Dresdner Morgenpost, 22.05.2001
Muster ließ Vernehmung ohne Maulkorb platzen
Turbulenten Vernehmung mit drei Unterbrechungen
DRESDEN - Nach einer turbulenten Vernehmung mit drei Unterbrechungen ist dem Zeugen Michael Muster gestern im Paunsdorf-Untersuchungsausschuss der Maulkorb abgenommen worden. Am nächsten Montag muss er noch einmal ran.
Es kam, wie von der Morgenpost vorausgesagt: Ministerialdirigent Muster wies gleich zu Beginn seiner Vernehmung darauf hin, dass seine Aussagegenehmigung auf vier Punkte eng begrenzt sei. Die Konsequenzen wurden bei der folgenden Befragung klar: Mehrfach verweigerte er die Antwort oder wurde von seinem Anwalt gestoppt, den er auf Anraten der Staatskanzlei hinzugezogen hatte.
Nach 45 Minuten platzte dem SPD-Obmann
Karl Nolle der Kragen. Er ließ die Sitzung unterbrechen. Dann glühten die Telefone. Anderthalb Stunden später lag eine Erweiterung der Aussagegenehmigung für Muster vor, unterzeichnet von Wirtschaftsstaatssekretär Wolfgang Zeller.
Aber dann ließ Muster die sofortige Fortsetzung platzen. Er müsse erst einen umfassenden Bericht dazu vorbereiten, führte er an. Auf die gestrige Sitzung hatte er sich nach eigenen Worten durch Aktenstudium im Finanzministerium präpariert. Dort hatte er 1993 als Leiter der Liegenschaftsabteilung die umstrittenen Mietverträge für das Behördenzentrum in Leipzig-Paunsdorf organisiert.
In seiner Anfangsaussage betonte Muster übrigens, dass er seinerzeit nur eine Weisung von Finanzminister Georg Milbradt (CDU) „weitergegeben und umgesetzt" habe. Als nach Einflussnahmen von Ministerpräsident Kurt Biedenkopf (CDU) gefragt wurde, berief er sich dagegen auf seinen „Maulkorb".
Mit einer dicken Aktentasche erschien Michael Muster gestern vor dem Paunsdorf-Ausschuss. Im Zeugenstand ließ er sich von Anwalt Stefan König bremsen.
(Stefan Rössel)
