufzuwachen.
Diese Zeit ist jetzt.

Urban Priol, Kabarettist

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das Volk täuschen ...

„Man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit täuschen
und das ganze Volk einen Teil der Zeit, aber man kann
nicht das gesamte Volk die ganze Zeit täuschen.“

Abraham Lincoln

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wo kämen wir hin ... 

„Wo kämen wir hin, wenn jeder sagte wo kämen wir hin
und keiner ginge um einmal zu schauen, wohin wir kämen,
wenn wir mal gehen."

Kurt Martin
Schweizer Schriftsteller

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„Das ist die Seuche dieser Zeit:
Verrückte führen Blinde.“

König Lear in "Die Tragödie des König Lear"
William Shakespeare (1564-1616)

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„Wer aufhört zu investieren, um Geld zu sparen, kann
ebenso seine Uhr anhalten, um Zeit zu sparen.“

Henry Ford (1863 -1947)
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"Ob Kanzler, Minister oder Abgeordnete, 
 sie sind alle nur unsere Angestellten."

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Wohltätigkeit als Ersatz für politisches Gestalten ...

„Wohltätigkeit ist das Ersäufen des Rechts
im Mistloch der Gnade.“

Johann Heinrich Pestalozzi (1746-1827)

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aber nicht dumm

"Koslowski ist Mitglied der SPD, aber nicht dumm."

Georg Schramm, Kabarettist

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Ahnungslosigkeit

„Das habe ich von der Politik gelernt:
Sicheres Auftreten bei völliger Ahnungslosigkeit.“

Urban Priol

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"Kein Kernkraftwerk Deutschlands ist ohne meinen
Protest  ans Netz gegangen. Darauf bin ich stolz."

Dieter Hildebrandt

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das geringere Übel…

„Die Wahl des geringeren Übels gilt als höchste
Errungenschaft der Demokratie. Man hat die Wahl
zwischen Pest und Cholera und sagt; könnte ich
beides haben bitte."

Urban Priol, Kabarettist

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„Die Damen und Herren sind fest im Kokon ihrer
Selbstherrlichkeit eingeschnürt."

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da mussten wir Waffen tragen...

„Es gab eine Zeit, da mussten wir Waffen tragen, und als
die Militärdiktatur zu Ende war, haben wir uns eingegliedert."

Lucía Topolansky,
(Ehefrau von José Mujica,
Präsident Uruguays 2010 - 2015)

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leben, wie man denkt ...

„Ich lebe wie die meisten Menschen in diesem Land. Es ist
gut, so zu leben, wie man denkt. Anstatt darüber nachzu-
denken, wie man lebt.“

José Mujica, Präsident Uruguays (2010-2015),
ehemaliger Kämpfer der Stadt Guerilla, Tuparmaros

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Ich kann ...

"Ich kann, weil ich will, was ich muß".

Immanuel Kant  (1724-1804)

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Lust auf Gewinnen ...

"Ich glaube nicht daran, dass die Angst vor dem Verlieren dich
eher zum Sieger macht als die Lust aufs Gewinnen".
 
Jürgen Klopp, Borussia Dortmund

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Wahrheit

"Manche Wahrheit setzt sich nur mit Übertreibung durch."

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Würde…

„Würde ist ja für manch einen nur ein Wort im Konjunktiv.“

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Zukunft…

„Die Zukunft lässt sich besser voraussagen, wenn man sie
gestaltet“.

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Fehlentscheidung

„Das ist ein wichtiger Unterschied, ob es eine falsche
Entscheidung war, die fehlerhaft zustande gekommen ist,
oder eine richtige Entscheidung, die fehlerhaft zustande
gekommen ist."

Minister de Maizière am 4.6.2013 in der Drohnenaffäre

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... dass eine Opposition in Sachsen überhaupt möglich ist

„Ich möchte zunächst dem Kollegen Karl Nolle für seine große
Rede danken. Ich glaube es ist wichtig, hier zu sagen dass die
 sächsische Politik Karl Nolle unendlich viel zu verdanken hat.

Er war derjenige, als ich noch nicht im Landtag war, 1999 und
folgende, der überhaupt so etwas wie die Anmutung dessen,
dass eine Opposition in Sachsen überhaupt möglich ist, in die
sächsische Öffentlichkeit getragen hat.

Dafür lieber Karl möchte ich dir herzlich danken und ich hoffe
und bin überzeugt, dass dein Wirken auch weiter wirken wird.“

Johannes Lichdi, Grüne, Plenarrede zum Sachsensumpf 
im Sächsischen Landtag am 10. Juli 2014

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... daß man Geld nicht essen kann ...

"Erst wenn Ihr den letzten Baum gerodet, den letzten Fluß
vergiftet, den letzten Fisch gefangen habt, werdet Ihr merken,
daß man Geld nicht essen kann."

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Zukunft...

„Die Zukunft liegt vorne nicht hinten.“

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Selbsttäuschung


"Anstatt auf Schritt und Tritt den Massen zu zeigen, wie
erbärmlich, wie geringfügig das ist, was ihr errungen habt,
habt ihr Euch logisch gezwungen, diese Lappalien ins
Große zu ziehen und uns in übertriebener Weise als etwas
ganz Wichtiges, als große Errungenschaft hinzustellen."

Rosa Luxemburg, Ges. Werke Bd 2,
Berlin 1972, S. 261

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"Etiketten gehören auf Flaschen
und ich bin keine Flasche".

Norbert Blüm

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"Nicht alles was hinkt ist auch ein Vergleich".

»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»

"Wer immer nur tut was er kann,
  wird immer bleiben, was er ist."

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Respekt vor Lug und Trug

"Ich sehe nicht ein, warum ich, der Einfalt Anderer wegen,
Respekt vor Lug und Trug haben sollte."
 
Arthur Schopenhauer

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Zivilcourage

"Wo die Zivilcourage keine Heimat hat, reicht die Freiheit
nicht weit." 

Willy Brandt

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Steine tragen ...

"Lieber Steine tragen mit einem Verständigen als Wein
trinken mit einem Schurken."

arabisches Sprichwort

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Kamele ...

„Wer ein Kamel klaut, wird geköpft, wer aber 1000 Kamele
klaut, mit dem wird verhandelt!“

arabische Weisheit

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„Hurra, Hurra, Hurra“ und die Kultur der kleinlauten 
soften Töne


Stanislaw Tillich hat gut lachen. Die Kritik an seiner gestrigen
Regierungserklärung im Landtag fällt überwiegend kleinlaut aus.
 
Da hat es ihn dann doch gepackt. Der Applaus von CDU-und
FDP-Abgeordneten nach der Regierungserklärung von
Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) ebbt lange nicht ab.
Selbst eine La-Ola-Welle durchs halbe Landtagsrund ist denkbar.
 
Als das Klatschen schließlich leiser wird, setzt SPD-Mann
Karl Nolle an. Von hinten schmettert er ein dreifach-donnerndes
„Hurra, Hurra, Hurra“ in den Saal.

Der ironische Zwischenruf wirkt wie der Nachhall aus einer
vergangenen Zeit. Einer, in der sich die Opposition scharf-
züngig gab, die Kontroverse suchte, Alternativen formulierte.
Als einer wie Nolle in Untersuchungsausschüssen die CDU
mit Filzvorwürfen vor sich hertrieb.

Einen Monat vor der Landtagswahl ist diese Zeit längst vorbei.
Der Ruf von Nolle – der 69-Jährige kandidiert nicht wieder –
markiert so etwas wie den verspäteten Schlussakkord. Jetzt,
scheint es, ist die politische Kultur der soften Töne gewollt.

Wer neben der Union an die Macht will, soll loben, nicht granteln. (...) 

Unter Ausnahme der NPD dankt der Ministerpräsident sogar der
Opposition. Zuvor allerdings warnt er davor, den Freistaat
schlechtzureden. Die Mahnung kommt ganz offensichtlich an.

SPD-Fraktionschef und Spitzenkandidat Martin Dulig wählt den
staatsmännisch-pathetischen Stil für seine Erwiderung.
Er erzählt
vom erfolgreichen Unternehmer, der mittlerweile 200 Beschäftigte in
seiner Dresdner Softwarefirma hat. Er sagt Sätze wie: „Wir brauchen
eine starke Wirtschaft, die das erwirtschaftet, was wir verteilen.“
Natürlich erwähnt Dulig auch lange Schulwege, überlastete Erzieher,
steigende Mieten.
 
Aber Etliches in seiner Rede könnte auch von Tillich stammen.

Zitat: „Und die Menschen sind trotz zahlreicher Sorgen
mehrheitlich recht zufrieden.“

Thilo Alexe, Sächsische Zeitung, 10.07.2014

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Politisieren ohne selbst Schaden zu nehmen ...
Landtagswahl 2014

"Bei der tapferen SPD, die vermutlich mit der CDU koalieren
wird, überlegen die Strategen ernsthaft, wie sehr sie den
Wahlkampf politisieren dürfen, ohne selbst Schaden zu nehmen.
In einem saturiert-schläfrigen Bundesland wie Sachsen gerät
der Versuch, politischen Streit anzuzetteln, ohnehin immer
wieder zur Kunst des Unmöglichen."

Cornelius Pollmer, Süddeutsche Zeitung, 28.07.2014

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"Wer immer nur tut, was er kann,
wird immer nur bleiben, was er ist"

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Eine  Mutfrage:

"Wer wagt es, sich den donnernden Zügen entgegenzustellen? 
Die kleinen Blumen zwischen den Eisenbahnschwellen"

Erich Kästner

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... was wir gestern noch vehement abgelehnt haben...

Mal sehen, was heute wieder versprochen und morgen wieder
 zurückgenommen wird, damit übermorgen das gemacht wird,
was wir gestern noch vehement abgelehnt haben.

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Ach ich habe ihn verloren, den Wettlauf der Systeme


„Ach ich habe ihn verloren, den Wettlauf der Systeme, an dem ich
persönlich gar nicht hätte teilnehmen wollen. Früher als man noch
die Auswahl hatte, mochte ich keines der beiden Systeme so recht
von Herzen.
 
Heute mißfällt mir nur eines, und das ist ausgerechnet
das richtige. Am falschen System hingegen gefällt mir heute, daß
es weg ist. Nun lebe ich also unter dem Fluch der falschen Geburt
und muß mich von den richtig Geborenen fragen lassen, wieso ich
mich so falsch habe zur Welt bringen lassen. Es scheint der Fluch
 der falschen Geburt ähnlich häufig zu sein, wie die Gnade der späten.“

So zweifeln wir heute mit Peter Ensikat ...

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zum Wohlstand von Mehrheit und Minderheit

"Während die Einkommen einiger weniger exponentiell steigen,
sind die der Mehrheit immer weiter entfernt vom Wohlstand
dieser glücklichen Minderheit. Dieses Ungleichgewicht geht
auf Ideologien zurück, die die absolute Autonomie der Märkte
und der Finanzspekulation verteidigen." 

Papst Franziskus (2014) 

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Nazi - Verblendung vor 69 Jahren

"
in diesen Kampf hineingehen wie in einen Gottesdienst"
(Stadthalle Görlitz, 11.3.1945, Reichsminister für Propaganda, Joseph
Goebbels, vor Soldaten der Ostfront, in seiner letzten öffentlichen Rede)

 "... daß unsere Soldaten, wenn sie jetzt an diesem oder an
jenem Teil der Ostfront zur Offensive antreten, keinen Pardon
mehr kennen und keinen Pardon mehr geben.

 Jene Divisionen, die jetzt schon zu kleinen Offensiven
angetreten sind und in den nächsten Wochen und Monaten
zu Großoffensiven antreten werden, werden in diesen
Kampf hineingehen wie in einen Gottesdienst.

Und wenn sie  ihre Gewehre schultern und ihre Panzerfahrzeuge
besteigen, dann haben sie nur ihre erschlagenen Kinder und
geschändeten Frauen vor Augen und ein Schrei der Rache wird
aus ihren Kehlen emporsteigen,  vor dem der Feind erblassen wird 

So, wie der Führer die Krisen der Vergangenheit bewältigt hat, so
wird er diese bewältigen. Er ist fest davon überzeugt. Noch
vorgestern sagte er mir: Ich glaube so fest daran, daß wir diese
Krise bewältigen werden, und ich glaube so fest daran, daß wenn
wir unseren neuen Offensiven Armeen hinein werfen, daß wir den
Feind schlagen und zurück jagen werden; und ich glaube so fest,
daß wir eines Tages den Sieg an unsere Fahnen heften werden,
wie ich je in meinem Leben an etwas fest geglaubt habe."  

Goebbels Rede wurde mehrfach durch starken Beifall unterbrochen und
endete mit: "Unserem Führer Adolf Hitler: Sieg Heil! Sieg Heil! Sieg Heil!"

Landesarchiv Baden-Württemberg Abt.Hauptstaatsarchiv Stuttgart,
R 5/001 D451001/009

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Demokratie

Demokratie ist, wenn 9 Füchse und ein Hase
sich unterhalten, was sie zum Abendbrot essen.

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Hühnchen

Man sollte das Hühnchen nicht eher essen,
bevor es gerupft ist..

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Ente
Wenn es schnattert wie eine Ente,
watschelt wie eine Ente,
und aussieht wie eine Ente,
dann ist es eine Ente.

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Ein Engel im Himmel ...

"Es kommt darauf an, sich von anderen zu unterscheiden.
Ein Engel im Himmel fällt niemandem auf."

George Bernard Shaw

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Verantwortung und Glaubwürdigkeit

Die Ost- und Europapolitik war am Anfang weder in der Partei
noch in der Bevölkerung populär. Willy entschied:

"Wir machen es, weil wir es für richtig und nötig halten. Lieber
mit wehenden Fahnen untergehen, als in die Knie gehen."

Egon Bahr über Willy Brandt

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Vergangenheit oder Zukunft

"Mehr als die Vergangenheit interssiert mich die Zukunft, denn
in ihr will ich leben."

Albert Einstein

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Das Glück des Lebens

"Das Glück des Lebens besteht nicht darin,dass du immer tun
kannst was du willst,sondern darin, dass du immer willst, was
du tust."

(Lew Tolstoi)

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Armer Mann und reicher Mann

"Armer Mann und reicher Mann, standen da und sahn sich an,
und der Arme sagte bleich, wär' ich nicht arm wärst du nicht reich!"

(Bertold Brecht)

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Stinkefinger

"Es ging im Wahlkampf um Steinbrücks Finger. Warum er ihn
gezeigt hat und warum er ihn draußen hatte.
Warum hat sich niemals einer gefragt, wo eigentlich die anderen
ihre Finger drin haben. Das hätte mich mal interessiert."

Urban Priol, in Neues aus der Anstalt, 1.Oktober 2013 

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Anstand und Anständigkeit -
Die SS und die Ausrottung des jüdischen Volkes
Auszüge aus der "Posener Rede" des Reichsführer-SS Heinrich Himmler
am 4. Oktober 1943

[...] Ich will hier vor Ihnen in aller Offenheit, auch ein ganz schweres
Kapitel erwähnen. Unter uns soll es einmal ganz offen ausgesprochen
sein, und trotzdem werden wir in der Öffentlichkeit nie darüber reden.
[...]

Ich meine jetzt die Juden -Evakuierung, die Ausrottung des jüdischen
Volkes. Es gehört zu den Dingen, die man leicht ausspricht. - "Das
jüdische Volk wird ausgerottet", sagt ein jeder Parteigenosse, "ganz
klar, steht in unserem Programm, Ausschaltung der Juden, Ausrottung,
machen wir." Und dann kommen sie alle an, die braven 80 Millionen
Deutschen, und jeder hat seinen anständigen Juden. Es ist ja klar, die
anderen sind Schweine, aber dieser eine ist ein prima Jude. Von allen,
die so reden, hat keiner zugesehen, keiner hat es durchgestanden.
Von Euch werden die meisten wissen, was es heisst, wenn 100 Leichen
 beisammen liegen, wenn 500 daliegen oder wenn 1000 daliegen.

Dies durchgehalten zu haben, und dabei - abgesehen von
Ausnahmen menschlicher Schwächen - anständig geblieben
zu sein, das hat uns hart gemacht.

Dies ist ein niemals geschriebenes und niemals zu schreibendes
Ruhmesblatt unserer Geschichte
, denn wir wissen, wie schwer wir uns
täten, wenn wir heute noch in jeder Stadt - bei den Bombenangriffen,
bei den Lasten und bei den Entbehrungen des Krieges - noch die
Juden als Geheimsaboteure, Agitatoren und Hetzer hätten. Wir
würden wahrscheinlich jetzt in das Stadium des Jahres 1916/17
gekommen sein, wenn die Juden noch im deutschen Volkskörper
säßen.

Die Reichtümer, die sie hatten, haben wir ihnen abgenommen. Ich
habe einen strikten Befehl gegeben, den SS-Obergruppenführer Pohl
durchgeführt hat, dass diese Reichtümer selbstverständlich restlos an
das Reich abgeführt wurden. Wir haben uns nichts davon genommen.
Einzelne, die sich verfehlt haben, werden gemäß einem von mir zu
Anfang gegebenen Befehl bestraft, der androhte: Wer sich auch nur
eine Mark davon nimmt, der ist des Todes. Eine Anzahl SS-Männer -
es sind nicht sehr viele - haben sich dagegen verfehlt und sie werden
des Todes sein, gnadelos. Wir hatten das moralische Recht, wir hatten
die Pflicht gegenüber unserem Volk, dieses Volk, das uns umbringen
wollte, umzubringen. Wir haben aber nicht das Recht, uns auch nur mit
einem Pelz mit einer Uhr, mit einer Mark oder mit einer Zigarette oder
mit sonst etwas zu bereichern. Wir wollen nicht am Schluss, weil wir
einen Bazillus ausrotteten, an dem Bazillus krank werden und sterben.
[...]

Auszug aus der "Posener Rede" des Reichsführer-SS Heinrich Himmler
am 4. Oktober 1943 bei einer SS-Gruppenführertagung. [Quelle: Der
Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher vor dem Internationalen
Militärgerichtshof, Nürnberg 14. November 1945 - 1. Oktober 1946,
Band XXIX, Dokument 1919-PS, Nürnberg 1948.]

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die Dummheit der anderen

"Lache nie über die Dummheit der anderen.
Sie ist Deine Chance."

Winston Churchill

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sondern hinterlasse eine Spur ...

"Gehe nicht, wohin der Weg führen mag, sondern dorthin,
wo kein Weg ist, und hinterlasse eine Spur."

Jean Paul (1763 - 1825)

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Geh-Wissen

"Beim deutschen Wesen muss man immer mit dem
Ungewissen rechnen, selten mit dem Gewissen. Es gibt auch
ein Gewissen, aber dazu gehört schon ein gewisses Wissen
und davon will man erst gar nichts wissen. Und dann kriegt 
das Gewissen den Marschbefehl und deshalb heißt es
auch Geh-wissen."

Martin Buchholz, Kabarettist

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"Die aber unten sind, werden unten gehalten,
damit die oben sind, oben bleiben."

Bertold Brecht 
Die Heilige Johanna der Schlachthöfe

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"Für manche Menschen, ist Selbstgerechtigkeit
die höchste Form der Gerechtigkeit."

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"Sorge dich nicht um das, was kommen mag,
weine nicht um das, was vergeht;
aber sorge, dich nicht selbst zu verlieren,
und weine, wenn du dahintreibst im Strome der Zeit,
ohne den Himmel in dir zu tragen."

(Ludwig Feuerbach)

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"Wenn das Ziel nicht klar ist,
                                        ist jeder Hafen der falsche."

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"Qui tacet, consentire videtur"
(Wer schweigt, scheint zuzustimmen)

Lateinisches Sprichwort

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"Wer lügt, muß ein gutes Gedächtnis haben."

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Hoffnung

"Hoffnung ist nicht die Überzeugung, daß etwas gut
ausgeht, sondern die Gewissheit, daß etwas Sinn hat,
egal, wie es ausgeht." 

(Vaclav Havel)

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Gerechtigkeit und Freiheit

"Freiheit ist nicht die Freiheit des Fuchses im Hühnerstall."

Stehane Hessel

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Freiheit

"Handle nur nach derjenigen Maxime, durch die du
 zugleich wollen kannst, dass sie ein allgemeines Gesetz
werde."

Immanuel Kant

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Freiheit

"Der einzige Zweck, um dessentwillen man Zwang gegen
den Willen eines Mitglieds einer zivilisierten Gemeinschaft
rechtmäßig ausüben darf, ist der: die Schädigung anderer
zu verhüten."

John Stuart Mill

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Freiheit

"Die Freiheit der Wölfe ist der Tod der Lämmer."

Isaiah Berlin  (1958)

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Uneingeschränkte Freiheit

"Uneingeschränkte Freiheit hat das Gegenteil der Freiheit
zufolge; denn ohne Schutz und Einschränkungen durch
das Gesetz muss die Freiheit zu einer Tyrannei der Starken
über die Schwachen führen. "

Karl Popper

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"Einmal werden wir wieder Menschen sein
und nicht nur Juden."

Anne Frank

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"Nein, ich werde heute nicht über die seit vier Wochen
andauernde Selbstdemontage des Deutschen
Staatsoberhauptes sprechen. Die Angelegenheit hat mir,
und dazu gehört einiges, die Sprache verschlagen."

Matthias Döpfner am 13.1.2012
auf dem Neujahrsempfang des Springer-Konzerns

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Auch Wulff gehört zu Deutschland -
nur zu welchem?

"Dass dieses Land noch so erstaunlich gut
funktioniert, hat es nicht den "Freunden" von Christian
Wulff zu verdanken, sondern den Müllmännern und
den Feuerwehrleuten, den Polizisten und den
Krankenschwestern, den Handwerkern und den
Malochern auf dem Bau, den Arbeitern bei Ford und
den Kassiererinnen bei Aldi.

Ja, Christian Wulff gehört zu Deutschland, zu dem
Deutschland der Partygänger und Schnäppchenjäger,
dem Deutschland der Eventmanager  und Spesenritter,
demDeutschland der Aufsteiger, die voller Bewunderung
zu Aufsteigern hinauf schauen, die es noch weiter
gebracht haben.

Denn Deutschland ist ein tief gespaltenes Land. Nicht nur
zwischen Arm und Reich, Bio-Deutschen und Deutschen
mit Migrationshintergrund, Ost und West, sondern vor allem
zwischen jenen, die arbeiten und denjenigen, die ihr Geld
arbeiten lassen.

Zwischen den Schnäppchenjägern, die Geiz geil finden 
und denjenigen, die wissen, dass Qualität ihren Preis  hat;
zwischen den Gutmenschen, die von einer Party zur nächsten
hopsen, um sich gut zu fühlen, und den  guten Menschen, die
keine Charity-Galas und keine Benefiz-Konzerte besuchen,
wenn sie hungernden Kindern in Afrika helfen wollen."

Henryk M. Broder
(gekürzt aus welt online vom 04.01.2012) 

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"Diese Koalition verdient das Beiwort "bürgerlich"
jedenfalls nicht wegen der von ihr vertretenen
Tugenden."

Jakob Augstein

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„Was auch immer wir tun,  um unserer maroden
Wirtschaftsordnung Leben einzuhauchen, wir können
dies nicht längerfristig erreichen, solange wir nicht eine
sinnvollere, weniger ungleiche Verteilung des
Nationaleinkommens erreichen ... die Entlohnung für
die Arbeit eines Tages muss - im Durchschnitt - höher
sein als jetzt und der Gewinn aus Vermögen,
insbesondere für spekulativ angelegtes Vermögen,
muss niedriger sein.“

Franklin D. Roosevelt (1882-1945)
32. Präsident der USA von 1933-1945
1936 zur Zeit des New Deal Act 

(Roosevelt setzte die Einkommenssteuer auf 78 %
und die Erbschaftssteuer auf 48 % hoch)

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„Die Vernunft kann sich mit größerer Wucht dem Bösen
entgegenstellen, wenn der Zorn ihr dienstbar zur Hand geht.“

Gregor der Große 
Papst in Rom von 590 bis 604 n. Chr. 

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„Wir müssen uns alle der alten Feinde erwehren,
Wirtschafts- und Finanzmonopole, Spekulanten und
rücksichtslose Banken. Sie alle betrachten die
Regierung schon als ein bloßes Anhängsel ihrer
Geschäfte. Die Regierung des Geldes ist genauso
gefährlich wie die des organisierten Pöbels.“

Franklin D. Roosevelt (1882-1945)
32. Präsident der USA von 1933-1945
1936 zur Zeit des New Deal Act

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„Es ist gut, dass die Menschen des Landes unser
Banken- und Geldsystem nicht verstehen, denn sonst
glaube ich, hätten wir noch morgen früh eine Revolution.“

Henry Ford, der Ältere, (1883-1947)

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"Politiker benutzen Statistiken so wie Betrunkene
Laternenpfähle - nicht zur Erleuchtung, sondern
nur zum Festhalten."

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"Eigentlich bin ich ganz anders,
nur - ich komm' selten dazu."

Ödön von Hovàth

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"Früher hieß es: die kleinen Diebe hängt man, die
großen  läßt man laufen; jetzt aber: die kleinen Diebe
hängt man, den großen läuft man nach."

Daniel Spitzer

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"Es hilft nichts, das Recht auf seiner Seite zu haben.
Man muss auch mit der Justiz rechnen."
 
Dieter Hildebrandt

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"Wo Recht zu unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht."

Berthold Brecht (1898-1956)

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"Man muß immer aufpassen und Handeln.
Wer bloß zusieht, wartet vergebens."

Klaus Mann

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"Mir ist es egal, wer die Gesetze macht,
solange ich das Geld habe."

Amschel Rothschild

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"Bankraub ist eine Unternehmung von Dilettanten.
Wahre Profis gründen eine Bank."

Berthold Brecht (1898-1956)

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"Bewährte Formen der Zersetzung"
(aus dem Repertoire der Geheimdienste)

Anmerkung Karl Nolle:
(Der hier für den Spot der Woche, "einer Sammlung 
kluger Gedanken", eher ungewöhnliche Text des MfS,
dokumentiert eine Richtlinie, die in ihrer kalten,
menschenverachtenden Sprache und mit seltener
Klarheit Methoden der Verfolgung unliebsamer,
systemkritischer Personen zeigt, die nicht nur auf das
MfS beschränkt waren. Diese Methoden gehörten
und gehören schon immer zum weltweiten Repertoire
der Geheimdienste. Die Standards sind schon lange
internationalisiert und bis zur Folter verfeinert, bis hin
zur aktuellen Praxis der USA in Guatanamo, die es
bisher nicht fertig gebracht haben, die von Bush dort 
angeordneten eklatanten Menschenrechtsverletzungen
rechtsstaatlich zu ächten und zu stoppen. 

Der Rechtsstaat in Sachsen, in Polizei, Justiz und Politik
leidet in Teilen noch heute an manchen überkommenen
totalitären Allmachtsphantasien. Er ist belastet mit diesen 
vordemokratischen Genen und Neigungen, die Steffen
Winter im SPIEGEL  31/2011, als "Sächsische Demokratie"
bezeichnet..

Die juristische Verfolgung von über 100 Journalisten,
Rechtsanwälten, Politikern, selbst Polizisten und Zeugen
in der Sachsensumpfaffäre und die sächsische Spezialität
des staatsanwaltlichen Ermittlungsverfahrens als Strafe,
egal wie es bei Gericht ausgeht, sprechen davon Bände.

Vollends aus dem Ruder gelaufen sind die Maßstäbe von
Polizei, Justiz und Politik in Sachsen durch die "selektive"
Ausspähung hunderttausender Handydaten Dresdner 
Bürger, unter  denen man friedliche Demonstranten  und 
Blockierer von Anti-Nazi-Demonstrationen vermutete.  

So sind hunderte Polizisten, Staatsanwälte und Richter mit
friedlichen Demonstranten beschäftigt, als ob sie nichts
wichtigeres zu tun hätten. Nicht zuletzt diese falschen
Prioritäten eines aus dem Ruder gelaufenen Rechtsstaates
liegen nun als der Offenbarungseid unserer Demokratie
auf dem Tisch.

Es ist die offenbar gewordene Unfähigkeit möglicherweise
auch in Teilen Unwille bei der konsequenten Verfolgung
neonationalsozialistischer Umtriebe - von Kameradschaften, 
der NPD sowie ihres "militärischen Armes" einer seit zehn
Jahren quer durch Deutschland mordenden Nazi-Terror-Zelle
und ihrer Helfershelfer.

Diese braunen Marschkolonnen, die wir bisher jährlich
in Dresden erleben müssen, werden in ihren Bürgerrechten
nicht nur von Polizei und Justiz geschützt, sondern auch noch 
mit zehntausenden Millionen Euro Steuergeldern  für V-Leute,
Wahlkampfkostenerstattung, Abgeordnetendiäten, Büros,
Dienstwagen, Mitarbeitern und Pensionsansprüchen für
NPD Abgeordnete finanziert - unglaublich aber wahr.)

Wortlaut der Richtlinie Nr. 1/76 des Ministeriums für
Staatssicherheit der DDR (MfS)

"Die Festlegung der durchzuführenden
Zersetzungsmaßnahmen hat auf der Grundlage der
exakten Einschätzung der erreichten Ergebnisse der
Bearbeitung des jeweiligen Operativen Vorganges,
insbesondere der erarbeiteten Ansatzpunkte sowie der
Individualität der bearbeiteten Person und in Abhängigkeit
von der jeweils zu erreichenden Zielstellung zu erfolgen.

Bewährte Formen der Zersetzung sind: systematische
Diskreditierung des öffentlichen Rufes, des Ansehens und
des Prestiges auf der Grundlage miteinander verbundener
wahrer, überprüfbarer und diskreditierender sowie unwahrer,
glaubhafter, nicht widerlegbarer und damit ebenfalls
diskreditierender  Angaben; systematische Organisierung
beruflicher und gesellschaftlicher Misserfolge zur
Untergrabung des Selbstvertrauens einzelner Personen;
zielstrebige Untergrabung  von Überzeugungen im
Zusammenhang mit bestimmten Idealen,  Vorbildern usw.
und die Erzeugung von Zweifeln an der persönlichen
Perspektive; Erzeugen von Misstrauen und gegenseitigen
Verdächtigungen innerhalb von Gruppen, Gruppierungen
und Organisationen; Erzeugen bzw. Ausnutzen und
Verstärken von Rivalitäten  innerhalb von Gruppen,
Gruppierungen und Organisationen durch zielgerichtete
Ausnutzung persönlicher Schwächen einzelner Mitglieder;
Beschäftigung von Gruppen, Gruppierungen und
Organisationen mit ihren internen Problemen mit dem Ziel
der Einschränkung ihrer feindlich- negativenHandlungen;
örtliches und zeitliches Unterbinden bzw. Einschränken
der gegenseitigen Beziehungen der Mitglieder einer
Gruppe, Gruppierung oder Organisation auf der Grundlage
geltender gesetzlicher Bestimmung, z. B. durch
Arbeitsplatzbindungen, Zuweisung örtlich entfernt liegender
Arbeitsplätze usw.

Bei der Durchführung von Zersetzungsmaßnahmen sind
vorrangig zuverlässige, bewährte, für die Lösung dieser
Aufgaben geeignete IM einzusetzen. Bewährte Mittel und
Methoden der Zersetzung sind: das Heranführen bzw. der
Einsatz von IM, legendiert als Kuriere der Zentrale,
Vertrauenspersonen des Leiters der Gruppe, übergeordnete 
 Personen, Beauftragte von zuständigen Stellen aus dem
Operationsgebiet, andere Verbindungspersonen usw.; die
Verwendung anonymer oder pseudoanonymer Briefe,
Telegramme, Telefonanrufe usw.; kompromittierender Fotos,
z. B. von stattgefundenen oder vorgetäuschten Begegnungen;
die gezielte Verbreitung von Gerüchten über bestimmte
Personen einer Gruppe, Gruppierung oder Organisation;
gezielte Indiskretionen bzw. das Vortäuschen einer
Dekonspiration von Abwehrmaßnahmen des MfS; die
Vorladung von Personen zu staatlichen Dienststellen oder
gesellschaftlichen Organisationen mit glaubhafter oder
unglaubhafter Begründung."

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Wahnsinn

„Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das
Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten."

Albert Einstein

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Tendenzielle Fragen, die ich Ihnen gestellt hätte ...

"Wenn ich Ihnen die Frage gestellt hätte, und Sie wären ich,
dann würden Sie auch diese Frage nicht so beantworten,
wie Ihre Frage tendenziell vermuten läßt, daß ich sie gerne
hätte, daß ich sie beantworten würde."

Jean-Claude Juncker, Luxemburger Premierminister, Chef der Eurogruppe.
Als er im September 2011 im Ö1-Mittagsjournal zur Frage der Glaubwürdigkeit
des italienischen Premiers Silvio Berlusconi nach dessen mehrmaligem Vor und
Zurück bei den Reformvorhaben angesprochen wurde, antwortete Juncker so
diplomatisch, daß an Deutlichkeit nichts mehr zu wünschen übrig blieb.

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Katze im Sack

"Die Katze ist im Sack, 
                   aber der Sack ist noch nicht zugebunden."

Giovanni Trappatoni

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Redefreiheit

"Man muss unbedingt wachsam sein, wenn es darum geht, die
Redefreiheit zu schützen, vor allem in Zeiten einer nationalen
Krise. Am schlechtsten verteidigt man unsere Freiheit, wenn man
zulässt, dass unsere Regierung unsere Freiheit einschränkt!

In solchen Zeiten brauchen wir mehr Redefreiheit,
eine starke, kritische und unabhängige Presse und Bürger,
die mutig aufstehen und sagen, dass der Kaiser nackt ist
und obendrein herzlich wenig Verstand hat."

Michael Francis Moore
(Filmregisseur und Autor)
Moore ist für seine Kritik an der von 2001 bis 2009 amtierenden
Bush-Regierung bekannt und gehört zur amerikanischen Linken.

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"Man hat also den Leuten in Sachsen nur so recht die
Macht und Gewalt der Polizei fühlen lassen wollen ..."
 
"Es ist ... bis auf den heutigen Tag ... in Preußen auch nicht
ein einziger Reichsangehöriger auf Grund der Bestrafung
wegen eines politischen Vergehens ausgewiesen worden,
nicht ein Einziger, und ich habe weiter zu konstatieren,
dass in diesem Punkte Sachsen in ganz Deutschland ein
 Unikum bildet, dass in keinem deutschen Staate ähnliche
Fälle der Ausweisung vorgekommen sind.

... Dass die Ausweisungen dieses oder jenes politisch
hervorragend Tätigen in Sachsen der sozialdemokratischen
Bewegung irgendwelchen Schaden gebracht hätte, das wird
doch wohl der Herr Minister des Innern nicht behaupten
wollen und überhaupt wohl niemand. Man hat also den
Leuten nur so recht die Macht und Gewalt der Polizei fühlen
lassen wollen und man hat versucht, sie mehr oder weniger
tödlich in ihren Interessen zu treffen. Man hat aber durch
solche Maßregeln gegen Einzelne auch weite Kreise der
Bevölkerung aufgereizt und in Aufregung gebracht, das ist
das Ganze, was man erreicht hat."

August Bebel bescheinigt hier in einer Petition an den Reichstag dem
Königreich Sachsen 1882, während der Zeit der Sozialistengesetze,
eine in Deutschland einmalige gesetzliche Praxis polizeilich angeord-
neter Ausweisungen politisch missliebiger Bürger. (S.16 ff;)
(Rechtschreibung heutiger Schreibweise angepasst)

Wer Bebels Analyse liest, glaubt sich mit Blick auf die aktuelle Krimina-
lisierung von Widerstand gegen Rechtsextremismus in einer Zeitschleife 
gefangen. Ist es dieses geistige Klima, das wir rehabilitieren wollen?
Wollen wir die geistig-kulturelle Anbindung Sachsens an reaktionärste
Phasen seiner Geschichte zur Erheiterung der Rechtsextremen ?

August Bebel - Petition an den Deutschen Reichstag 
"Die polizeilichen Ausweisungen aus dem Königreich Sachsen betreffend,
nebst dem stenographischen Bericht über die Verhandlungen in der
II. Kammer des sächsischen Landtages am 21. Februar 1882, denselben
Gegenstand betreffend." - Nürnberg : Wörlein, 1882. - 36 S. Signatur(en):
A 80-10248; AKO 26293

(
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Wirtschafts- und Finanzpolitik nach dem Prinzip
schwäbischer Hausfrauen 

"Die Stammtischler glauben, das Sparen einer Volkswirtschaft
wäre wie das Sparen einer schwäbischen Hausfrau. Wenn die
mit ihrem Geld nicht mehr zurechtkommt, dann gibt die
Familie  einfach weniger aus. Das klappt dann auch, weil ihre
Einnahmen  konstant bleiben, sie gehen also nicht zurück, weil
die Familie  spart. Wenn man in einer Volkswirtschaft aber stark
spart, dann  gehen die Konjunktur in den Keller und die
Steuereinnahmen weg."

Peter Bofinger (Wirtschaftsweiser der Bundesregierung. SZ 20.09.2011)
Nach Auffassung Bofingers betrieben die Liberalen Politik nach dem Prinzip
schwäbischer Hausfrauen, von Wirtschafts und Finanzpolitik habe die Partei
keine Ahnung.

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"Wer kein Risiko eingeht, geht das größte Risiko ein."

Jean-Claude Juncker
Luxemburger Premierminister,
Chef der Eurogruppe.

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"Eine Niederlage ist nichts weiter als eine Lehre.
Nutze sie, um dich weiter zu entwickeln!"

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Wofür braucht man die SPD?

"Wofür braucht man die SPD, wenn ihr zu so zentralen Fragen
wie der Zukunft der Wirtschaftsverfassung, der Zukunft des
Euro, der Zukunft Europas offenbar nichts anderes einfällt
als der CDU?"

Jakob Augstein, "Die Woche"

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Resozialisierung linker Gesellschaftskritik

"Ein Jahrzehnt enthemmter Finanzmarktökonomie entpuppt
sich als das erfolgreichste Resozialisierungsprogramm linker
Gesellschaftskritik."

Frank Schirrmacher "FAZ"- Herausgeber
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Schulden-, Haushalts- und Finanzpolitik

"Wir dürfen nicht weniger einnehmen,
als wir ausgeben müssen."

Karl Nolle

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... dann gewinnst Du

“Zuerst ignorieren sie dich, dann verspotten sie
dich, dann bekämpfen sie dich – und dann….
gewinnst Du …

Mahatma Gandhi

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"Fresse - Scheiße - Scheiße"

"Ich kann Deine Fresse nicht mehr sehen".
"Du machst mit Deiner Scheiße noch alle Leute verrückt".
"Lass mich mit so einer Scheiße in Ruhe".

Wie Angela Merkels engster Vertrauter, Ronald Pofalla, den
CDU-Euro-Abweichler Wolfgang Bosbach am 26.09.2011
verunglimpft - oder die bürgerlichen Tugenden eines
cholerischen Kanzleramtsministers.

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Sendung mit der Maus

"Günter Jauch bewies in seiner ganzen nuschelnden
Harmlosigkeit am 25.9.11, dass man auch eine politische
Talkshow mit Angela Merkel zu einem so komplizierten
Thema,  wie der Europäischen Finanzkrise, so
moderieren kann wie die "Sendung mit der Maus".

Selten wurden die zwei zentralen Prinzipien der deutschen
Mediendemokratie - Verblödung und Unterforderung - so
offenbar wie hier in der harmonischen Zusammenarbeit
von Politiker und Moderator."

Jakob Augstein

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Bürgerliche Tugenden

"Diese Koalition verdient das Beiwort "bürgerlich"
jedenfalls nicht wegen der von ihr vertretenen
Tugenden."

Jakob Augstein

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"Erst hatten wir kein Glück, 

                                     dann kam auch noch Pech dazu."

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Karl Nolle - zur Diskussion um den 50. Jahrestages zum Bau
der Mauer am 13.August 1961, der in Teilen der "Linken"
auch heute noch gerechtfertigt wird, antworte ich mit  
Karl Marx:

"Es gibt keinen heiligen Zweck, der unheiliger Mittel bedarf."

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"Diesem System fehlt das soziale Gewissen."
"Ich habe, wie viele andere auch, 1989 große
Transformationshoffnungen gehabt. Die Fragen des
Sozialismus sind keineswegs überholt, und das globale
kapitalistische System gleicht trotz oder wegen seiner
Effizienz einem riesigen Kartenhaus. Gewissenlose
Handelsfreiheit diagnostizierte Karl Marx 1848. 
Diesem System fehlt weltweit das soziale Gewissen,
weil im Grunde nur Gewinn zählt."

Friedrich Schorlemmer, Theologe, 2011 

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"Je tiefer man sich bückt, umso leichter kann man
getreten werden."
Klaus Bresser, ehem. ZDF Chefredakteur

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"Wer sich nicht bewegt, spürt die Fesseln nicht."
Rosa Luxemburg

Im Januar 1988 hatten sich Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtler
der  DDR mit eigenen Transparenten in die jedes Jahr stattfindende
Demonstration zur Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin einreihen
wollen - und sich für ihre Spruchbänder bei Rosa Luxemburg bedient:
"Freiheit ist immer die Freiheit Andersdenkender" und "Wer sich
nicht bewegt, spürt die Fesseln nicht" stand da zu lesen - bis die
Staatsicherheit noch in der Karl-Marx-Allee zugriff. Das Westfernsehen
filmte damals den Zwischenfall, der Skandal war nicht zu vertuschen.
Es kam zu etwa 120 Festnahmen, und in der Folge zu Verurteilungen
und Ausweisungen aus der DDR.

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Schwäbische Machtpolitik
 - christdemokratisches Demokratieverständnis.

Was sind schon 50.000 Demonstranten gegen Stuttgart21
bei 3 Millionen Befürwortern im Großraum Stuttgart fragt
der sächsische Exinnenminister, Ex-Pfarrer Heiner Eggert
in der Dresdner Morgenpost vom 10.10.2010:
 
"Die CDU bleibt hart am Kurs, ermutigt dadurch, dass in
der Region Stuttgart 3 Millionen Befürworter knapp
50.000 Demonstranten gegenüberstehen.Denn sie will
nicht nur hart am Kurs, sondern auch an der Macht bleiben."

Wie war das 1989, Heiner Eggert, als in Leipzig, Dresden
und anderswo Hunderttausende Montagsdemonstranten für
17 Millonen DDR Bürger auf die Strasse gingen?
Und wo  waren da eigentlich Gummiknüppel, Wasserwerfer,
Tränengas und Pfefferspray?
 
fragt Karl Nolle, MdL

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Wahrheit

"Mit der Wahrheit verhält es sich ähnlich wie mit der
Gerechtigkeit. Jeder versteht etwas anderes darunter.
Der Täter und sein Opfer, der Schuldige und der
Unschuldige, der Reiche und der Arme, der Glückliche
und der Unglückliche - jeder gibt den Begriffen einen
anderen, seinen eigenen Sinn."

Gisela Friedrichsen, Der Spiegel

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Der Klügere gibt nach ...

Die Dichterin Marie von Ebner-Eschenbach hat den Satz
"der Klügere gibt nach"
mit dem bissigen Kommentar
versehen, dass er "die Weltherrschaft der Dummheit"
begründe.

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„Nur wer auf die Barrikaden geht und protestiert,
der ist dem Himmel näher “

(Bertold Brecht).

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"Der Kapitalismus basiert auf der seltsamen
Überzeugung, daß widerwärtige Menschen mit
widerwärtigen Motiven irgendwie für das Gemeinwohl
sorgen könnten."

John Maynard Keynes, 1883 - 1946

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Was ist tragisch? Tragisch ist das falsche Wort ...

"In vielen Klagen über das furchtbare Unglück in Duisburg
kommt das Wort "tragisch" vor. Es ist das falsche Wort.
Ein tragisches Ereignis ist ein schicksalhaftes und
unausweichliches Ereignis. Das Sterben in Duisburg war
aber nicht unausweichlich. Dort sind junge Menschen nicht
zwangsläufig einem tödlichen Schicksal verfallen, das von
nichts und niemandem aufgehalten werden konnte.
Die Katastrophe war nicht Ergebnis höherer Gewalt; sie war
vermeidbar. Sie ist das Produkt einer Summe von
Fehlentscheidungen, deren erste es war, diese Veranstaltung
an einem objektiv ungeeigneten Ort zu planen und zu
genehmigen. Es gibt eine ganze Kette von Entscheidungen,
Nichtentscheidungen, Ungereimheiten und Vorwürfen.
In dieser Kette zeigt jeder auf den anderen: Die Politiker
zeigen auf die Veranstalter, die Veranstalter auf die Polizei,
die Polizei zeigt zurück auf die Veranstalter."

Heribert Prantl, 28.7.2010
anläßlich der Loveparade-Katastrophe in Duisburg

»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Politische Verantwortung

"Politische Verantwortung ist auch Haftung für fremdes Tun,
für Fehler, die andere gemacht haben; sie mündet in den
Rücktritt eines Politikers. Die Übernahme solcher politischer
Verantwortung kann für Genugtuung sorgen."

Heribert Prantl, 28.7.2010
anläßlich der Loveparade-Katastrophe in Duisburg

»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
"Konsequente Manipulation"

"Ich spreche Christiane Kohl meine Hochachtung dafür aus,
dass sie das zugrundeliegend Sujet (den "Sachsensumpf")
nicht vergessen hat. Ich war von 1973 bis 2004 Richter am
Landgericht Stuttgart und habe in dieser Zeit ebenso
unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte
Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die
nicht  anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind.

Ich habe unzählige Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen
und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht
"kriminell" nennen kann. Sie waren/sind aber sakrosankt,
weil sie per Ordre de Mufti gehandelt haben oder vom
System gedeckt wurden, um der Reputation willen. Natürlich
gehen auch Richter  in den Puff, ich kenne in Stuttgart diverse,
ebenso Staatsanwälte.

In der Justiz gegen solche Kollegen vorzugehen, ist nicht
möglich, denn das System schützt sich vor einem Outing
selbst  - durch konsequente Manipulation. Wenn ich an
meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann
überkommt mich ein tiefer Ekel vor 'meinesgleichen'."

Frank Fahsel, Fellbach
Leserbrief vom 09.April 2008
Süddeutsche Zeitung

Frank Fahsels Leserbrief bezieht sich auf eine
Reportage von Christiane Kohl in der Süddeutschen
Zeitung vom 2. April 2008 über die Justiz-Affäre in
Sachsen mit dem beziehungsreichen Titel: "Eingeholt
vom alten Schrecken". (siehe unter Presse/Medien)

»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Lobbyisten, die Gesetze gleich selber machen.

Immerhin: In Augsburg wird gerichtlich verhandelt.
Die Staatsanwaltschaft dort hat die Auslieferung
des Angeklagten Schreiber mit einer Beharrlichkeit
betrieben, die es zu Franz Josef Straußens Zeiten
nicht gegeben hätte.

Das Verfahren, so schmalbrüstig es jetzt auch sein
mag, ist Beleg dafür, dass diese alten Zeiten vorbei
sind. Politische Korruption freilich ist nicht vorbei,
sie ist nur anders, subtiler. Früher mussten dubiose
Lobbyisten ihre Interessen am Gesetz vorbei mit viel
Geld durchsetzen. Heute kann es passieren, dass
Lobbyisten die Gesetze gleich selber machen.

Heribert Prantl, Süddeutsche Zeitung, 19.01.10

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»Mit dem Wissen wächst der Zweifel.«

Johann Wolfgang von Goethe,
in den „Maximen und Reflexionen“.

»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
... dann gewinnst du ...

»Zuerst ignorieren sie dich,
dann lachen sie über dich,
dann bekämpfen sie dich
und dann gewinnst du.«

Mahatma Gandhi, 1869 - 1948

»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Zur Tugend der Mitläufer ...

»Uns können sie keinen Vorwurf machen,
wir haben doch immer an allen Stellen geklatscht,
wo wir klatschen sollten.«

Karl Nolle, Zwischenruf

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Kritiker

»Unsere Kritiker sind unsere Freunde,
sie zeigen auf unsere Fehler.«

Benjamin Franklin

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Der Sieg des Bösen

»Für den Sieg des Bösen reicht es,
daß die Guten nichts tun.«


(nach einem Gedanken des englischen
Philosophen Edmund Burke, 1729-1797)

"Alles, was nötig ist, damit das Schlechte
in der Welt gewinnt, sind genügend gute Menschen,
die nichts tun."

»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Demokratie

»Unter Demokratie verstehe ich, dass sie
dem Schwächsten die gleichen Chancen
einräumt wie dem Stärksten.«


Mahatma Gandhi, 1869 - 1948

»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Macht korrumpiert

»Jede Macht tendiert korrumpiert zu werden,
absolute Macht korrumpiert absolut.«


»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Gegen den Strom schwimmen ...

»Wenn man gegen den Strom schwimmt,
kann man nicht erwarten,
dass der Strom deswegen seine Richtung ändert.«


Heribert Prantl

»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Wahrheit und Lüge ...

»Wer die Wahrheit nicht weiß,
der ist bloß ein Dummkopf.
Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt,
der ist ein Verbrecher.«


Bertold Brecht

»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Narren...

»Narren soll man nicht auf Eier setzen,
sie könnten zerbrechen.«


Martin Luther
(zitiert nach Friedrich Schorlemmer)

»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Unterwerfung ...

»Wir werden uns weder der Kanzlerin,
noch ihrer Partei unterwerfen.«


Ministerpräsident Günther Beckstein
zum Zerwürfnis zwischen CDU und CSU

»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
"Ja wir träumen von sozialer Gerechtigkeit.
Und wenn wir wollen, ist es kein Märchen"


»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Man muss auch tun

"Es genügt nicht zu wissen
Man muss auch wollen.
Es genügt nicht zu wollen
Man muss auch tun."

Goethe

»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
"Die Zukunft zu gestalten ist mit hohen Risiken
verbunden. Es ist jedoch weit weniger riskant, als
es unversucht zu lassen."


Peter F. Drucker

»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
"Die Spuren von gestern verwischt der Wind
von heute."


Sprichwort der Tuareg

»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Die SPD ist zu einer Art Staatspartei geworden.

"Aber wir müssen auch wieder sichtbarer die Interessen von
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern vertreten. Und das gilt
gerade in einer großen Koalition. Die SPD ist in den Augen
der Wähler schleichend zu einer Art Staatspartei geworden.
So eine Partei gerät in Gefahr, von ihrer Kernwählerschaft
nicht mehr erkannt zu werden. Partei heißt: Teil des Ganzen
zu sein, aber eben ein Teil, der klar politische Interessen
vertritt. Die SPD vertritt seit ihrer Gründung vor 150 Jahren
die Interessen der Arbeitnehmer, im engen Schulterschluss
mit den Gewerkschaften. Darauf besinnt sich die Partei
gerade wieder unter Kurt Beck."

Bundesminister Sigmar Gabriel
Tagesspiegel (Berlin), 21.10.2007

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Ponyhof ...

"Dies hier ist kein Parlament, eher ein Ponnyhof ..."

»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Je höher ein Affe steigt ...

"Je höher ein Affe steigt,
um so besser sieht man seinen Hintern."

»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Alles ist schlechter geworden

"Alles ist schlechter geworden.
Nur eines ist besser geworden.
Die Moral ist schlechter geworden."

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Nicht wissen macht nichts ...

"Wissen ist Macht!
Nicht wissen macht nichts,
aber zum Regieren reicht es immer noch!

www.welterbe-erhalten.de
Bürgerinitiative für einen Kompromiss zur
Dresdner Waldschlösschenbrücke im Sept. 2007

»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
...waren schwach wie eine Flasche leer

"Ein Trainer ist nicht ein Idiot!
Ein Trainer sehen was passieren in Platz.
In diese Spiel es waren zwei, drei, diese
Spieler waren schwach wie eine Flasche leer! (...)
Wissen Sie, warum die Italien Mannschaften
kaufen nicht diese Spieler?
Weil wir haben gesehen viele Male dumme Spiel.
Haben gesagt, sind nicht Spieler für die
italienische Meisters.
Struuunz! Strunz ist zwei Jahre hier (...)
Is immer verletzt. Was erlauben Strunz?! (...)
Ich bin müde jetzt Vater diese Spieler,
eh, Verteidiger diese Spieler.
Ich habe immer die Schulde über diese Spieler.
(...) Ich habe fertig!"

Giovanni Trappatoni (geb. 1939),
italienischer Trainer des FC Bayern München,
in einer Pressekonferenz 1998

»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Glashaus ...

"Wer im Glashaus gesessen hat und nun
auf einem Scherbenhaufen, sollte nicht
weiter mit Steinen werfen."

»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Ein Floh ...

"Ein Floh kann einen Löwen ärgern,
aber ein Löwe keinen Floh."

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Demokratischer Sozialismus verfassungsfeindlich?

"Es gibt keine abschließende Wirtschaftsordnung,
die Verfassungsrang hat."

Bodo Ramelow.

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„Wer keine Träume hat, ist kein Realist.“

Peter Sodann, Schauspieler

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Arm oder Reich ...

„Armer Mann und reicher Mann
standen da und sah’n sich an
und der Arme sagte bleich:
’Wär ich nicht arm,
wärst du nicht reich’.“

Bertold Brecht

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Fackel der Wahrheit...

"Es ist fast unmöglich, die Fackel der Wahrheit
durch ein Gedränge zu tragen, ohne jemanden
den Bart zu versengen."

Emanuel Candidus alias Conrad Photorin
alias Georg Christoph Lichtenberg
(1742 - 1799).

»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Wie eine Diebesbande ...

"Daß ein Justizcollegium, daß Ungerechtigkeiten
ausübt, weit gefährlicher und schlimmer ist, wie eine
Diebesbande, vor die kann man sich schützen, aber vor
Schelme, die den Mantel der Justiz gebrauchen, um
ihre üble Paßiones auszuführen, vor diese kann sich
kein Mensch hüten, die sind ärger wie die größten
Spitzbuben, die in der Welt sind."

der preußische König Friedrich II.
Protokoll v. 11.12.1779)

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Gerechtigkeit

„Die Gerechtigkeit wohnt in einer Etage,
zu der die Justiz keinen Zutritt hat.“

Dürrenmatt

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Gemeinsame Leiche ...

"Nichts schweißt eine Dorfgemeinschaft so sehr zusammen,
wie eine gemeinsame Leiche im Keller."

»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
SPD und Neoliberalismus

«Diese Liaison dangereuse wird die SPD ihre Seele kosten.»

»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Stolpern

"Die Menschen stolpern nicht über Berge,
sondern über Maulwurfshügel."

Konfuzius

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Jammertal

Aus dem Jammertal kommt man nicht im Rückwärtsgang
raus sondern nur vorwärts.

Karl Nolle

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Windmühlen

Wenn der Wind der Veränderung weht, bauen die einen
Mauern und die anderen Windmühlen.

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Umdenken

"Ohne Umdenken bleibt jede Umkehr ein frommer Wunsch."

Ernst R. Hauschka,
deutscher Aphoristiker (* 1926)

»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Narr oder Kanzler ...

"Fehler in der Politik sind nicht ungeschehen zu
machen. Wer sich den Luxus eines eitlen Narren als
Kanzler gestattet, kann sich nicht wundern, wenn
die Folgen eintreten."

Otto von Bismarck, 1888

»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
wer nicht mehr irrt ...

"Wer es einmal so weit gebracht hat, daß er nicht
mehr irrt, der hat auch zu arbeiten aufgehört."

Max Planck, deutscher Physiker
und Nobelpreisträger (1858-1947)

»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Große Mehrheit ...

"Die Tatsache, daß die große Mehrheit der
Bevölkerung diese Gesellschaft hinnimmt und
dazu gebracht wird, sie hinzunehmen, macht sie
nicht weniger irrational und verwerflich."

Herbert Marcuse

»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Demokratie und Demokraten

"Die Demokratie stirbt nicht an einem Mangel an
Gesetzen, sondern an einem Mangel an Demokraten."

Dieter Lattmann

»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Verdacht ...

"Schnell läuft der Verdacht, langsam der Widerruf.
Ich hoffe, die das eine glaubten, erreicht das andere.

Dieter Lattmann

»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Sparfanatiker

"Die Sparfanatiker haben sich das Denken gespart."

»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
»Ihr Lob trifft mich in keiner Weise«

Persiflage des Kabarettisten Dieter Hildebrandt auf
Herbet Wehners letzte Rede im Bundestag 1983, in der
er Wehner dies dem hohen Hause trotzig zurufen ließ.

»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Einsamkeit ...

"Viele Menschen sind nur deshalb einsam,
weil sie Dämme bauen statt Brücken."


Maurice Chevalier

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Ideen ...

"Tritt eine Idee in ein hohlen Kopf, so füllt sie ihn
völlig aus - weil keine andere da ist, die ihr den
Rang streitig machen könnte."


Charles Louis de Montesquieu

»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Wahrheit ...

"Die Bedingung aller Wahrheit ist,
Leiden beredt werden zu lassen."

Theodor W. Adorno

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Erst recht ...

"Lassen wir uns nicht schrecken durch die Ungunst
äußerer Umstände, haben wir für alle Schwierigkeiten
nur eine Antwort: erst recht."

Clara Zetkin

»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Marktradikale Ideologen ablösen ...

„Was dieses Land braucht, ist ein politischer
Diskurs, der die behäbige Hegemonie marktradikaler
Ideologen ablöst.“

Ehrhard Eppler Juni/2006

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Ein weiter Weg ...

"Der Parteienwettbewerb in unserer Demokratie
lebt von Kontrast und Polarisierung.
Nur Unterscheidbarkeit, Erkennbarkeit und Pflege
der politischen Differenz wird bei Wahlen belohnt.
Dafür sind Mut, Emotion, Schwung und klare
politische Ziele gefragt.

Die Basis einer Koalition aber ist der Konsens mit
dem politischen Wettbewerber, der Waffenstillstand
mit dem Konkurenten, der Gegensätze und Alternativen
in Nebel hüllt. Dort wird eher inhaltliche Leere,
Ängstlichkeit und Harmonie gepflegt.
An der demokratischen Pflicht zur Koalition, am
guten Kompromiss profitiert der Großpartner,
der kleine Partner kriegt trotz großer Bemühungen
nur einen Trostpreis fürs Dabeisein.

Wenn die aktuelle Sonntagsfrage heute nicht mehr
als 8 % Zustimmung für die sächsische SPD ergibt, so
zeigt sich hier, wie weit noch ihr Weg in Sachsen ist
zu einer unverwechselbaren, politisch wahrnehmbaren
Größe mit Mut, Schwung und erkennbaren,
unverwechselbaren Zielen."

Karl Nolle, MdL, 22.04.06

»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Zukunft

"Die Zukunft kann man am besten vorraussagen,
indem man sie selbst gestaltet."

Alan Kay

»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Haben wir es besser verdient ...

Demokratie ist ein Verfahren, das garantiert,
dass wir wir nicht besser regiert werden,
als wir es verdienen."

George Bernhard Shaw

»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Achtung ...

"Wer seiner Sache untreu wird,
kann nicht erwarten,
daß andere ihn achten.“

Albert Einstein

»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Mit dem Strom ...

"Es gibt nichts, was die deutsche Arbeiterschaft
in dem Grade korrumpiert hat, wie die Meinung,
sie schwimme mit dem Strom.“

Walter Benjamin

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Irrtum

"Wenn einer, der mit Mühe kaum,
gekrochen ist auf einen Baum,
nun denkt, daß er ein Vogel wär,
so irrt sich der.“

Wilhelm Busch

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Unrecht

"Das meiste Unrecht beginnt im Kleinen.“

Roman Herzog

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Wenig ist von Dauer

"Nichts kommt von selbst und wenig ist von Dauer.“

Willy Brandt

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Wurzeln

"Wer nicht weiß woher er kommt,
der weiß auch nicht wohin er geht.“

Carlo Schmidt

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Wurstvorrat

"Eher legt ein Hund einen Wurstvorrat an, als daß ein
Politiker Geld an die Seite legt.“

Franz-Joseph Strauss

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Übertreibung

"Wer warnen will, muß übertreiben.“

Erich Kästner

»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Mehrheitsgewinn zu welchem Preis?

"Es hat keinen Sinn, eine Mehrheit für die Sozialdemokratie
zu erringen, wenn der Preis dafür ist, kein Sozialdemokrat
mehr zu sein.“

Willy Brandt

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Verzicht auf Beifall

"Wirkliche Freiheit besteht aus bewußtem Verzicht
auf Beifall und Zustimmung anderer.“

(Das Adolf-Grimme-Institut am 13.01.05 in der Begründung
des Vorschlages, die im IRAK entführte Geisel Susanne
Osthoff für für ihre Interviews im ZDF-"heute-journal"
und in der ARD-Sendung "Beckmann" für den begehrten
Adolf-Grimme-Medienpreis auszuzeichnet werden solle.
Osthoff habe bei ihren Fernseh-Auftritten den "typischen
festgefügten Projektionen, die sich Medien von Menschen
und Geschehen machen, eindrucksvoll entzogen" und den
Respekt eingefordert, den die Medienschaffenden vor ihren
Objekten und ihrer Umwelt "längst verloren hätten".
Zudem habe sie die Erwartungshaltung der öffentlichen
Meinung "beispielhaft unterlaufen und damit gezeigt,worin
Freiheit wirklich besteht. Sie habe die Öffentlichkeit
polarisiert und zum Nachdenken gebracht "wie kein
zweiter TV-Akteur im Nominierungszeitraum".)

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Das Vergnügen, Recht zu behalten

"Das Vergnügen, Recht zu behalten, wäre unvollständig,
ohne das Vergnügen, andere ins Unrecht zu setzen.“

François-Marie Arouet Voltaire (1694-1778)

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Besser den Mund halten ...

"Es ist besser, die Leute glauben zu lassen, man sei ein
Trottel, als den Mund aufzumachen und alle Zweifel zu
zerstreuen.“

Mark Twain

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Wer sich nicht traut ...

"Wer sich im alten Jahr nicht getraut hat, wird auch
dem neuen Jahr nicht trauen.“

Herbert Wehner

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Klugheit ...

"Alle Menschen sind klug - die einen vorher, die
anderen nachher.“

François-Marie Arouet Voltaire (1694-1778)

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Machtlos gegen Ungerechtigkeit ...

"Es mag Zeiten geben, da wir gegen Ungerechtigkeiten
machtlos sind, aber wir dürfen nie versäumen, dagegen
zu protestieren.“

Elie Wiesel (*1928), Friedensnobelpreisträger

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Glückliche Sklaven

"Die glücklichen Sklaven sind die erbittertsten Feinde
der Freiheit.“

Marie von Ebner-Eschenbach (1830-1916)

»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Freiheit ist kein Geschenk

"Die Freiheit ist kein Geschenk, von dem man billig
leben kann, sondern Chance und Verantwortung.“

Richard von Weizsäcker (*1920)

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Ein tadelloses Schaf

"Um ein tadelloses Mitglied einer Schafherde zu sein,
muß man vom allem ein Schaf sein.“

Albert Einstein (1879-1955)

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Parlamentarische Würstchen

"Es gibt Würstchen in diesem Parlament, die sind den
Senf nicht wert, den man draufstreichen müsste, um sie
geniessbar zu machen.“

Herbert Wehner

»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Weiter CDU-Politik in Sachsen ...

"Eine große Koalition in Berlin ist nicht unbedingt abwegig,
wenn man sein Programm durchsetzen kann. Sachsen ist
ein gutes Beispiel, hier wird weiter CDU-Politik gemacht.“

Georg Milbradt am 18.9.05

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Im Siegesrausch zu Tode siegen ...

«Wenn das gestrige Wahlergebnis ein Grund zum
Siegesrausch gewesen sein soll, so werden wir uns
weiter zu Tode siegen.»

(Der sächsische SPD-Landtagsabgeordnete Karl Nolle
am Montag, den 19.9.05 zur Interpretation des
SPD-Bundestagswahlergebnisses.)

dpa st yysn ev
191803 Sep 05

»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Handeln oder Behandeln

"Wer nicht handelt, der wird behandelt."

Willy Brandt

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Zweifelhaftes Miteigentum

"Nachdem bisher das Copyright für Regierungskandale in
Sachsen ausschließlich bei der CDU gelegen hat, sind wir
Sozialdemokraten nun zu Miteigentümern eines Skandals
geworden, bei dem es sich um einen der schwersten
Verstöße gegen die Pressefreiheit und das Gebot der
Verhältismäßigkeit executiven Handelns handelt.

Irgendwann nimmt eben jeder das Parfüm seiner
Umgebung an, dagegen kann man sich kaum wehren."

Karl Nolle, MdL, 08.09.2005

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Gesicht

"Man kann den Hintern schminken, wie man will,
es wird kein ordentliches Gesicht daraus."

Kurt Tucholsky

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Weder Lumpenproleten noch 1-Euro-Jobber
Muß jemand der gegen Armut kämpft, selber arm sein?

Einige "Geringverdiener" in Politik und
Medien haben mitten im Wahlkampf eine Diskussion
um Luxus in der politischen Klasse losgetreten.
Aber weder das Monatsgehalt von Spitzenpolitikern
noch deren Ruhestand bedeutet "Dasein im
Lumpenproletariat" oder in einem "1-Euro Job",
um einen ganz modernen Begriff zu verwenden.

Karl Nolle, MdL, 27.8.2005

Zur Erinnerung (für den nicht gewollten Fall der
Fälle) hier ausgewählte monatliche Ruhestandsbezüge:

11556 Euro Hans Eichel
9.520 Euro Joseph Fischer
8.937 Euro Gerhard Schröder
8.773 Euro Wolfgang Clement
8.054 Euro Heidemarie Wieczorek-Z.
7.937 Euro Renate Schmidt
7.592 Euro Otto Schily
7.486 Euro Edelgart Bulmahn
6.802 Euro Peter Struck
6.259 Euro Ursula Schmidt
5.507 Euro Jürgen Trittin
4.047 Euro Renate Künast
1.966 Euro Brigitte Zypris

Quelle: Bund der Steuerzahler

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Vom Bürgerrechtler zum Nonkonformisten

"Wenn du dich gegen das Kollektiv stellst, stößt du auf
Argwohn. Aber wenn du Recht behältst, wird aus dem
Argwohn Hass."

Werner Schulz, MdB, Grüne, im Juli 2005

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Marxismus - uralte Menschheitsideale

"Die Niederlage des Marxismus bedeutet nicht den Triumph
des Kapitalismus. Gescheitert ist er als wirtschaftliches
System, nicht aber als Utopie, als Summe uralter
Menschheitsideale: Soziale Gerechtigkeit, Solidarität,
Freiheit für die Unterdrückten, Hilfe für die Schwachen.
Damit ist er unvergänglich."

Marion Gräfin Dönhoff in der ZEIT im Jahr 1990

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Solidarität

„Solidarität ist das Bindeglied zwischen Freiheit und
Gerechtigkeit, denn nur durch solidarisches Verhalten kann
das Streben nach möglichst viel Gerechtigkeit in unserer
Gesellschaft in Einklang gebracht werden mit dem Bedürfnis
nach möglichst viel individueller Freiheit.“

Willy Brandt

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Nur der Mensch hat Würde

Alles hat seinen Preis -
Anerkennung, Achtung und Würde aber haben keinen Preis.

Karl Nolle, 17.03.05, vor der Friedrich Ebert Stiftung

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Irrtum

Es ist immer leichter mit der Partei zu irren, als
gegen sie Recht zu haben.

Karl Nolle, SPD Parteitag in Döbeln, 27.06.04

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Wählermisstrauen

Ich will mich dafür einsetzen, dass sich unsere
Volkspartei nicht weiter im Misstrauen des Wahlvolkes
auflöst.

Karl Nolle, SPD Parteitag in Döbeln, 27.06.04

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Ostförderung

Wieviel darf uns die Befreiung der 17 Millionen
Ostdeutschen von Mauer und Stacheldraht kosten,
Herr Steinbrück?

Karl Nolle zu Peer Steinbrücks Absicht die Ostförderung zu
überprüfen, Presseerklärung, 5.09.04

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Heuschrecken

Münteferings Heuschrecken, das ist doch viel
harmloser als das, was die vergangenen Päpste seit
50 Jahren gegenüber dem kapitalistischen
Wirtschaftssystem geäußert haben.

Karl Nolle, Rede im Plenum 18.05.05

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Nasenring und Unschuldsvermutung

Vom Vorstand der SachsenLB wurde die Politik in
Sachsen am Nasenring gutgemeinter Unschuldsvermutung
durch die Manege gezogen

Karl Nolle, Rede im Plenum,21.4.05

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Politiker sind nicht unfehlbar

Politiker sind weder sakrosant, noch unsterblich
oder unfehlbar, nicht anderswo und auch nicht hier.
Sie machen nicht alles richtig, sie wissen nicht alles
und sie machen Fehler.
Der Anfang vom Ende allerdings ist es, Fehler nicht
rechtzeitig einzuräumen, zu zaudern und zu zögern –
und – Entschuldigung – sich nicht zu korrigieren. Wie
Sie merken, spreche ich nicht von Sachsen.

Karl Nolle, Rede zur Regierungserklärung am 9.3.05

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Moos

"Ein rollender Stein setzt niemals Moos an."

Tamara Danz, Ostdeutsche Rocksängerin 1952-1996

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Kamele

"Wer ein Kamel klaut, wird geköpft, wer aber 1000
Kamele klaut, mit dem wird verhandelt!“
Bei der Sachsen CDU war es bisher nicht ausgeschlossen,
dass der mit den 1000 Kamelen auch noch
Verhandlungsführer wird."

Karl Nolle im Sächsischen Landtag, 26.5.04

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Praktikanten-Affäre in Sachsen?

"Die Unklarheiten um die politische Verantwortung
für den QMF Skandal zwischen Minister, Staatssekretär
und Abteilungsleiter kommen mir so vor, wie die
Geschichte zwischen Clinton und Lewinsky:
Sie hat mit ihm, er aber nicht mit ihr."

Karl Nolle im Sächsischen Landtag, 26.5.04

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Bananenrepublik

"Mich wundert es nicht, meine Damen und Herren,
dass manch einer, der 1989 auf die Strasse gegangen
ist, sich heute verwundert die Augen reibt und
feststellt, dass er in Sachsen nicht nur Bananen
sondern die dazugehörige Bananenrepublik bekommen hat."

Karl Nolle im Sächsischen Landtag, 26.5.04

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Moral und Ökonomie

"Gute Ökonomie ist nicht denkbar ohne Moral."

Gesine Schwan

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Klassenkampf

"Der Klassenkampf hat nicht etwa deshalb aufgehört,
weil wir ihn anders bezeichnen."

Willy Brandt

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Kapitalistische Logik

"Es ist eine uralte Einsicht, daß kapitalistische Logik
die Werte der Demokratie unterminiert."

Gesine Schwan

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Arbeitlosenhilfe nicht auf Sozialhilfeniveau senken

"Zu einer nachhaltigen Gemeindefinanzreform gehört
die Neuordnung im Bereich der Sozial- und
Arbeitslosenhilfe. Dabei wollen wir keine Absenkung
der zukünftigen Leistungen auf Sozialhilfeniveau."

SPD Wahl- und Regierungsprogramm 2002 (Seite 44)

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Geschichtlicher Irrtum und abwegige Grabgesänge

"Es wird sich als geschichtlicher Irrtum erweisen,
das dem demokratischen Sozialismus zugrundeliegende
Ideal - die Zusammenfügung von Freiheit, Gerechtigkeit
und Solidarität - als überholt abtun zu wollen.
Manche werden sich noch wundern, als wie abwegig sich
ihre Grabgesänge erweisen."

Willy Brandt am 17.9.91
in der Frankfurter Rundschau

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Wirtschaftsminister Gillo, Zwerg oder Riese

"Wenn sie einen vermeintlichen Riesen sehen,
ausgestattet mit viel Vorschußlorbeeren noch dazu,
prüfen Sie sorgfältig den Stand der Sonne,
möglicherweise ist es nur der Schatten eines Zwerges."

Karl Nolle MdL am 16.5.03 im
Plenum des Sächsischen Landtages

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Minister-Spott

"Eine Katze, die einen Kanarienvogel gefressen hat,
kann deshalb noch nicht singen, Herr Minister Gillo,
üben Sie singen!"

Karl Nolle MdL am 16.5.03 im
Plenum des Sächsischen Landtages

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Befreiung der Justiz aus der babylonischen
Gefangenschaft der Administration


Der Präsident des Bundesgerichtshofs Hirsch (zuvor
Präsident des Sächsischen Verfassungsgerichtshofs
und des Sächsischen Oberlandesgerichts, anschließend
Richter am Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften)
erklärte bei seiner Einführung in sein jetziges Amt
folgende Aufgabe zu seinem Thema:

"die Befreiung der Justiz aus der babylonischen
Gefangenschaft der Administration"

(Sächsische Zeitung vom 15./16.07.2000)

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Friede ist eine Tugend, eine Geisteshaltung

Friede ist nicht die Abwesenheit von Krieg: Friede ist
eine Tugend, eine Geisteshaltung, eine Neigung zu Güte,
Vertrauen und Gerechtigkeit.

(Benedictus Spinoza 1632)

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Vom Wesen einer Freundschaft

Es gibt prinzipielle Solidarität zwischen
uns. Es ist aber nicht Wesen einer Freundschaft,
dass die eine Seite sage, was sie wolle, und
die andere die Hacken zusammenklappt.

Gerhard Schröder am 09.09.02 zur Frage seines
Verhältnisses zu Bush und den USA in der IRAK-Frage.

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Quelle oder Strom

Sobald die kleine Quelle Fantasie versiegt,
trocknet der große Strom der Veränderung aus.

(Karl Nolle nach einer
Chinesischen Weisheit)

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Bellen oder Beißen

In einem Bündnis sollte man sich darüber klar sein,
wer bellen soll und wer beißen muß.

(Acheson, Dean Gooderham, (1893 bis 1971),
Außenminister der USA von 1949 - 1953.)

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Deutliche Worte zu Biedenkopf

»Am Ende bleiben nur noch Hofschranzen,
Speichellecker und Armleuchter übrig.«

(Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Thomas Jurk,
weise vorrausschauend,im Plenum des Sächsischen
Landtages, 19.1.01, über drei Legislaturen abso-
luter CDU-Herrschaft im sogenannten »Frei«staat.)

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Die Chance der Opposition

»Die Oppositionsbank ist wahrscheinlich der
einzige Ort, von dem aus man neue politische
Strukturen erarbeiten kann.«

(Kurt Biedenkopf am 15.10.1998 im STERN)

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Barni und Biko - Lichtgestalten

»Wir brauchen in Sachsen-Anhalt ähnlich
erfolgreiche Lichtgestalten wie Sachsens
Ministerpräsident Kurt Biedenkopf.«

(Ronald Barnabas Schill, Hamburger Innensenator
am 2.2.02 in Halle)

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»Abrahim - Mamur«

Paunsdorf-Untersuchungsausschuss, 10.01.2002

Nolle: »Die Juristen sprechen von, Bestechung, Vor-
teilsnahme oder Untreue, dabei ist gemeint eine
Verabredung zu beiderseitigen Vorteil auf Ko-
sten eines Dritten, des Staates oder eines Un-
ternehmens, Korruption findet zwischen Tätern
statt und bleibt für das Opfer meist unsichtbar.«

Nun meine Frage Herr Ministerpräsident Biedenkopf:
Wissen sie was das einfache arabischische
»Abrahim - Mamur auf deutsch heißt?

Es heißt:
»Deine Hand ist offen und die meine auch.«

»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
»Es muss einer den Frieden beginnen, wie einer
den Krieg.«


... unwahrscheinlich ist die Wandlung des SPD-
Oberenthüllers Karl Nolle von der Kampfwalze
zum pausbäckigen Friedensengel. Trotz dem: könnte
man meinen, Nolle wäre bereits im Anfangsstadium.

Auch der Biedenkopf-Jäger erlag der besinnlichen
Stimmung und schlug in einer weihnachtlichen
Gruß-SMS per Handy glockenzarte Töne an. Freunde
und Journalisten bekamen am Weihnachtstag ein
Stefan-Zweig-Zitat als Gruß aufs Funktelefon:
»Es muss einer den Frieden beginnen, wie einer
den Krieg.«

(Andreas Novak in SZ 29.12.01)

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Das kommt mir Lateinisch vor ...

Errare humanum est - irren ist menschlich


Regierungssprecher Michael Sagurna, Staatskanzlei,
reklamierte am 10.10.01 in einer Presseerklärung
für Kurt Biedenkopf den Rechtsgrundsatz der
Unschuldsvermutung! »in dubio pro reo« (im Zweifel
für den Angeklagten).

Aber er meinte wohl eher »in dubio pro rege«
(im Zeifel für den König)- aber das könnte ihm
so passen ...

»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Biedenkopfs schlechtestes Umfrage-Ergebnis
in Sachsen seit 1990


»...dagegen fiel die Zustimmung zur Politik
von Biedenkopf innerhalb von sechs Monaten um
14 Punkte auf jetzt 64 Prozent. Für den
Regierungschef ist das das schlechteste
Ergebnis in Sachsen überhaupt.«

Regierungssprecher Michael Sagurna führte dies
gestern auf die Affären der vergangenen Wochen
zurück. Die Umfrage sei auf dem Höhepunkt der
Debatte, im Mai und Juni 2001, durchgeführt
worden...« EMNID-Umfrage in Sachsen)

»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»»
Ingrid Stolpe: »Zwischen Frau Biedenkopf
und mir liegen Welten ...«


»Zwischen Frau Biedenkopf und mir liegen Welten.
Frau Biedenkopf hat in der Staats-kanzlei ein
eigenes Büro mit einem Etat von 150.000 Mark.
Ich habe eine eigene Arztpraxis mit Schulden
von 150.000 Mark. Das ist der kleine Unterschied.
(...) Ich bin nicht erzogen worden, für einen
Mann zu repräsentieren. Das mag bei Westfrauen
anders sein.«

Ingrid Stolpe in einem Interview am 30.08.98
im TAGESSPIEGEL (Berlin). Wie ist das eigentlich
so, die Frau eines Ministerpräsidenten zu sein?
Über Hutparties, Biedenkopfs, Modemuffel, Sturheit
und den Kanzler. Das vollständige Interview finden
Sie auf der Seite Dokumentation unter Tagesspiegel.

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Unter Tarif bezahlt ...

(...) Ganz anders liegt der Fall beim Professor aus der
Dresdner Schevenstraße. Hier ist man von Haus aus an
Dienstboten, Gärtner, Zimmermädchen und Köche gewöhnt.

Biedenkopf glaubt, glaubt man ihm, er werde unter Tarif
bezahlt, und die Gattin Ingrid klagt gar über »Mietwucher«,
den sie zu verhindern wusste.

Ist man umsonst Landesmutter? Dem freundlichen Herrn -
der gern als König Kurt tituliert wird, mochte niemand
wirklich an den Karren fahren. Bei kritischen Presse-
kommentaren, ist zu hören, gab es schon mal einen
Anruf bei Herausgeber oder Chefredakteur, der König
selbst am Apparat.

Karl Nolle, der SPD-Landtagsabgeordnete, war die
Kassandra. Dem Druckereiunternehmer, der nicht von der
Fährte lassen wollte, nimmt man nun das Aufdecken
dubioser Vorteilsnahme fast übler als dem Verursacher.
Die Summe des Vorteils: etwa eine Million.
Danke, Steuerzahler. (...)

aus: Geld und Macht - Haste mal ne Mark?

Querblick von Peter Grohmann, ötv-magazin 6-7/2001

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Ist Biedenkopf ein Intrigen-Opfer oder ein Abzocker?

»Ohne seine Fehler entschuldigen zu wollen: Es ist ein
Phänomen, dass viele Spitzenpolitiker nicht mehr trennen
können zwischen Privatem und Öffentlichem, sich immer
im Amt fühlen. Man opfert sich auf, obwohl man in der
Privatwirtschaft möglicherweise mehr verdienen könnte -
und glaubt, gewisse Privilegien stünden einem einfach zu.
Aber solange der normale Steuerzahler schlechter gestellt
ist, ist so ein Verhalten nicht zu tolerieren.«

Heinz Däke, Steuerzahler-Präsident, Superillu, 7.6.2001

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Immer den Bach runter ...

An der für die CDU verlorenen Oberbürgermeister-Wahl 2001
in Dresden hat neben der machtblinden Dresdner CDU der
entzauberte König Kurt-Hans den größten Anteil. Sein ihm
angedichteter Glanz und seine Unfehlbarkeit ist nun
vollends dahin. Übrig bleiben kleine Karos, gewöhnliche
Habgier, Untreue und eine gedehmütigte Partei, die noch
Jahre brauchen wird um sich neu zu finden. Eine Chance für
die Opposition... Da paßt das folgende Zitat gut:

» Wo gehts denn hier zur Sächsischen Staatskanzlei?
- Immer den Bach runter, immer den Bach runter «!


Karl Nolle, im Mai 2001 zur Biedenkopfaffäre.
Das Staatskanzlei-Zitat wurde von der Landespresse-
konferenz am 19. Juni 2001 zum Zitat des Jahres
gewählt und mit dem ersten Preis ausgezeichnet.

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Majestät sind unschuldig

Hiermit erlaubt sich unser Hofberichterstatter zu Dresden
alleruntertänigst, folgendes richtigzustellen: Seine
erlauchte Majestät, König Kurt der Letzte zu Sachsen,
sind vom Verdachte der Verschwendung, Völlerei und
Ausschweifung endgültig freigesprochen.

Anderen Falles hätten dero Schreiberlinge sich längst
befleißigt, von Mätressen im Schlosse unseres gnädigen
Herrschers zu berichten. Da unser Landesherr in seiner
grenzenlosen Güte und Großmut jedoch geruhet hat, auf
eine solche Tradition zu verzichten, kann von Prasserei
und Gepränge keine Rede sein.

Saxonia Anno Domini MMI, Joachim Stübner,
Eulenspiegel 06/01

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Kurt-Hans über den Sinn von Opposition

»Denn die Opposition ist ja nicht um ihrer selbst willen da,
und die Menschen, die dort arbeiten, arbeiten dort nicht
nur deshalb, weil sie Geld verdienen wollen, sondern sie
erfüllen eine für das ganze Land unverzichtbare Funktion.

In Großbritannien nennt man die Opposition »her-majesty-
opposition«, weil man deutlich machen will, daß sie eine
Institution ist, die notwendig ist, um die Regierung davon
abzuhalten, unkontrolliert zu handeln – auch die Regierungs-
mehrheit im Parlament«.

Kurt Biedenkopf, 3.2.2000, 11:05, im Deutschlandfunk

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Kurt-Hans über den Sinn von Moral und Politik

»Die Krise ist nur dann eine Chance, wenn sie zu einer wirk-
lichen Selbstreinigung führt. Die CDU muß sich nach ihrer
langen und größtenteils sehr erfolgreichen Zeit erneuern.
Sie muß lernen, ohne einen Übervater eine eigenständige
Identität zu finden.«

Kurt Biedenkopf in der LVZ 28.01.2000

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Erschütterung des politischen Vertrauens

»Es gibt die Erschütterung des politischen Vertrauens. Die
CDU ist ja nicht in erster Linie eine moralische Anstalt,
sondern es ist eine politische Veranstaltung. Und da sind
die Menschen genau so moralisch wie Sie und ich und wie alle
anderen auch. Das ist nun mal auch das Wesen der repräsen-
tativen Demokratie, dass auch die Moral repräsentiert wird.«

Kurt Biedenkopf im Deutschlandfunk 13.02.2000 11:05

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Karl Nolle im Webseitentest
der Landtagsabgeordneten: